Bundesrat empfängt den portugiesischen Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa

17.10.2016 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann hat den portugiesischen Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa zum Auftakt von dessen Staatsbesuch in der Schweiz am Montag, 17. Oktober, in Genf begrüsst. Gemeinsam besuchten sie das Forschungszentrum Campus Biotech. Am Nachmittag empfing der Gesamtbundesrat das portugiesische Staatsoberhaupt in Bern. Die Zusammenarbeit bei Bildung und Forschung, die Energie-, Umwelt- und Klimapolitik sowie europapolitische Fragen bildeten Schwerpunkte der offiziellen Gespräche.

Bundespräsident Schneider-Ammann trifft Österreichs Bundeskanzler Kern in Wien

13.10.2016 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann ist am Donnerstag, 13. Oktober, zu einem offiziellen Arbeitstreffen mit dem österreichischen Bundeskanzler Christian Kern in Wien zusammengekommen. Auf der Agenda standen neben den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Österreich insbesondere Fragen der Europapolitik. Am Freitag wird der Bundespräsident in seiner Eigenschaft als Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) am Treffen der Wirtschaftsminister der deutschsprachigen Staaten teilnehmen.

Justiz- und Innenministerrat der EU: Bundesrätin Sommaruga setzt sich für krisenfestes Dublin-System ein

13.10.2016 — Europa
Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), hat am Donnerstag in Luxemburg am Treffen des Justiz- und Innenministerrats (JI-Rat) teilgenommen. Im Fokus der Diskussion standen die Massnahmen zur Lösung der Flüchtlings- und Migrationskrise. Am Rande des JI-Rat-Treffens tauschte sich Sommaruga zudem mit dem deutschen Bundesinnenminister Thomas de Maizière über die Herausforderungen irregulärer Migration aus.

Kontingente für Erwerbstätige aus Drittstaaten für 2017 festgelegt

12.10.2016 — Medienmitteilung Europa

Bern - Auch 2017 sollen genug gut qualifizierte und spezialisierte Fachkräfte aus Ländern ausserhalb der EU/EFTA in der Schweiz arbeiten können. Der Bundesrat hat heute in einer Aussprache eine moderate Erhöhung der Höchstzahlen für gut qualifizierte Arbeitskräfte aus Ländern ausserhalb der EU/EFTA für 2017 entschieden. Das EJPD wird bis Ende November die Revision der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) ausarbeiten.        

Bundesrat Didier Burkhalter empfängt die schwedische Aussenministerin Margot Wallström

11.10.2016 — Medienmitteilung Europa
Bundesrat Didier Burkhalter hat heute Schwedens Aussenministerin Margot Wallström zu einem Arbeitsbesuch empfangen. In den Gesprächen, die im Hôtel DuPeyrou in Neuenburg stattfanden, ging es um die bilateralen Beziehungen und um europapolitische Themen. Die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Schweden in den internationalen Institutionen sowie Fragen im Zusammenhang mit dem internationalen Tagesgeschehen standen ebenfalls auf der Agenda.

Bundesrätin Doris Leuthard traf tschechischen Transportminister Dan Tok

10.10.2016 — Medienmitteilung Europa

Bern - Im Rahmen eines Arbeitsbesuchs haben sich Bundesrätin Doris Leuthard und der tschechische Transportminister Dan Tok heute in Bern über aktuelle verkehrspolitische Fragen ausgetauscht. Zur Sprache kamen dabei unter anderem die NEAT, die Finanzierung von Verkehrsinfrastrukturen sowie die Sicherheit im Strassenverkehr.         

Umsetzung Masseneinwanderungsinitiative: rasche Ratifizierung des Kroatien-Protokolls möglich

30.09.2016 — Medienmitteilung Europa
Der ETH-Rat hat an seiner Sitzung vom 28./29. September 2016 wichtige Weichen gestellt, um in für die Schweiz zentrale strategische Forschungsgebiete zu investieren. Zudem hat er sich mit dem aktuellen Stand der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative auseinandergesetzt. Aus Sicht des ETH-Rats hat der kürzlich erfolgte Entscheid des Nationalrats die Grundlage geschaffen, dass der Bundesrat das Kroatien-Protokoll rasch ratifizieren und so der Schweiz den Verbleib in Horizon 2020 ermöglichen könnte.

Ein fulminantes Ende für die historische ESA-Mission Rosetta nach ihrem Treffen mit dem Kometen Tschurjumow

27.09.2016 — Medienmitteilung Europa
Die Rosetta-Mission der ESA wird am 30. September mit dem kontrollierten Abstieg der Sonde zur Oberfläche ihres Kometen enden.

Bundesrat passt Schwerverkehrsabgabeverordnung an

23.09.2016 — Europa
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Tarife für Fahrzeuge, die der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) unterliegen, angepasst. Die neuen Tarife treten am 1. Januar 2017 in Kraft. Damit werden Beschlüsse zur Förderung der Verlagerung des alpenquerenden Güterverkehrs umgesetzt, welche der Bundesrat im Grundsatz bereits mit dem Verlagerungsbericht 2015 gefällt hat.

