«In Zeiten, in denen der gesamte Kontinent vor grossen Herausforderungen steht, ist dieses neue Format eine willkommene Möglichkeit für einen direkten und informellen Austausch mit anderen europäischen Ländern», sagte Bundespräsident Cassis, anlässlich des Gipfels in Prag. «Die Schweiz hat dieses Jahr unter anderem als Gastgeberin der Ukraine Recovery Conference unter Beweis gestellt, dass sie zur Förderung von Frieden, Stabilität und Demokratie in Europa beiträgt».
Der Bundespräsident würdigte das Treffen als Chance für den Dialog und die Zusammenarbeit in Europa. Dialog sei in einer Zeit, in der es zu militärischen Auseinandersetzungen zwischen europäischen Staaten kommt, besonders wichtig. Als aktive, zuverlässige und solidarische Partnerin in Europa sei die Schweiz daran interessiert, die künftige Entwicklung der Europäischen Politischen Gemeinschaft zu begleiten.
Dialogplattform für Europa
Die Idee für eine Europäische Politische Gemeinschaft, die Staaten innerhalb und ausserhalb der EU versammelt, wurde im Frühling vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron lanciert. Der Europäische Rat unter dem Vorsitz von Charles Michel und die tschechische EU-Ratspräsidentschaft griffen diese Überlegungen auf. Mit dem Treffen in Prag nahmen die Pläne ein erstes Mal öffentlich Gestalt an. Im Zentrum des informellen Austauschs standen Sicherheit und Stabilität in Europa, aber auch Energie, Klima und die wirtschaftliche Situation auf dem Kontinent, insbesondere unter dem Eindruck des Ukrainekriegs. Bundespräsident Cassis leitete gemeinsam mit dem griechischen Premierminister Kyriakos Mitsotakis während des Gipfels auch einen Roundtable zum Thema «Energie, Klima und Wirtschaft».
An diesem ersten Treffen in Prag kamen die EU und deren Mitgliedsländer sowie 17 Staaten, die der EU nicht angehören, zusammen. Künftig soll ein- bis zweimal pro Jahr ein solches Treffen stattfinden, wobei abwechselnd ein EU- und ein Nicht-EU-Staat den Gipfel ausrichten soll. Der Bundespräsident nutzte die Gelegenheit, um sich am Rande des Gipfels auch bilateral mit seinen Amtskolleginnen und -kollegen auszutauschen. Längere Gespräche führte er mit dem Staatspräsidenten aus Frankreich, den Ministerpräsidenten aus Italien und Spanien sowie den Premierministern aus Belgien und Portugal.
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Tagung der Europäischen Politischen Gemeinschaft
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