Ukraine Recovery Conference (URC2022) in Lugano
Am 4. und 5. Juli 2022 fand in Lugano anstelle der vor dem russischen Angriff geplanten fünften Ukraine-Reformkonferenz (URC2022) die Ukraine Recovery Conference (URC2022) statt. Der Weg zum Wiederaufbau der Ukraine führt über einen breit abgestützten politischen und diplomatischen Prozess. Diesen Prozess haben die Schweiz und die Ukraine in Lugano lanciert. Konkret diskutiert wurden dabei der Wiederaufbau- und Entwicklungsplan der Ukraine sowie die Beiträge der internationalen Partner.
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Die Konferenz wurde von der Ukraine und der Schweiz gemeinsam ausgerichtet. Die Schweiz hat mit dem Ausrichten der URC2022 ein Land unterstützt, das von dem heute einzigen bewaffneten Konflikt auf dem europäischen Kontinent betroffen ist. Vor dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 war die Schweiz der fünftgrösste bilaterale Geber. Ausserdem ist die Ukraine eines der wenigen Länder, in denen die Schweiz alle Instrumente ihrer Strategie der internationalen Zusammenarbeit (Entwicklungszusammenarbeit, humanitäre Hilfe und Friedensförderung) einsetzt.
Die Durchführung der Konferenz in der Schweiz ermöglichte es, einen inklusiven Ansatz mit geteilter Verantwortung zu fördern. Die Schweiz konnte auf diese Weise ihr Know-how, ihr Engagement und ihre einzigartige Position als europäisches Land, das weder Mitglied der EU noch der NATO ist, in den Dienst der Ukraine stellen.
An der URC2022 nahmen 58 internationale Delegationen teil sowie Vertreterinnen und Vertreter der Privatwirtschaft und der Zivilgesellschaft.
An der Konferenz in Lugano ging es darum, die Prioritäten des Wiederaufbaus zu erörtern und die Unterstützung zu koordinieren. Auf der Traktandenliste standen insbesondere ein Austausch über Prioritäten, Methoden und Prinzipien des Wiederaufbaus und die Gestaltung des Wiederaufbaus in den Bereichen Infrastruktur, Wirtschaft, Umwelt und Soziales.
Zum Abschluss der Ukraine Recovery Conference (URC2022) präsentierten die Schweiz und die Ukraine am Dienstag, 5. Juli 2022, mit Unterstützung der internationalen Partner die «Lugano-Deklaration». Das Dokument bildet den Rahmen für den politischen Prozess des Wiederaufbaus der Ukraine und enthält die «Lugano-Prinzipien» als gemeinsame Richtwerte für die Zukunft.
Die «Lugano-Deklaration» hält fest, dass die Ukraine den Prozess steuert. Aber ebenso ist festgehalten, dass die Reformen weitergehen müssen. Ein wichtiger geteilter Gedanke dabei ist, «to build back better» und die Überzeugung, dass Wiederaufbau einerseits und andererseits Reformen, Korruptionsbekämpfung, Transparenz und die Sicherung einer unabhängigen Justiz nicht in Konkurrenz zueinanderstehen, sondern sich gegenseitig bedingen.
Ukraine: Hochrangiges Treffen in Genf
Die Schweiz setzt sich für den Frieden in der Ukraine ein. Für den Bundesrat hat eine Deeskalation höchste Priorität.
Diskussion über Wiederaufbau bietet der Ukraine Perspektiven in Zeiten des Krieges
Anfang Juli wurde in Lugano über die Prioritäten des Wiederaufbaus der Ukraine diskutiert. Fragen und Antworten zu Zielen und zur Durchführung der internationalen Konferenz.
Links
- Website «Ukraine Recovery Conference» (URC2022) (englisch/ukrainisch)
- «Lugano-Deklaration» als politischer Rahmen für den Wiederaufbau vorgestellt, Medienmitteilung, 05.07.2022
- Bundespräsident Cassis, Präsident Selenskyj und Premier Schmyhal eröffnen URC2022, Medienmitteilung, 04.07.2022
- Opening of the Ukraine Recovery Conference (URC2022), Rede, 04.07.2022
- Der Wiederaufbau führt über Lugano – Bundespräsident präsentiert URC2022, Medienmitteilung, 20.06.2022
- Ukraine Recovery Conference in Lugano: Umfassende Sicherheitsmassnahmen, Medienmitteilung, 10.06.2022
- Ukraine-Konferenz in Lugano stellt den Wiederaufbau ins Zentrum, Medienmitteilung, 24.05.2022
- Bundesrat Ignazio Cassis lanciert in Kyiv «On the Road to Lugano», Medienmitteilung, 29.10.2021
- Bundesrat Ignazio Cassis in Vilnius: Teilnahme an der Ukraine-Reformkonferenz und bilaterale Kontakte, Medienmitteilung, 08.07.2021
Dokumente
Die vier Akteure der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz in der Ukraine
Die Ukraine ist eines der wenigen Länder, in denen die internationale Zusammenarbeit der Schweiz über alle vier Akteure ein Entwicklungs- und Kooperationsprogramm durchführt.
Vorgeschichte der Ukraine Recovery Conference (URC2022)
Anstelle der Ukraine Recovery Conference (URC2022) war in Lugano ursprünglich eine Ukraine Reform Conference geplant. Bislang fanden vier Konferenzen dieses Formats statt.
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