Bundespräsident Schneider-Ammann trifft EU-Kommissionspräsident Juncker in Zürich

19.09.2016 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann hat am Montag in Zürich den Präsidenten der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, zu einem Gespräch über den aktuellen Stand der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) empfangen. Insbesondere war die Umsetzung des Zuwanderungsartikels 121a Bundesverfassung ein Thema. Am Abend nehmen die beiden Präsidenten an der Jubiläumsfeier teil, die in Erinnerung an die historische Europarede, die Winston Churchill vor 70 Jahren in Zürich hielt, stattfindet.

Bericht zum Engagement der Schweiz in der Syrienkrise

16.09.2016 — Medienmitteilung Europa

Bern - Der seit fünf Jahren anhaltende Krieg in Syrien hat sich zur weltweit schwersten humanitären Krise entwickelt. Die Schweiz hat seit Ausbruch des Konflikts Anfang 2011 diverse Massnahmen ergriffen, um die Not der Opfer der Krise zu lindern. So wurde die Hilfe vor Ort substantiell erhöht und grössere Flüchtlingsgruppen aus der Krisenregion in der Schweiz aufgenommen. Gleichzeitig hat sich die Schweiz auf europäischer Ebene für eine solidarische Verteilung der Aufgaben zur Bewältigung der Herausforderungen im Migrations- und Flüchtlingsbereich eingesetzt. Der Bundesrat hat am Freitag den Bericht "Syrische Flüchtlinge. Verstärkte europäische Zusammenarbeit" verabschiedet.        

Raumfahrt-Start-ups erhalten mit neuem Förderprogramm eine Startrampe in der Schweiz

14.09.2016 — Medienmitteilung Europa
Diesen Herbst eröffnet die Europäische Weltraumorganisation ESA zusammen mit dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation SBFI das Schweizer ESA Business Incubation Centre (ESA BIC). Mit maximal 500'000 EUR finanzieller Förderung pro Start-up sowie technischer und betriebswirtschaftlicher Unterstützung ist das ESA BIC Switzerland ein sehr attraktives Programme für schweizerische Jungunternehmen. Gefördert werden Innovationen für die Raumfahrt wie auch der Transfer in Anwendungen ausserhalb der Raumfahrt.

Der Chef der Armee auf Besuch beim Oberbefehlshaber der estnischen Verteidigungskräfte

11.06.2024 — Medienmitteilung Europa
Vom 11. bis zum 13. Juni wird der Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, von General Martin Herem, Oberbefehlshaber der estnischen Verteidigungskräfte, zu einem offiziellen Besuch in Estland empfangen. Gesprächsthemen sind unter anderem die Lage in der Ukraine und deren Auswirkungen auf die regionale Sicherheit in Osteuropa.

Flankierende Massnahmen und Schwarzarbeitsbekämpfung: Kontrollziele im Jahr 2023 erfüllt

10.06.2024 — Medienmitteilung Europa
Die Vollzugsorgane haben im Rahmen der flankierenden Massnahmen (FlaM) und des Bundesgesetzes gegen die Schwarzarbeit (BGSA) ihre Kontrollen im Jahr 2023 ohne pandemiebedingte Einschränkungen und mit vollem Ressourceneinsatz durchgeführt. Das FlaM-Mindestkontrollziel wurde erneut erreicht. Ein Rückblick zeigt, wie sich das FlaM-Schutzdispositiv in den letzten zwanzig Jahren stetig weiterentwickelt und neuen Gegebenheiten angepasst hat.

Kooperation in der militärischen Ausbildung: Slowenien und Schweiz unterzeichnen Abkommen

10.06.2024 — Medienmitteilung Europa
Die Chefin VBS, Bundespräsidentin Viola Amherd, und der slowenische Verteidigungsminister Marjan Šarec haben am 10. Juni 2024 in Bern ein Abkommen zur verstärkten Zusammenarbeit in der militärischen Ausbildung unterzeichnet. Thema der Gespräche war zudem die aktuelle sicherheitspolitische Lage im Nahen Osten, in der Ukraine sowie im Westbalkan.

Bundesrat Ignazio Cassis nimmt in Berlin an der dritten Ukraine Recovery Conference teil

10.06.2024 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz unterstützt seit Beginn des Krieges den Wiederaufbauprozess in der Ukraine. Am 11. Juni 2024 nimmt Bundesrat Ignazio Cassis deshalb an der dritten Ukraine Recovery Conference (URC) teil, die in Berlin als Folgekonferenz der URC von Lugano (2022) und London (2023) durchgeführt wird. Im Zentrum der Konferenz in Berlin stehen unter anderem der Einbezug des Privatsektors, soziale Aspekte sowie die Förderung der lokalen und regionalen Entwicklung.

Leichte Gebührenerhöhung für Schengen-Visa

07.06.2024 — Medienmitteilung Europa
Ab dem 11. Juni 2024 werden alle Schengen-Mitgliedsstaaten die Visumgebühr für kurzfristige Aufenthalte leicht erhöhen. Diese Gebührenanpassung erfolgt aufgrund einer Änderung im Visakodex und wird von der Schweiz als assoziiertes Schengen-Mitglied übernommen. Der Bundesrat hat die Erhöhung an seiner Sitzung vom 7. Juni 2024 gutgeheissen.

