Publikation Folterprävention

Medienmitteilung, 30.04.2024

Die Schweizer Delegation zur OSZE organisiert seit einigen Jahren gemeinsam mit der dänischen Delegation eine Folterpräventionskonferenz in Wien. Letztes Jahr fokussierte sich der halbtägige Event auf die Anwendung eines opferzentrierten Ansatzes im Umgang mit Folteropfern und die Gewährleistung des Rechts auf Rehabilitierung und Wiedergutmachung. 

Während der Folterkonferenz 2023.
Letztes Jahr fand in der Hofburg die Internationale Konferenz unter dem Titel « Gerechtigkeit für Folteropfer» statt. © Micky Kroell

Die Konferenz, an der mehr als 80 Personen teilnahmen, bot den OSZE-Teilnehmerstaaten, internationalen Organisationen und der Zivilgesellschaft eine Plattform für den Austausch bewährter Praktiken im Bereich der Rehabilitierung und Wiedergutmachung von Folter und anderen Misshandlungen, sowohl in Friedens- als auch in Kriegszeiten.  Der Event wurde mit-unterstützt durch das OSZE Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), sowie den 2023 OSZE Vorsitz von Nordmazedonien, und politisch mitgetragen von 42 Teilnehmerstaaten.

Wie in vergangenen Jahren wurde eine Online-Publikation erstellt, in versucht wird Empfehlungen der Redner und Rednerinnen, sowie der Teilnehmer und Teilnehmerinnen der Konferenz zu sammeln und zu strukturieren. Das Ziel des Dokuments ist den Dialog weiterzuführen zur Folterprävention. 

Medienmitteilung, 08.04.2024

Das erste Gouverneursratstreffen des Jahres fand vom 4.-8. März statt. 

Ein Sitzungssaal im VIC-Gebäude in Wien.
Ein Einblick in eine Sitzung des IAEA Gouverneursrat im März 2024. © IAEA

Ein wichtiger Teil der Agenda des Märztreffens ist jeweils die Behandlung des Berichts zur nuklearen Sicherheit, des Berichts zur nuklearen Sicherung sowie jenem zu den Nukleartechnologien. Da gleichzeitig der zweite Jahrestag der Besetzung des KKW Saporischschja (ZNPP) anstand, genoss die Situation von Sicherheit, Sicherung und Safeguards in der Ukraine erwartungsgemäss grosse Aufmerksamkeit. Als neues Mitglied im Gouverneursrat hatte die Ukraine selber eine Resolution zum Thema eingebracht, welche schliesslich mittels Abstimmung angenommen wurde; dies war bereits die Vierte zur Ukraine im Gouverneursrat. Die Ukraine hat auch darüber hinaus, durch die Teilnahme von Energieminister Herman Haluschtschenko als Delegationsleiter, starke Präsenz gezeigt.

Daneben standen die bereits bekannten Nonproliferationsthemen zu Iran, DPRK und AUKUS im Zentrum der Diskussionen. Wiederum gab es eine längere Debatte zum Konflikt im Nahen Osten, wenn auch weniger emotional aufgeladen als noch im Treffen im November.