Der letzten Gouverneursratssitzung des Jahres war ein kurzfristiger Besuch von Generaldirektor Grossi im Iran und Treffen mit Präsident Pezeshkian sowie anderen hochrangigen Vertretern vorangegangen.
Trotz seiner Bemühungen kehrte Grossi lediglich mit Erwägungen von potenziellen Schritten Irans nach Wien zurück. Dieser erneute Mangel an konkreten Fortschritten veranlasste die E3 dazu, eine bereits im Vorfeld informell unterbreitete Resolution offiziell vorzulegen. Die Resolution, die u.a. den DG mit dem Verfassen eines «Comprehensive Assessment» beauftragt, wurde mit 19 von 35 Stimmen (12 Enthaltungen, 3 Gegenstimmen) angenommen. Der Iran kündigte anschliessend seinerseits Gegenmassnahmen an, darunter die Installation weiterer moderner Zentrifugenkaskaden.
Ein traditioneller Fokus der November-Sitzung des Gouverneursrates ist zudem der Bericht des Technical Assistance and Cooperation Committee, welches jeweils direkt zuvor tagt und verschiedene Berichte zur Technischen Kooperation behandelt.
Zudem war dieses Treffen wiederum stark geprägt von den aktuellen geopolitischen Schwerpunkten, wie den Kriegen in der Ukraine oder dem Konflikt in Gaza. Daneben wurden die bereits bekannten Traktanden zum JCPOA, dem AUKUS-Abkommen sowie dem brasilianischen Nuclear Propulsion Programm diskutiert.
Zu den Themenbereichen Ukraine und Nonproliferation/Iran wurden bereits separate Berichte über CH@world zirkuliert.
Malta hat nach einer beim Ministerrat erzielten Einigung den OSZE-Vorsitz für 2024 übernommen. Der neue Vorsitz steht vor grossen Herausforderungen in der Bestrebung, die Handlungsfähigkeit der OSZE zu stärken und einen positiven Beitrag zur europäischen Sicherheit zu liefern. Zu den größten aktuellen Prioritäten für die OSZE gehört nach wie vor die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine, der die größte Gefahr für die Sicherheit in Europa darstellt.
Ian Borg, Malta’s Aussenminister und OSZE-Chair, ist von den Möglichkeiten der Organisation überzeugt: «Wir werden keine Mühen scheuen, um die Fähigkeiten der Instrumente und Mechanismen dieser Organisation zu nutzen und ihr Potenzial als Plattform für umfassende und kooperative Sicherheit zu maximieren…Unser Auftrag lautet die Stärkung der Widerstandsfähigkeit der OSZE und unserer Völker im Streben nach einer sicheren und friedlichen Zukunft.»
Für die Schweiz ist die OSZE ein wichtiger Bestandteil der Sicherheit in Europa. Sie ermöglicht den Dialog auch mit nicht gleichgesinnten Staaten in der Region und verfügt über Instrumente, um Konflikten vorzubeugen und Krisen zu bewältigen.
