NATO: Partnerschaft für den Frieden

Die Organisation des Nordatlantikvertrags (NATO) ist eine der tragenden sicherheitspolitischen Organisationen Europas. Ihr strategisches Konzept umfasst die kollektive Verteidigung im Rahmen der Beistandspflicht, des Krisenmanagements sowie der kooperativen Sicherheit. Sie ist ausserdem ein zentrales Instrument für die Transformation und Anpassung der Streitkräfte an die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts.

Nach dem Ende des Kalten Krieges schlug die NATO den ehemaligen Gegnern – den Staaten des Warschauer Pakts – vor, einen Rahmen für eine vertrauensbildende Zusammenarbeit zu schaffen. So entstand 1994 die Partnerschaft für den Frieden (Partnership for Peace, PfP), ein Instrument für die Zusammenarbeit zwischen der NATO und ihren Partnerländern. Sie ist ein wesentliches Instrument der kollektiven Sicherheit.

Die PfP ist ein flexibles Instrument für die Zusammenarbeit zwischen der NATO und ihren Partnerländern. 19 Staaten aus Ost- und Südosteuropa, dem Südkaukasus, Zentralasien und Westeuropa nehmen an der PfP teil, darunter die fünf westeuropäischen Länder Schweiz, Österreich, Irland, Schweden und Malta. Jedes Land legt mit der NATO jene Bereiche fest, für die eine Zusammenarbeit mit den übrigen Teilnehmern der PfP geregelt wird.

Der 1997 gegründete EAPC ist ein politisches Konsultationsforum, in dem sich die 31 NATO-Mitglieder und 19 Partnerstaaten über aktuelle sicherheitspolitische Fragen informieren und ihre Standpunkte einbringen.

Die Politik der kooperativen Sicherheit hat sich seit den 1990er-Jahren entwickelt. Die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheitspolitik erfolgt bilateral mit der NATO als Organisation sowie im Rahmen themenspezifischer Foren. Ein Beispiel hierfür ist der Austausch zwischen der NATO und den sechs westeuropäischen Partnern.

Die PfP bietet der Schweiz einen institutionalisierten Rahmen, um mit den Ländern ihres strategischen Umfeldes einen sicherheitspolitischen Dialog zu führen. Dies ist wichtig, weil die Schweiz eines der wenigen Ländern zwischen Atlantik und der Ukraine ist, die weder der Europäischen Union (EU) mit ihrer Sicherheits- und Verteidigungspolitik noch der NATO angehören.

Durch die PfP erhält die Schweiz auch Zugang zu weiteren NATO-Partnerschaften mit den Ländern des Mittelmeerraums und des Mittleren Ostens. Damit kann sie Verbindungen zu wichtigen Regionen ihrer Aussen- und Sicherheitspolitik knüpfen.

Die PfP trägt dazu bei, Schweizer Streitkräfte vorzubereiten auf die Teilnahme an friedensunterstützenden Einsätzen im Ausland, unter der Führung der NATO, der EU oder der Vereinten Nationen (UNO).

Die Schweiz bietet den Partnerländern regelmässig Ausbildungskurse und Seminare an und nimmt an technischen Unterstützungsprojekten teil. Damit können auch die bilateralen Beziehungen vertieft werden.

Die PfP ermöglicht der Schweiz, wichtige aussen- und sicherheitspolitische Anliegen einzubringen, z.B. 

• die Verbreitung des humanitären Völkerrechts
• die Reform des Sicherheitssektors
• die demokratische Kontrolle der Streitkräfte
• die längerfristige Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheitsrisiken, Terrorismusbekämpfung
• oder die Zusammenarbeit in der zivilen Notfallplanung.