Ignazio Cassis reist mit den EDA-Strategien im Gepäck nach Afrika
Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 7. bis 13. Februar 2021 zu offiziellen Besuchen nach Algerien, Mali, Senegal und Gambia. Im Austausch mit Regierungsvertretern spricht Cassis über die Umsetzung der kürzlich verabschiedeten EDA-Strategien MENA- und Subsahara-Afrika. Die Schweiz definiert darin ihr Handeln in den Regionen, abgeleitet aus der Aussenpolitischen Strategie. Die Themen Frieden, Sicherheit und Menschenrechte sowie Wohlstand, Nachhaltigkeit und Digitalisierung stehen dabei im Fokus.
Nach der Verabschiedung der EDA-Strategien zum Mittleren Osten und Nordafrika (MENA) sowie Subsahara-Afrika will es Bundesrat Cassis wissen. Vom 7. bis 13. Februar 2021 besucht er Algerien, Mali, Senegal und Gambia. Der Entscheid zu einer Afrikareise des Aussenministers kommt nicht von ungefähr. Die Umsetzung der Strategien bis 2023 steht in jedem der vier Länder im Zentrum des Austauschs mit Regierungsvertreter, UNO-Organisationen und Schweizer Vertreterinnen und Vertreter vor Ort. Die Strategien haben zum Ziel, das Zusammenspiel der aussenpolitischen Instrumente der Schweiz, namentlich die Diplomatie, die Wirtschaft und die internationale Zusammenarbeit zu stärken. Ein Beispiel: Mit der internationalen Zusammenarbeit schafft die Schweiz gemeinsam mit dem Privatsektor in einem Entwicklungsland menschenwürdige Arbeitsplätze. Die Wirtschaft des Staates wird damit gestärkt. Durch optimale Wirtschaftsbedingungen, welche die Schweiz im Rahmen ihrer Handelsdiplomatie verhandelt hat, hat der Staat einen Absatzmarkt und dessen Wirtschaft kann sich weiter diversifizieren. Die EDA-Strategien ergänzen sich gegenseitig und sind aufeinander abgestimmt. Dadurch wird das aussenpolitische Engagement der Schweiz effektiver, Doppelspurigkeiten werden vermieden und Synergien zwischen den involvierten Bundesstellen und den externen Partnern genutzt.
«Afrika ist geprägt von Armut und Konflikten.» Dieses Vorurteil hält sich seit Jahren hartnäckig. Dabei geht vergessen, dass die Länder Afrikas trotz zweifellos grosser Herausforderungen ein hohes politisches, wirtschaftliches, kulturelles und wissenschaftliches Potenzial aufweisen. «Afrika steht im Zeichen neuer Chancen» fasst Ignazio Cassis diesen Trend zusammen. In den letzten 20 Jahren verzeichneten die Staaten südlich der Sahara ein beachtliches Wirtschaftswachstum von bis zu 6.5%. Das ist sechs Mal mehr als jenes der Schweiz, welches 2019 1.1% betrug.
Vor diesem Hintergrund reist Ignazio Cassis zu offiziellen Besuchen nach Afrika. Mit im Gepäck Strategien, welche die Herausforderungen aber auch das Potenzial der Region berücksichtigen. Die Unterstützung der Schweiz bei der Bewältigung der Herausforderungen hat einen positiven Einfluss auf die wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen, wovon nicht nur die lokale Wirtschaft, sondern auch Schweizer Unternehmen profitieren können.
Bundesrat Cassis diskutiert in Afrika die EDA-Strategien
Die Reise des EDA-Vorstehers nach Algerien, Mali, Senegal und Gambia ermöglicht die Chance die Schwerpunkte und Ziele der MENA- und Subsahara-Afrika Strategie mit den Behörden und Partner der Schweiz zu diskutieren.
In seiner Aussenpolitischen Strategie 2020–2023 legte der Bundesrat Ende Januar 2020 allgemeine Ziele fest, nachdem er die gegenwärtige Weltlage analysiert und Trends und Tendenzen, die in der Zukunft wichtig werden könnten, evaluiert hatte.
In einem nächsten Schritt geht es nun darum, diese Ziele in den verschiedenen Weltregionen angepasst umzusetzen. Denn auch wenn die Ziele dieselben bleiben, können sie nicht überall gleich umgesetzt werden. Daher die Notwendigkeit von regionalen Strategien wie der MENA- oder der Subsahara-Afrika Strategie.
Das Zusammenspiel der Strategien ist wichtig, damit die Schweiz ihre Aussenpolitik in allen Teilen der Welt koordiniert umsetzen kann. Die Aussenpolitische Strategie 2020–2023 gibt mit den übergeordneten Zielen die allgemeine Richtung vor. So wird sichergestellt, dass die Schweiz kohärent und als Einheit auftritt.
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