MitteilungVeröffentlicht am 1. Februar 2024

Bundesrat Cassis auf offizieller Reise in Asien

Eine Reise, vier Länder, etliche Ministertreffen und zahlreiche Begegnungen in einer Region, die für die Schweiz immer wichtiger wird: Asien. Vom 5. bis 8. Februar 2024 wird Bundesrat Ignazio Cassis nach Indien, Südkorea, China und auf die Philippinen reisen. In Peking markiert der Besuch die Wiederaufnahme des jährlichen strategischen Dialogs auf Aussenministerebene. Fünf Fragen und Antworten rund um die Beziehungen zwischen der Schweiz und China sowie Fakten und Zahlen zu den langjährigen Beziehungen mit Indien, den Philippinen und Südkorea.

Der Besuch von Bundesrat Cassis in der chinesischen Hauptstadt steht im Zeichen des jährlichen strategischen Dialogs der Aussenminister. — © Keystone

Wussten Sie, dass die erste Auslandvertretung der Schweiz in Asien 1862 in der philippinischen Hauptstadt Manila eröffnet wurde? Oder dass die diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und China vor über 70 Jahren mit einem Telegramm begannen? Auf seinen Dienstreisen begleitet Bundesrat Ignazio Cassis stets die Geschichte der diplomatischen Beziehungen zu den Ländern dieser Welt. Vom 5. bis 8. Februar 2024 wird der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) 74 Jahre Beziehungen zu China, 75 zu Indien und über 60 zu den Philippinen und Südkorea im Gepäck haben. Tauchen wir mit ihm in diese langjährige Geschichte ein, beginnend mit China.

Fünf Fragen und Antworten rund um die Beziehungen zwischen der Schweiz und China

Der Besuch von Bundesrat Cassis in der chinesischen Hauptstadt steht im Zeichen des jährlichen strategischen Dialogs der Aussenminister. — © Keystone

In Peking wird Bundesrat Ignazio Cassis Wang Yi treffen, den Aussenminister Chinas und Direktor der Zentralen Kommission für auswärtige Angelegenheiten der Kommunistischen Partei. Dieser Besuch findet im Rahmen des jährlichen strategischen Dialogs zwischen den Aussenministern statt. Worum geht es im strategischen Dialog? Die folgenden Fragen und Antworten veranschaulichen die Beziehungen Schweiz–China.

• Was beinhaltet der jährliche strategische Dialog zwischen der Schweiz und China?

  Die Beziehungen zwischen der Schweiz und China basieren auf einer «innovativen strategischen Partnerschaft», die zahlreiche Dialogkanäle umfasst. Dazu gehört auch der strategische Dialog zwischen den beiden Aussenministern. Bei diesem jährlichen Treffen werden aktuelle Fragen und Themen der bilateralen Beziehungen erörtert, die in der China-Strategie des Bundesrates verankert sind. Die Reise des EDA-Vorstehers markiert die Wiederaufnahme dieses wichtigen diplomatischen Instruments. Das Treffen mit Aussenminister Wang Yi wird das dritte in dieser Form sein. Aufgrund der Pandemie hat der Dialog seit 2019 nicht mehr stattgefunden. Der strategische Dialog basiert auf einem konstruktiv-kritischen Ansatz, bei dem die unterschiedlichen Wertvorstellungen beider Länder angesprochen werden. Insbesondere in Zeiten der Polarisierung und geopolitischer Spannungen ist dieses Treffen zentral für die Schweizer Aussenpolitik.

• Warum hat der Bundesrat die China-Strategie 2021–2024 verabschiedet? Wird sie bald erneuert oder bleibt sie unverändert?

  Die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Volksrepublik China entwickeln sich laufend. Die Rolle Chinas in der Welt hat sich stark verändert. Zahlreiche Akteure unterhalten Beziehungen zu China. Mit einer geografischen Strategie stellt der Bundesrat die Kohärenz seiner Aussenpolitik sicher. Sie definiert vier Schwerpunkte: Frieden und Sicherheit, Wohlstand, Nachhaltigkeit und Digitalisierung.

  China ist für die wirtschaftliche und wissenschaftliche Zusammenarbeit ein wichtiger Partner. Damit in diesen Bereichen weltweit Fortschritte erzielt werden, müssen die Grundsätze des Multilateralismus eingehalten und die regelbasierte internationale Ordnung aufrechterhalten werden. Die Achtung der individuellen Grundrechte ist für die Schweiz fundamental, auch in ihren Beziehungen zu China, und stellt einen wesentlichen Bestandteil der Strategie dar. Seit der Verabschiedung der ersten Strategie 2021 haben die Pandemie und danach die zunehmenden geopolitischen Spannungen zu einer veritablen Zeitenwende geführt. Auf der Grundlage einer 2023 durchgeführten Halbzeit-Evaluation werden die Ziele der aktuellen Strategie im Laufe des Jahres 2024 aktualisiert. Der Dialog bleibt ein zentrales Element der Schweizer Aussenpolitik gegenüber China.

