Donnerstag, 19.06.2014 – Donnerstag, 19.06.2014
Offizieller Besuch; Öffentlicher Anlass
Die Schweiz empfängt zum ersten Mal in ihrer Geschichte einen kroatischen Präsidenten. Die Gespräche zwischen Präsident Ivo Josipović und Bundespräsident Didier Burkhalter dienen der Vertiefung der bilateralen Beziehungen zu Kroatien, dem jüngsten Mitglied der Europäischen Union.
Ort: Bern
Der kroatische Präsident Ivo Josipović stattet der Schweiz einen offiziellen Besuch ab. Sein Treffen mit Bundespräsident Didier Burkhalter dient der Stärkung der bilateralen Beziehungen der Schweiz mit dem jüngsten Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU).
Die Gespräche zwischen den beiden Staatsoberhäuptern werden hauptsächlich europapolitische Themen betreffen, so etwa die Beziehungen der Schweiz zur EU und die Folgen der Annahme der Initiative «Gegen die Masseneinwanderung» durch das Schweizer Volk am 9. Februar 2014. In diesem Zusammenhang wird auch die Erklärung des Bundesrats vom 30. April 2014 über die kontingentierte Zulassung von kroatischen Staatsangehörigen zum Schweizer Arbeitsmarkt thematisiert werden.
Darüber hinaus werden die beiden Präsidenten die politische Situation im Westbalkan erörtern und dazu ihre jeweiligen Einschätzungen und Prioritäten austauschen. Didier Burkhalter wird zudem das Engagement des Schweizer Vorsitzes der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), insbesondere im Zuge der Ukraine-Krise, vorstellen.
Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Kroatien wurden in den letzten Monaten weiter ausgebaut und intensiviert. Der Besuch von Ivo Josipović ist der erste offizielle Besuch eines kroatischen Präsidenten in der Schweiz. Das letzte Treffen auf Präsidialebene zwischen der Schweiz und Kroatien geht auf den 14. November 2011 zurück. Damals war Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey zu einem Treffen mit Ivo Josipović nach Zagreb gereist. Bundespräsident Didier Burkhalter hat seinerseits seinen kroatischen Amtskollegen kürzlich im Rahmen der Sicherheitskonferenz in München vom 14. Februar 2014 getroffen.
Der Bundesrat hat am 30. April 2014 eine Erklärung verabschiedet, wonach er kroatische Bürgerinnen und Bürger gleich behandeln wird wie Staatsangehörige anderer EU-Mitgliedstaaten. Zu diesem Zweck wird der Bundesrat kroatischen Staatsangehörigen dieselben Kontingente gewähren, die sie bei einer Unterzeichnung des Protokolls III zum Personenfreizügigkeitsabkommen (FZA) erhalten hätten. Diese Massnahme tritt am 1. Juli 2014 in Kraft und gilt, bis eine umfassende Lösung im Bereich der Personenfreizügigkeit zwischen der Schweiz und der EU gefunden wird, oder spätestens bis zum 9. Februar 2017.
Am 30. April 2014 hat der Bundesrat auch den Erweiterungsbeitrag von 45 Millionen CHF für Kroatien bestätigt. Das Schweizer Parlament muss dem für die Umsetzung erforderlichen Rahmenkredit noch zustimmen.
