Internationale Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen
Das Sicherheitsumfeld im europäischen und euro-atlantischen Raum hat sich in den letzten Jahren verändert. Die auf kooperativen Ansätzen beruhende europäische Sicherheitsarchitektur ist mit dem Krieg gegen die Ukraine einer konfrontativen Logik gewichen. Die Schweiz setzt sich hier und bei anderen sicherheitspolitischen Herausforderungen für die internationale Sicherheit sowie die Stärkung des Völkerrechts und multilateraler Institutionen ein.
Das Fundament der modernen europäischen Friedensordnung und Sicherheitsarchitektur beruht auf kooperativen Lösungsansätzen. Die Sicherheitsarchitektur in Europa weist eine hohe institutionelle Dichte auf (OSZE, NATO, EU). Doch das Sicherheitsumfeld hat sich in den letzten Jahren grundlegend verändert. Es setzte eine Erosion ein, die ihren Höhepunkt mit der russischen Aggression gegen die Ukraine im Februar 2022 erreichte. Für die Schweiz sind kooperative und integrative Sicherheitsansätze der effizienteste und nachhaltigste Weg, um sicherheitspolitischen Herausforderungen zu begegnen. Mit dem Zusatzbericht zum Sicherheitspolitischen Bericht hat der Bundesrat die Absicht bekräftigt, die sicherheits- und Verteidigungspolitik der Schweiz noch konsequenter auf die internationale Zusammenarbeit ausrichten.
Diplomatische Initiativen und sicherheitspolitische Vernetzung
Für die Schweiz sind kooperative Ansätze für die Bewältigung von sicherheitspolitischen Herausforderungen von grosser Bedeutung. Die Schweiz ist auf ein stabiles und geregeltes Umfeld angewiesen.
Auf der zwischenstaatlichen Ebene unterhält die Schweiz regelmässig sicherheitspolitische Konsultationen mit ausgewählten Partnerstaaten. Diese fördern sowohl den Informationsaustausch als auch die Verständigung gegenseitiger Position in diversen sicherheitspolitischen Angelegenheiten.
Auf der multilateralen Ebene organisiert die Schweiz verschiedene Dialogplattformen zu ausgewählten sicherheitspolitischen Themen, in enger Zusammenarbeit mit Schweizer Think Tanks:
- Chambésy Roundtable zur europäischen Sicherheit
- Zermatt Roundtable zur nordostasiatischen Sicherheit
- Zurich Strategic Dialogue zur internationalen Sicherheit
Merkmal dieser Gesprächsangebote ist ihre informelle Ausrichtung. Dies ermöglicht einen offenen und direkten Austausch selbst zu politisch heiklen Themen und fördert somit neue Ideen und Impulse.