In Anwesenheit des slowenischen Ministers für Kohäsion und regionale Entwicklung, Aleksander Jevšek, würdigte Bundesrat Ignazio Cassis die enge Verbundenheit der Schweiz und Sloweniens. «Als Alpenländer teilen wir gemeinsame Erfahrungen und gemeinsames Wissen und stehen vor gemeinsamen Herausforderungen», sagte der EDA-Vorsteher bei der Unterzeichnung des Abkommens. Der zweite Schweizer Beitrag sieht 16 Millionen Franken zugunsten von Slowenien vor. Die Mittel stammen aus dem Rahmenkredit Kohäsion des SECO und werden bis 2029 zur Finanzierung von Projekten zur Erhöhung der Energieeffizienz und zur Förderung der erneuerbaren Energien in Slowenien eingesetzt. Mit dieser Unterstützung und dem Know-how der Schweiz sollen unter anderem eine nationale digitale Plattform zur Optimierung der Energieplanung aufgebaut und Pilotprojekte zum Ausbau der Solarenergie auf landwirtschaftlichen Flächen realisiert werden.
Der zweite Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten ist eine Investition in die Sicherheit, Stabilität und Wohlstand in Europa und ein wichtiges Element der Schweizer Europapolitik. Zwischen 2007 und 2017 hatte die Schweiz bereits mehrere Projekte in Slowenien mit 21 Millionen Franken unterstützt. Diese Zusammenarbeit wird nun fortgeführt, wobei die Schweiz und Slowenien die Themen und Projekte gemeinsam festlegen und finanzieren.
Geostrategische Situation im Mittelpunkt des Bled Strategic Forum
Das Bled Strategic Forum ist eine jährlich stattfindende internationale Konferenz, an der rund 3000 Personen teilnehmen. Sie wird von der slowenischen Regierung organisiert. Das diesjährige Forum unter dem Motto «Solidarity for Global Security» befasst sich mit der aktuellen geostrategischen Lage und den Herausforderungen des Multilateralismus vor dem Hintergrund zunehmender Unsicherheit und Ungewissheit. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion über die Zukunft des Multilateralismus sprach Bundesrat Ignazio Cassis über die Erfahrungen der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat und als Gaststaat internationaler Organisationen. Der EDA-Vorsteher erläuterte die Position der Schweiz angesichts des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine und legte dar, wie sich die Schweiz für die ukrainische Bevölkerung und den Wiederaufbau des Landes engagiert.
Der EDA-Vorsteher kündigte anlässlich seines Besuchs an, dass die Schweiz Slowenien mit 200'000 Franken für die Opfer der Überschwemmungen unterstützen wird. Dies als Zeichen der Solidarität und als Antwort auf die Bitte der slowenischen Ministerin für auswärtige und europäische Angelegenheiten, Tanja Fajon. Die Schweiz sei zudem gerne bereit, für den Wiederaufbau nach den zahlreichen Schäden Know-How auszutauschen.
Am Rande des Forums pflegte Bundesrat Ignazio Cassis den bilateralen Austausch mit seinen Amtskolleginnen und -kollegen und führte längere Gespräche mit der Aussenministerin Sloweniens und dem Aussenminister Südkoreas. Er führte auch ein kurzes Gespräch mit der kanadischen Aussenministerin über seinen bevorstehenden Besuch in Kanada.
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