Die Schweizer Delegation zur OSZE organisiert seit einigen Jahren gemeinsam mit der dänischen Delegation eine Folterpräventionskonferenz in Wien. Letztes Jahr fokussierte sich der halbtägige Event auf die Anwendung eines opferzentrierten Ansatzes im Umgang mit Folteropfern und die Gewährleistung des Rechts auf Rehabilitierung und Wiedergutmachung.
Die Konferenz, an der mehr als 80 Personen teilnahmen, bot den OSZE-Teilnehmerstaaten, internationalen Organisationen und der Zivilgesellschaft eine Plattform für den Austausch bewährter Praktiken im Bereich der Rehabilitierung und Wiedergutmachung von Folter und anderen Misshandlungen, sowohl in Friedens- als auch in Kriegszeiten. Der Event wurde mit-unterstützt durch das OSZE Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), sowie den 2023 OSZE Vorsitz von Nordmazedonien, und politisch mitgetragen von 42 Teilnehmerstaaten.
Wie in vergangenen Jahren wurde eine Online-Publikation erstellt, in versucht wird Empfehlungen der Redner und Rednerinnen, sowie der Teilnehmer und Teilnehmerinnen der Konferenz zu sammeln und zu strukturieren. Das Ziel des Dokuments ist den Dialog weiterzuführen zur Folterprävention.
Der letzten Gouverneursratssitzung des Jahres war ein kurzfristiger Besuch von Generaldirektor Grossi im Iran und Treffen mit Präsident Pezeshkian sowie anderen hochrangigen Vertretern vorangegangen.
Trotz seiner Bemühungen kehrte Grossi lediglich mit Erwägungen von potenziellen Schritten Irans nach Wien zurück. Dieser erneute Mangel an konkreten Fortschritten veranlasste die E3 dazu, eine bereits im Vorfeld informell unterbreitete Resolution offiziell vorzulegen. Die Resolution, die u.a. den DG mit dem Verfassen eines «Comprehensive Assessment» beauftragt, wurde mit 19 von 35 Stimmen (12 Enthaltungen, 3 Gegenstimmen) angenommen. Der Iran kündigte anschliessend seinerseits Gegenmassnahmen an, darunter die Installation weiterer moderner Zentrifugenkaskaden.
Ein traditioneller Fokus der November-Sitzung des Gouverneursrates ist zudem der Bericht des Technical Assistance and Cooperation Committee, welches jeweils direkt zuvor tagt und verschiedene Berichte zur Technischen Kooperation behandelt.
Zudem war dieses Treffen wiederum stark geprägt von den aktuellen geopolitischen Schwerpunkten, wie den Kriegen in der Ukraine oder dem Konflikt in Gaza. Daneben wurden die bereits bekannten Traktanden zum JCPOA, dem AUKUS-Abkommen sowie dem brasilianischen Nuclear Propulsion Programm diskutiert.
Zu den Themenbereichen Ukraine und Nonproliferation/Iran wurden bereits separate Berichte über CH@world zirkuliert.
