Schweizer Prioritäten im Vorsitzjahr 2014
Die Schweiz hatte 2014 den Vorsitz der OSZE inne. Damit konnte sie ihr Engagement für Stabilität in Europa und in den angrenzenden Regionen verstärken und eine ihrer aussenpolitischen Prioritäten umsetzen. Den Vorsitz stellte sie unter das Leitmotiv «Eine Sicherheitsgemeinschaft im Dienste der Menschen schaffen».
.jpg?w=1024&auto=format)
Die Schweiz hatte nach 1996 den OSZE-Vorsitz 2014 bereits zum zweiten Mal inne. Während ihrer Präsidentschaft 2014 arbeitete die Schweiz eng mit Serbien zusammen. Serbien präsidiert die OSZE 2015. Der sogenannten Troika gehörte 2014 auch die Ukraine an, die 2013 die Organisation präsidierte. 2015 setzte sich die OSZE-Troika aus der Schweiz, aus Serbien und aus Deutschland zusammen.
Bundespräsident Didier Burkhalter präsidierte die OSZE 2014 in seiner Kapazität als Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA. Im Dezember 2014 lud er die Aussenminister der übrigen 56 Teilnehmerstaaten und der 11 Partnerstaaten zur jährlichen OSZE-Ministerratstagung, dem zentralen Beschluss- und Leitungsgremium der OSZE, nach Basel ein. Zuvor fand im Oktober 2014 in Genf eine Sitzung der Parlamentarischen Versammlung statt.
Die OSZE definiert Sicherheit nicht nur rein militärisch. Sie berücksichtigt auch andere für die Schweiz relevante Sicherheitsfaktoren wie Umweltschutz und die Stabilisierung der Wirtschaft, Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Für die Schweiz ist die Organisation, der sie seit der Gründung 1975 angehört, eine wichtige Plattform des politischen Dialogs zur Umsetzung konkreter Aktionen vor Ort.
Seit Anfang 2014 stand der Schweizer Vertreter bei der OSZE wöchentlich dem Treffen aller Teilnehmerstaaten im Ständigen Rat in Wien vor, um die jüngsten Entwicklungen in der OSZE-Region zu erörtern und Entscheidungen zu treffen.
Die Schweiz hatte sich für ihren OSZE-Vorsitz 2014 folgende Prioritäten gesetzt:
- Sicherheit und Stabilität fördern
- Lebensbedingungen der Menschen verbessern
- Handlungsfähigkeit der OSZE stärken
Zusammenarbeit mit NGOs
Die Schweiz arbeitete im Rahmen des OSZE-Vorsitzes 2014 regelmässig mit Nichtregierungsorganisationen zusammen.
Links
- Informationsplattform humanrights.ch
- Die Schweizer Delegation bei der OSZE
- DODIS: Diplomatische Dokumente der Schweiz zur OSZE