Forum für Sicherheitskooperation (FSK)
Das Forum für Sicherheitskooperation (FSK) der OSZE ist das Verhandlungs- und Diskussionsforum für die politisch-militärische Dimension der OSZE. Die Arbeit des Forums zielt auf die Erhöhung der militärischen Sicherheit und Stabilität in Europa ab und erstreckt sich auf einige der wichtigsten politisch-militärischen Vereinbarungen der OSZE-Teilnehmerstaaten.
Die Arbeit im FSK soll auch die Umsetzung der grundlegenden vertrauens- und sicherheitsbildenden Maßnahmen, die Regelung des Austauschs militärischer Informationen und die gegenseitige Überprüfung zwischen den Staaten sowie die Einhaltung des Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit erörtern und verbessern und erleichtern. Der Vorsitz des Forums wird in einem viermonatigen Turnus von allen Teilnehmerstaaten ausgeübt und wechselt in der französischen alphabetischen Reihenfolge. Die Schweiz hatte Anfang 2019 zum letzten Mal den Vorsitz des Forums inne.
Im Rahmen sogenannter Sicherheitsdialoge erörtern die 57 OSZE-Teilnehmerstaaten im FSK die Fragestellungen, die für die Erhöhung der militärischen Sicherheit und Stabilität in Europa relevant sind. In seinen Arbeitsgruppen entwickelt das Forum Normen und bietet praktische Unterstützung bei der sicheren Lagerung und Vernichtung sowie der nicht-Verbreitung von Klein- und Leichtwaffen und konventioneller Munition (SALW/SCA). Andere Themen wie regionale und sub-regionale Sicherheitsabkommen in und ausserhalb der OSZE Region, demokratische Kontrolle von Streitkräften, die Sicherheitssektorgouvernanz und –reform, UNO-Sicherheitsrat Resolution 1325 und die Agenda «Frauen, Frieden und Sicherheit», sowie private Militär- und Sicherheitsdienste werden ebenfalls behandelt.
Der «Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit» ist ein einzigartiges Dokument in der Gestaltung des Sicherheitssektors, da es die Teilnehmerstaaten verpflichtet, für eine demokratische Kontrolle ihrer bewaffneten, internen, paramilitärischen, geheimdienstlichen und polizeilichen Kräfte zu sorgen. Der Verhaltenskodex enthält auch wichtige Grundsätze für die Beziehungen zwischen den Staaten. Die Staaten sind verpflichtet, dafür zu sorgen, dass ihre Streitkräfte politisch neutral bleiben, und dass die Menschenrechte von den Sicherheitskräften geachtet werden. Die Staaten erstatten jährlich Bericht über ihre nationalen Praktiken und tragen so zum Aufbau von Vertrauen und Sicherheit in der OSZE-Region bei. Die Schweiz engagiert sich aktiv für die Einhaltung der Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Verhaltenskodex.