Bundesrätin Sommaruga trifft deutschen Bundesinnenminister Thomas de Maizière

Medienmitteilung, 06.08.2016

Bern - Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements, Bundesrätin Simonetta Sommaruga, hat am Samstag den deutschen Bundesminister des Innern, Thomas de Maizière, in Dresden zu einem Arbeitsgespräch getroffen. Im Zentrum der Gespräche standen die Gewalttaten der letzten Wochen in Deutschland und Frankreich.

Bundesrätin Sommaruga und Bundesminister de Maizière bezeichneten die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Schweiz in Sicherheits- und Migrationsfragen als sehr konstruktiv. Gerade im Grenzgebiet sei die Kooperation zwischen den beiden Nachbarländern eng und partnerschaftlich. Innenminister de Maizière informierte Bundesrätin Sommaruga über die Folgen der Anschläge in Deutschland und sprach sich für eine weitere Intensivierung insbesondere des innereuropäischen Austauschs von sicherheitsrelevanten Informationen aus.

Weitere Gesprächsthemen waren die bilaterale Zusammenarbeit im Asylwesen, die Weiterentwicklung der europäischen Asylpolitik und die Reform des Dublin-Systems. Die beiden Minister waren sich einig, dass annähernd gleiche Standards bei den Asylsystemen der einzelnen EU- und Dublinstaaten erforderlich seien. De Maizière und Sommaruga zeigten sich überzeugt, dass für eine glaubwürdige und funktionierende europäische Asylpolitik letztlich ein ständiger Verteilmechanismus nötig sei. Abschliessend tauschten sich die beiden Minister über die jüngsten Entwicklungen in der Türkei aus. 

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