«Subsahara-Afrika steht vor allem im Zeichen neuer Chancen»
Afrika gewinnt an Relevanz und bietet trotz grosser Herausforderungen neue Chancen. Der Bundesrat verabschiedete am 13. Januar 2021 die Subsahara-Afrika Strategie, mit der er die Aussenpolitischen Strategie in den Ländern südlich der Sahara umsetzen will. Die Schweiz bündelt damit zum ersten Mal die verschiedenen Politikbereiche in einer kohärenten Gesamtschau. Ziel ist eine breite Zusammenarbeit mit den afrikanischen Partnern auf Augenhöhe.
Das Bild Afrikas als Kontinent der Armut und der Konflikte hält sich hartnäckig. Dabei hat Afrika grosses politisches, wirtschaftliches, kulturelles und wissenschaftliches Potential. Ein Blick auf die Wirtschaft zeigt: Mehrere Volkswirtschaften Afrikas wachsen weltweit am stärksten. In den letzten zwei Jahrzehnten verzeichnete der Subkontinent als Ganzes teilweise beachtliche jährliche Wachstumsraten von bis zu 6,5%, auch wenn es zwischen einzelnen Ländern grosse Unterschiede gibt. Zum Vergleich: Das Wirtschaftswachstum in der Schweiz betrug 2019 1,1%.
«Die Region wird immer wichtiger, auch für die Schweiz. Dabei wäre es falsch, Subsahara Afrika auf seine – zweifellos grossen – Herausforderungen zu reduzieren und einseitig aus einer Migrationsperspektive zu betrachten. Afrika steht vor allem auch im Zeichen neuer Chancen.» fasst Bundesrat Ignazio Cassis den Trend zusammen.
Subsahara-Afrika steht vor allem im Zeichen neuer Chancen.
Das differenzierte Bild von Subsahara Afrika als Region mit grossem Potenzial, aber auch Herausforderungen liegt der neuen Subsahara Afrika Strategie zugrunde. Die Schweiz konzentriert ihr Handeln, abgeleitet aus der Aussenpolitischen Strategie 2020-2023, auf vier thematische Bereiche:
Subsahara-Afrika und COVID-19
COVID-19 trifft natürlich auch die Länder Subsahara-Afrikas. Während einige Staaten der Region die gesundheitlichen Herausforderungen dank rascher Reaktion und existierender Erfahrung mit Pandemien vergleichsweise gut meistern, trifft die mit COVID-19 einhergehende globale Wirtschaftskrise alle. Die meisten Länder der Region haben nur beschränkte Möglichkeiten, ihre Bevölkerung und Wirtschaft mit staatlichen Massnahmen zu unterstützen. Die Wirtschaftskrise riskiert, entwicklungspolitische Fortschritte der letzten Jahre zunichte zu machen. Gleichzeitig ist die Krise auch eine Chance, insbesondere im Bereich der Digitalisierung und der Transformation der Wirtschaft.
Schwerpunktregionen
Ausbau der partnerschaftlichen Beziehungen
Subsahara Afrika gewinnt an weltpolitischem Gewicht und wirtschaftlicher Relevanz. Die Schweiz blickt auf eine langjährige Tradition der Partnerschaft mit den Staaten der Region zurück und möchte diese Beziehungen vorausschauend ausbauen. Ausgehend von der Entwicklungszusammenarbeit haben sich die Beziehungen in den letzten Jahren diversifiziert. Es ist an der Zeit, die breite Kooperation in einer Strategie zu bündeln und für die Zukunft auszurichten. Die Zusammenarbeit soll für beide Seiten fruchtbar sein, wobei die Bedürfnisse der Partnerländer ebenso berücksichtigt werden wie die Interessen der Schweiz.
Das Vertrauen in die Schweiz und das Interesse an einer Zusammenarbeit ist gross.
Die Schweiz bringt sich dort ein, wo sie über eine ausgezeichnete Expertise verfügt, so zum Beispiel in den Wirtschafts-, Finanz- und Wissenschaftsbeziehungen oder mit ihrer Friedenspolitik. Als unabhängige und solidarische Akteurin mit einer guten Reputation als wettbewerbsfähiges, innovatives Land und als Hüterin des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte ist die Schweiz auch südlich der Sahara eine gefragte Partnerin. Dies unterstreicht auch Bundesrat Ignazio Cassis: «Das Vertrauen in die Schweiz und das Interesse an einer Zusammenarbeit ist gross.»
Zusammenspiel der Strategien macht Aussenpolitik kohärent
In seiner Aussenpolitischen Strategie 2020–2023 legte der Bundesrat Ende Januar 2020 allgemeine Ziele fest, nachdem er die gegenwärtige Weltlage analysiert und Trends und Tendenzen, die in der Zukunft wichtig werden könnten, evaluiert hatte.
In einem nächsten Schritt geht es nun darum, diese Ziele in den verschiedenen Weltgegenden angepasst umzusetzen. Denn auch wenn die Ziele dieselben bleiben, können sie in Osteuropa, Nordafrika und dem Nahen Osten, Amerika, Asien/Pazifik oder in Subsahara-Afrika nicht überall gleich umgesetzt werden. Daher die Notwendigkeit von regionalen Strategien wie der Subsahara-Afrika Strategie.
Hinzu kommen thematische Strategien wie die Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2021–2024, die Subsahara-Afrika ebenfalls als Schwerpunktregion definiert. Die beiden Strategien ergänzen sich gegenseitig und sind aufeinander abgestimmt. Dadurch wird das aussenpolitische Engagement der Schweiz effektiver, Doppelspurigkeiten werden vermieden und Synergien zwischen den involvierten Bundesstellen und den externen Partnern genutzt.
Das Zusammenspiel der Strategien ist wichtig, damit die Schweiz ihre Aussenpolitik in allen Teilen der Welt koordiniert umsetzen kann. Die Aussenpolitische Strategie 2020–2023 gibt mit den übergeordneten Zielen die allgemeine Richtung vor. So wird sichergestellt, dass die Schweiz kohärent und als Einheit auftritt.
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