• Warum führt die Schweiz einen Menschenrechtsdialog mit China? Was bewirkt er?

  Die 17. Runde des Menschenrechtsdialogs zwischen der Schweiz und China fand am 3. und 4. Juli 2023 in der Schweiz statt. Die Schweiz setzt sich entschlossen für den universellen Schutz der Menschenrechte ein – in China und anderswo in der Welt. Mit der chinesischen Delegation, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Ministerien, wurden Gespräche über verschiedene Schwerpunktthemen geführt. Dazu gehören Bürgerrechte sowie politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, die Rechte nationaler, ethnischer, religiöser und sprachlicher Minderheiten sowie Frauen- und LGBTI-Rechte.

  China zeigt Interesse für die politische, wirtschaftliche und kulturelle Denk- und Handlungsweise der Schweiz. In der Aussenpolitik hingegen verteidigt China – wie alle Länder – primär die eigenen Interessen. Und hier sind die chinesischen Interessen nicht immer deckungsgleich mit jenen der Schweiz, namentlich in Bezug auf die Menschenrechtslage. Aus diesem Grund geht die Schweiz schrittweise vor. So findet z. B. ein Expertenaustausch im Bereich der Gefängnisverwaltung statt, der eine Verbesserung der Situation von Gefangenen in China bezweckt. Weiterführende Informationen: Menschenrechtsdialog mit China: Die Instrumente der Schweizer Diplomatie

  Der Dialog ist nur eines der Instrumente der Schweizer Menschenrechtsdiplomatie. Es finden auch bilaterale Initiativen zu Einzelfällen sowie hochrangige Gespräche statt. Die Schweizer Botschaft in Peking spielt dabei eine wichtige Rolle. Sie befasst sich regelmässig mit Fällen von Menschenrechtsverteidigern oder Anwältinnen, die verurteilt oder verfolgt wurden.

• Seit wann unterhält die Schweiz diplomatische Beziehungen zu China?

  Die diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und China begannen vor über 70 Jahren mit einem Telegramm. Der damalige Bundespräsident, Max Petitpierre, teilte dem chinesischen Präsidenten Mao Tse-tung am 17. Januar 1950 in einem Schreiben mit, dass die Schweiz bereit sei, eine Zusammenarbeit mit der Volksrepublik aufzunehmen. Seitdem wurden die diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern laufend ausgebaut, stets im Zeichen der Offenheit und des gegenseitigen Respekts trotz politischer, sozialer und wirtschaftlicher Unterschiede. Seit 2010 ist China der wichtigste Handelspartner der Schweiz in Asien und der drittwichtigste Handelspartner überhaupt nach der Europäischen Union und den USA. Die Schweiz gehört ausserdem zu den rund 60 Staaten, mit denen China eine strategische Partnerschaft unterhält.

• Was sind die wichtigsten Fakten und Zahlen zu den Beziehungen Schweiz–China?

  • 5 Schweizer Vertretungen in China
  • 17 Ministertreffen seit 2016
  • Mehr als 50 Kooperationsabkommen
  • 75 Jahre diplomatische Beziehungen Schweiz–China im Jahr 2025

Medienmitteilung: Ignazio Cassis zu offiziellem Besuch in der Volksrepublik China

Engagement der Schweiz und der Philippinen

Die Schweiz und die Philippinen führen einen regelmässigen politischen Dialog. Auch wenn der letzte offizielle Besuch eines Bundesrates auf den Philippinen 2008 stattfand, entwickelt sich das Land zu einem immer wichtigeren Handelspartner der Schweiz in Südostasien. Die erste Vertretung der Schweiz wurde 1862 in Manila eröffnet. Die Schweizer Botschaft befindet sich auch heute noch dort. Sie ist Anlaufstelle für die rund 4200 Schweizerinnen und Schweizer, die auf den Philippinen leben. In diesem Jahr feiern die Schweiz und die Philippinen 67 Jahre diplomatische Beziehungen.

Bei seinem Aufenthalt in Manila traf Bundesrat Ignazio Cassis den philippinischen Aussenminister Enrique Manalo. — © Keystone

Im Zentrum des Besuchs von Bundesrat Ignazio Cassis in Manila wird ein Treffen mit dem philippinischen Aussenminister Enrique Manalo stehen. Die Zusammenarbeit der beiden Länder ist nicht nur durch Wirtschaftsbeziehungen geprägt, sondern auch durch ein gemeinsames Engagement für die Friedensförderung. So hatte die Schweiz im Rahmen des Bangsamoro-Friedensprozesses den Vorsitz der Kommission für Transitionsjustiz und Aussöhnung. Die Kommission wurde nach dem Bangsamoro-Friedensabkommen zwischen der philippinischen Regierung und der Befreiungsfront Moro Islamic Liberation Front (MILF) eingesetzt. Das Abkommen wurde am 27. März 2014 unterzeichnet und beendete einen seit 1970 andauernden Konflikt, der mehr als 150 000 Menschen das Leben gekostet hatte.

