Büro Erweiterungsbeitrag Bukarest

Bundespräsidentin Doris Leuthard, der rumänische Aussenminister Teodor Baconschi und Bundesrätin Micheline Calmy-Rey
Bundespräsidentin Doris Leuthard, der rumänische Aussenminister Teodor Baconschi und Bundesrätin Micheline Calmy-Rey © EDA

Die Schweiz stellt für die Länder, die am 01.05.2004 der Europäischen Union (EU) beigetreten sind, 1 Milliarde CHF zur Verfügung. Seit 2009 unterstützt die Schweiz auch Bulgarien und Rumänien, welche die EU am 1. Januar 2007 aufgenommen hat, mit insgesamt 257 Millionen CHF. Kroatien trat am 1. Juli 2013 als 28. Mitgliedstaat der EU bei. Die Schweiz unterstützt auch dieses neue Mitglied der EU mit 45 Millionen CHF, wie das Parlament im Dezember 2014 entschieden hat. Die Projekte im Rahmen dieses Beitrags werden bis 2024 umgesetzt sein.

Mit diesem Beitrag drückt die Schweiz ihre Solidarität mit den neuen EU-Mitgliedern aus, die grosse Anstrengungen für den Abbau wirtschaftlicher und sozialer Ungleichheiten unternehmen. Der Beitrag ist auch eine Fortsetzung der technischen und finanziellen Hilfe, welche die Schweiz seit Anfang der 1990er-Jahre geleistet hat. Das schweizerische Stimmvolk stimmte dem Erweiterungsbeitrag am 26.11.2006 mit 53% Ja-Stimmen zu.

Der Beitrag für Rumänien beläuft sich auf CHF 181 Mio. Grundlage ist das rumänisch-schweizerische Rahmenabkommen vom 07.09.2010. Es enthält die thematischen Prioritäten und regelt die Prozeduren. Der wichtigste Partner für die Schweiz ist das rumänische Ministerium für öffentliche Finanzen, das als nationale Koordinationsstelle fungiert. In der Regel werden alle Projektanträge über diese Koordinationsstelle eingereicht. Für die in einzelnen thematischen Schwerpunkten zur Anwendung kommenden thematischen Fonds kommen gesonderte Regeln zur Anwendung.

In der Schweizer Botschaft begleitet das Büro Erweiterungsbeitrag die Abwicklung des Programms in Rumänien. Für die Genehmigung der Projekte sind die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) zuständig.

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