WEF-Bilanz von Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann

Bern, Medienmitteilung, 22.01.2016

Fragen des Freihandels und die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union: Diese zwei Themengebiete haben die Agenda von Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann am WEF-Jahrestreffen 2016 in Davos besonders geprägt. Er kam mit rund einem Dutzend Staats- und Regierungschefs zu längeren Gesprächen zusammen und traf ausserdem mehrere Mitglieder der EU-Kommission, zahlreiche Minister und Handelsbeauftragte.

"Als Bundespräsident in Davos dabei zu sein, bietet die einmalige Chance, viele strategische Kontakte zu knüpfen und zu vertiefen um den Wirtschaftsstandort Schweiz und seine Arbeitsplätze zu stärken", erklärte Bundespräsident Schneider-Ammann zur Bilanz seines Aufenthalts am WEF-Jahrestreffen 2016.

Zu den Gesprächspartnern des Bundespräsidenten zählten namentlich der neue kanadische Premierminister Justin Trudeau, der ebenfalls vor kurzem gewählte argentinische Präsident Mauricio Macri sowie der Präsident Mexikos, Enrique Peña Nieto. Bei diesen Treffen mit Staats- und Regierungschefs des amerikanischen Kontinents spielten Fragen des Freihandels eine zentrale Rolle.

Unmittelbar nach dem Gespräch des Bundespräsidenten mit dem mexikanischen Präsidenten Peña Nieto unterzeichneten Staatssekretärin Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch und der mexikanische Handelsminister Ildefonso Guajardo Villarreal eine Vereinbarung über die Aufnahme von Verhandlungen zur Modernisierung des Freihandelsabkommens zwischen Mexiko und der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA.

Gespräche zu Beziehungen Schweiz-EU

Etliche Gespräche führte der Bundespräsident rund um die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union. Er traf in diesem Zusammenhang Frans Timmermans, den Ersten Vizepräsidenten der EU-Kommission und den deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck. Mit dem französischen Premier Manuel Valls kam auch der Konflikt um den Flughafen Bâle-Mulhouse zur Sprache. Dabei wurde festgestellt, dass man vor einer endgültigen und von beiden Seiten tragbaren Lösung steht.

Mit EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sprach Bundespräsident Schneider-Ammann über die laufenden Verhandlungen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten über das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP), mit EU-Forschungskommissar Carlos Moedas über das Forschungsprogramm Horizon 2020. „Alle meine Gesprächspartner zeigten sich  bereit, dazu beizutragen, die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU wieder auf eine solide Basis zu stellen. Die Wiederherstellung der Vollassozierung der Schweiz im Programm Horizon 2020 wäre dazu ein erster Schritt", sagte Bundespräsident Schneider-Ammann.

Weitere Gesprächspartner des Bundespräsidenten in Davos waren unter anderem der ukrainische Präsident Petro Poroschenko, der Präsident Aserbaidschans, Ilham Alijew, der Präsident der Mongolei, Tsakhia Elbergdorj, der chinesische Vizepräsident Li Yuanchao, der georgische Premier Giorgi Kwirikaschwili, der tunesische Premier Habib Essid sowie mit Ranil Wickremesinghe, Premierminster von Sri Lanka. 

Der Bundespräsident Schneider-Ammann wird Davos am Samstagmorgen verlassen und an der Eröffnungsfeier des erweiterten Museums Unterlinden im elsässischen Colmar teilnehmen; für den Erweiterungsbau zeichnet das Architekturbüro Herzog & de Meuron verantwortlich. Am Rande der Eröffnungsfeier wird Bundespräsident Schneider-Ammann zu einem Gespräch mit Frankreichs Präsident François Hollande zusammenkommen.

Informelles WTO-Ministertreffen am Samstag

Das informelle WTO-Ministertreffen, das vom Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) jeweils am letzten Tag des WEF-Jahrestreffens in Davos organisiert wird, findet auch 2016 statt. Ziel ist es, nach der 10. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) im Dezember in Nairobi weitere Schritte zu besprechen. Als Gastgeberin fungiert in Vertretung des Departementsvorstehers Staatssekretärin Ineichen-Fleisch vom Staatssekretariat für Wirtschaft SECO.


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