Medienmitteilung: Offizieller Besuch von Ignazio Cassis auf den Philippinen: Abschluss einer Reise zur Positionierung der Schweiz in Asien

Besuch in Neu-Delhi: 75 Jahre schweizerisch-indische Freundschaft

Mit rund 1,9 Milliarden Einwohnerinnen und Einwohnern ist Südasien die bevölkerungsreichste Subregion des Kontinents. 2024 feiern die Schweiz und Indien das 75-jährige Bestehen ihrer diplomatischen Beziehungen. Der nach der Unabhängigkeit Indiens unterzeichnete Vertrag spricht von «immerwährender Freundschaft und dauerhaftem Frieden zwischen den Völkern». Übrigens plante bereits der damalige indische Premierminister, Jawaharlal Nehru, ein bilaterales Freihandelsabkommen. Nach mehrjährigen Verhandlungen einigten sich Indien und die Schweiz im Januar 2024 über die Grundzüge eines Freihandelsabkommens.

Bundesrat Cassis hat in Neu-Delhi den indischen Aussenminister Subrahmanyam Jaishankar getroffen. — © EDA

Die Schweiz will ihre Beziehungen zu Indien über die wirtschaftliche Dimension hinaus diversifizieren und weiter vertiefen. Beim Treffen zwischen Bundesrat Ignazio Cassis und Aussenminister Subrahmanyam Jaishankar werden sowohl multilaterale Themen, wie die aktuellen geopolitischen Herausforderungen, als auch bilaterale Fragen auf der Traktandenliste stehen. Die Schweiz und Indien haben eine gemeinsame Sicht in Bezug auf die Möglichkeiten, die sich aus der Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation ergeben. Ein erster Dialog über die Digitalisierung hat im Übrigen bereits stattgefunden. Darüber hinaus hat die Swissnex-Aussenstelle in Bangalore eine Innovationsplattform mit Schwerpunkt auf den Themen Gesundheit, Nachhaltigkeit und digitale Transformation lanciert.

Auch die Rekordzahl an Schengen-Visa, die von der Schweizer Vertretung in Neu-Delhi ausgestellt werden, ist ein Beleg für die intensiven Beziehungen zwischen der Schweiz und Indien: im Jahr 2023 waren es beachtliche 200 000!

Republik Korea: Partner im UNO-Sicherheitsrat

Die Mitarbeitenden der Schweizer Botschaft in Seoul erhielten Besuch vom EDA-Departementsvorsteher. Sie posieren vor dem Botschaftsgebäude, das mit Solarenergie und Erdwärme betrieben wird: ein Schritt in Richtung Nachhaltigkeit! — © EDA

In Seoul, der Hauptstadt der Republik Korea, wird Bundesrat Cassis zum ersten Mal mit dem neuen südkoreanischen Aussenminister Cho Tae-yul zusammentreffen. Seit Anfang Jahr ist die Republik Korea nichtständiges Mitglied des UNO-Sicherheitsrats. Die Schweiz und die Republik Korea sind daher 2024 gleichzeitig im Sicherheitsrat vertreten.

Seit 70 Jahren ist die Schweiz ein aktives Mitglied der Überwachungskommission der neutralen Nationen in Korea (NNSC), die nach dem Waffenstillstand von 1953 gegründet wurde. Diese institutionelle Militärpräsenz, die an der Grenze zwischen den beiden Koreas stationiert ist, ist für die Überwachung des Waffenstillstands verantwortlich. Es handelt sich dabei um die älteste friedenserhaltende Mission der Schweizer Armee.

Links

• China-Strategie 2021–2024
• Südostasien-Strategie 2023–2026
• Bilaterale Beziehungen Schweiz–Indien
• Bilaterale Beziehungen Schweiz–Republik Korea
• Bilaterale Beziehungen Schweiz-China
• Bilaterale Beziehungen Schweiz-Philippinen
• Medienmitteilung «Bundesrat Ignazio Cassis reist in die Region Asien-Pazifik»
• Medienmitteilung: Ignazio Cassis zu offiziellem Besuch in der Volksrepublik China
• Medienmitteilung: Offizieller Besuch von Ignazio Cassis auf den Philippinen: Abschluss einer Reise zur Positionierung der Schweiz in Asien