Besuch in Australien, Neuseeland und Vanuatu

Freitag, 25.10.2013 – Montag, 28.10.2013

Bundesrat Didier Burkhalter tritt eine viertägige Reise nach Ozeanien an. Es handelt sich dabei um den ersten offiziellen Besuch eines Schweizer Aussenministers in Australien und Neuseeland, bei Vanuatu sogar um den ersten Besuch eines Bundesratsmitglieds.

Bei den politischen Gesprächen in Australien, Neuseeland und Vanuatu stehen die Vertiefung der bilateralen Beziehungen zu den drei Staaten, die verstärkte Zusammenarbeit im multilateralen Rahmen sowie zum Beispiel im Bereich nachhaltige Entwicklung oder Klima im Zentrum.

25.10.2013 – Neuseeland

In Auckland ist der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten mit Neuseelands Aussenminister Murray McCully zusammengetroffen. Ausserdem gab es ein Gespräch mit dem neuseeländischen Premierminister John Key.

Die Schweiz feiert in diesem Jahr das 50-Jahr-Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Neuseeland.

26.–27.10.2013 – Vanuatu

Bei seinem Arbeitsbesuch auf Vanuatu hat Bundesrat Didier Burkhalter mit dem Premierminister des südpazifischen Inselstaats, Moana Carcassès Kalosil, ein Memorandum of Understanding für die Eröffnung einer ständigen Vertretung Vanuatus in Genf unterzeichnet. Dies soll es dem Inselstaat erlauben, sich bei Diskussionen auf multilateraler Ebene über globale Herausforderungen wie den Klimawandel stärker zu beteiligen.

Vanuatu wird in nächster Zukunft in Genf eine ständige Vertretung einrichten. Ein entsprechendes Memorandum of Understanding, in dem die Schweiz dem südpazifischen Inselstaat die dafür nötige Unterstützung zusagt, hat Bundesrat Didier Burkhalter heute in Port-Vila mit dem Premierminister von Vanuatu, Moana Carcassès Kalosil, unterzeichnet. Auch wenn Vanuatu als Teil des asiatisch-pazifischen Raums einer der aufstrebendsten Regionen der Welt angehört, sind die Ressourcen des Inselstaates sehr begrenzt, wenn es darum geht, sich auf globaler Ebene bei Herausforderungen, die das Land existenziell betreffen, angemessen Gehör zu verschaffen. Wie für die übrigen kleinen Inselstaaten des Südpazifiks gehört auch für Vanuatu der Klimawandel, der zum Beispiel das Risiko des ansteigenden Meeresspiegels umfasst, zu den grössten Herausforderungen für die Zukunft.

Die Schweiz verfügt mit Genf über ein wichtiges Zentrum der internationalen Umwelt- und Klimapolitik, in welchem zahlreiche internationale Organisationen einschliesslich Nichtregierungsorganisationen ihren Sitz haben. Eine ständige Vertretung erlaubt es Vanuatu, sich auf multilateraler Ebene bei der Entwicklung von Lösungsansätzen für die Probleme zu beteiligen, die das Land existenziell betreffen.

«Dies ist der Beginn eines neuen Kapitels», sagte Bundesrat Burkhalter bei der Unterzeichnung des Memorandum of Understanding mit Blick nicht nur auf den Klimawandel, sondern auch auf Ernährungssicherheit, Verteilung von Wasser, Gesundheit oder Migration. Die Annäherung zwischen den südpazifischen Inseln und dem Genf entspricht der Universalität, die der Bundesrat als Bestandteil der Strategie für das internationale Genf definiert hat.

Mit Vanuatu besucht erstmals ein Schweizer Bundesrat einen pazifischen Inselstaat.
 

28.10.2013 – Australien

Bundesrat Didier Burkhalter traf im australischen Canberra mit der Aussenministerin Australiens, Julie Bishop, zusammen.

Dabei ging es neben der Erörterung globaler Herausforderungen um Möglichkeiten der Intensivierung der bilateralen Beziehungen.

 

Strategische Partnerschaften mit den Staaten der asiatisch-pazifischen Region

Strategische Partnerschaften mit den Staaten der asiatisch-pazifischen Region


Gemäss dem Aussenpolitischen Bericht 2012 nahm das relative Gewicht der Region Asien-Pazifik auf der Weltbühne 2012 politisch und wirtschaftlich weiterhin zu. Trotz bescheideneren Wachstums der Giganten China und (vor allem) Indien blieb die Region der Motor der Weltwirtschaft. Auf Asien und Ozeanien entfallen rund 35 Prozent des Weltbruttosozialprodukts, und die Region stellt eines der fünf permanenten UNO-Sicherheitsratsmitglieder (China) und sechs G-20-Staaten (China, Indien, Japan, Südkorea, Indonesien, Australien).

Aktivitäten der Schweiz

Der Ausbau der Beziehungen zur dynamischsten Region der Welt ist im ureigensten Interesse der Schweiz, eines global vernetzten Landes mit unabhängiger und universaler Aussenpolitik und weltweit tätigen Unternehmen. Die Bedeutung der Region Asien/Pazifik für die Schweiz nimmt in jeder Beziehung zu: Asien ist die zweitwichtigste wirtschaftliche Partnerregion für unser Land, nach Europa, aber vor dem amerikanischen Kontinent. 15 % des Schweizer Aussenhandels entfällt auf die Region Asien-Pazifik, 2011 wuchsen die Schweizer Exporte in die Region um 11,6 %. Viele Beispiele zeigen ausserdem, dass globalen Herausforderungen politischer Art wie z.B. die Verhandlungen um ein internationales Klimaregime nach dem Ablauf des Kyoto-Protokolls ohne konstruktiven Beitrag der grossen asiatischen Staaten nicht mehr begegnet werden kann.

Die Schweiz baute angesichts dieser Gewichtsverschiebung auch 2012 ihr vielfältiges Engagement in der Region weiter aus. Die drei Pfeiler der schweizerischen Strategie Asien/Pazifik wurden dabei weiter gestärkt: Intensivierung der bilateralen politischen Kontakte auf allen Ebenen inklusive sinnvoller Ausbau des vertraglichen Netzwerks und verstärkte Zusammenarbeit in den multilateralen Gremien mit den Staaten der Region, Annäherung – wo möglich – an die Regionalorganisationen sowie solidarisches Handeln zur Unterstützung von Entwicklung, Frieden und Menschenrechten inklusive humanitäre Hilfe in Notlagen.

Neben der Pflege ihrer Beziehungen zu den drei grossen Partnern China, Indien und Japan baute die Schweiz ihre Beziehungen mit den mittelgrossen und kleineren Staaten gezielt aus. Diese Länder sind zunehmend wichtige Partner in Wirtschaft und Politik, auf regionaler wie auf globaler Ebene, nicht zuletzt auch in multilateralen Organisationen. Die alle vier Jahre stattfindende regionale Botschafterkonferenz Asien/Pazifik, welche diesmal im November in Bangkok stattfand, diente dazu, das gemeinsame Verständnis der Chefs aller schweizerischen Vertretungen in der Region für die schweizerische Strategie zu schärfen.