Flüchtlinge und Migration: das EDA-Engagement

Seit dem 2. Weltkrieg befanden sich noch nie so viele Menschen auf der Flucht.  Die Schweiz setzt sich auf verschiedenen Ebenen für den Schutz von Flüchtlingen, intern Vertriebenen sowie Migrantinnen und Migranten ein. Im EDA sind die Abteilung Menschliche Sicherheit und die DEZA für dieses Thema zuständig. Sie arbeiten eng mit anderen Bundesstellen zusammen.

In Situationen von Flucht und Zwangsvertreibungen verfolgt die Schweiz drei Ziele, wobei das EDA in vielen Bereichen eine federführende Rolle spielt:

• Schutz vor Ort: Die Schweiz setzt sich für den Schutz von Flüchtlingen, intern Vertriebenen sowie Migrantinnen und Migranten in ihren Herkunftsregionen ein (Protection in the Region). Sie unterstützt Erstaufnahmeländer, um den betroffenen Personen möglichst rasch Schutz zukommen zu lassen. Hierfür lancierte die Schweiz zum Beispiel im Nahen Osten, in der Türkei, am Horn von Afrika und in Jemen entsprechende Programme. Sie entsendet Expertinnen und Experten, leistet Nahrungsmittelhilfe und unterstützt die Arbeit des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), von UNO-Organisationen und lokalen NGO finanziell. 

• Prävention: Die Schweiz bekämpft Ursachen von Flucht und erzwungener Migration. Sie engagiert sich in der zivilen Friedensförderung, damit möglichst rasch politische Lösungen für Konflikte gefunden beziehungsweise weitere Konflikte verhindert werden können. Sie setzt sich ein für die Menschenrechte und gegen ihre systematische Verletzung. Sie schafft mit der Entwicklungszusammenarbeit Perspektiven vor Ort, leistet einen Beitrag zur Überwindung der Fragilität von Staaten und unterstützt Massnahmen zur Verminderung des Katastrophenrisikos.
  

• Soziale und wirtschaftliche Eigenständigkeit: Die Schweiz engagiert sich für nachhaltige Lösungen für Flüchtlinge und Zwangsvertriebene. Sie unterstützt ihren Zugang zu Bildung inklusive der Sanierung von Schulen, den Aufbau von Wohnungen, Berufsbildungsprojekte in Flüchtlingslagern oder die Schaffung von Arbeitsplätzen. Denn ohne Perspektive und ohne Hoffnung auf eine baldige Rückkehr, sehen sich viele Menschen zur Weiterwanderung gezwungen.

Interdepartementale Koordination

Dieses Engagement des EDA, sowie weitere Aktivitäten im Bereich Migration und Entwicklung, können strategisch auch zur Umsetzung der migrationspolitischen Interessen der Schweiz beitragen. Um die verschiedenen Aktivitäten im Bereich der internationalen Migration zu koordinieren und dabei eine kohärente Politik sicherzustellen, schuf der Bundesrat im Februar 2011 eine interdepartementale Koordinationsgruppe. Gemeinsam mit dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) und dem Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) koordiniert das EDA die Migrationsaussenpolitik, unter Einbezug anderer Akteure der Bundesverwaltung. Es beteiligt sich unter anderem an Planung und Umsetzung von so genannten Migrationspartnerschaften mit Herkunftsländern von Migrantinnen und Migranten in der Schweiz und engagiert sich im Rahmen des internationalen Migrationsdialogs.