Schweiz und Italien unterzeichnen dauerhafte Steuerregeln für das Homeoffice

06.06.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundesrätin Karin Keller-Sutter und der italienische Wirtschafts- und Finanzminister Giancarlo Giorgetti haben ein Änderungsprotokoll zum bestehenden Grenzgängerabkommen unterzeichnet. Das Protokoll regelt die Frage der Besteuerung von Homeoffice für Grenzgängerinnen und Grenzgänger dauerhaft.

Zugang zu einer der weltweit leistungsstärksten Neutronenquellen für Schweizer Forschende gesichert

06.06.2024 — Medienmitteilung Europa
Im Namen des Bundesrates hat Staatssekretärin Martina Hirayama am 6. Juni 2024 einen Vertrag zur Verlängerung der Beteiligung der Schweiz am Institut Laue-Langevin (ILL) im französischen Grenoble ab 2024 unterzeichnet. Dadurch stärkt die Schweiz ihre Position im Europäischen Forschungsraum in einem Sektor mit Vorzeigecharakter, denn die Schweizer Forschenden können für ihre Arbeit weiterhin eine in ihrer Art einzigartige Neutronenquelle und über 40 Experimentierstationen nutzen.

Bundesrätin Karin Keller-Sutter trifft in Berlin deutschen Finanzminister Christian Lindner

04.06.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundesrätin Karin Keller-Sutter trifft am 5. Juni 2024 in Berlin den deutschen Finanzminister Christian Lindner. Im Zentrum des Austauschs stehen die Lage der Finanzhaushalte und die Schuldenbremse sowie die internationale Finanzmarktstabilität und die Mindestbesteuerung multinationaler Unternehmen.

Schweiz – EU: Diskussionen zu den Schutzmassnahmen der EU auf Stahleinfuhren

04.06.2024 — Medienmitteilung Europa
Am 4. Juni 2024 hat auf Antrag der Schweiz ein ausserordentliches Treffen des Gemischten Ausschusses des Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und der EU stattgefunden. Diskutiert wurden die geplante Verlängerung und die vorgesehenen Anpassungen an den Schutzmassnahmen der EU auf Stahleinfuhren sowie deren Auswirkungen auf die Schweiz.

Bundesrätin Karin Keller-Sutter trifft in Budapest den ungarischen Finanzminister Mihály Varga

27.05.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat am 27. Mai 2024 in Budapest den ungarischen Finanzminister Mihály Varga getroffen. Im Vorfeld der EU-Ratspräsidentschaft Ungarns wurden aktuelle Finanz- und Steuerthemen besprochen.

Bundespräsidentin Amherd und Bulgariens Präsident Radew besprechen bilaterale Beziehungen, Europa und Sicherheitslage

27.05.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd hat am Montag, 27. Mai 2024, mit dem bulgarischen Präsidenten Rumen Radew die bilateralen Beziehungen der beiden Länder, die Europapolitik, die Sicherheitslage auf dem Kontinent und die Stärkung des Multilateralismus besprochen. Das Treffen fand in Bern statt.

ESA und EU stärken europäische Wettbewerbsfähigkeit in der Raumfahrt und dank der Raumfahrt

23.05.2024 — Medienmitteilung Europa
Die Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation Martina Hirayama hat am 23. Mai 2024 in Brüssel am 11. Weltraumrat teilgenommen, der die Mitgliedsländer der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) und der Europäischen Union (EU) vereint. Dabei wurde eine gemeinsame Entschliessung verabschiedet, mit der die Wettbewerbsfähigkeit Europas dank der Raumfahrt gestärkt werden soll. Die Entschliessung betont die Wichtigkeit eines abgestimmten Vorgehens zwischen der ESA, der EU und ihren jeweiligen Mitgliedsländern und unterstreicht die Bedeutung des Weltraumrats zur Verbesserung der Koordination, die für die Erarbeitung der europäischen Weltraumpolitik erforderlich ist.

Rede - 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki

29.01.2022 — EDA
Allocution du président de la Confédération Ignazio Cassis, chef du Département fédéral des affaires étrangères, à l’occasion du 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki - Es gilt das gesprochene Wort.

Arbeitsbesuch von Bundesrat Guy Parmelin bei Bundeswirtschaftsminister Altmaier

03.07.2020 — Europa
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), reist am 6. Juli 2020 für einen Arbeitsbesuch nach Berlin. Neben einem Arbeitsgespräch mit dem deutschen Bundeswirtschaftsminister, Peter Altmaier, sind weitere Kontakte sowie eine Unternehmensbesichtigung geplant.

Informativ, praktisch, aktuell – die Foliensätze zur Europapolitik

26.11.2019 — Artikel Europa
Die Beziehung der Schweiz mit der Europäischen Union ist eng, wichtig und vielfältig. Sie beruht auf dem bilateralen Weg und hat einen Einfluss auf zahlreiche Aspekte des Lebens der Bürgerin-nen und Bürger sowohl in der Schweiz als auch in der EU.

Serbiens Premierministerin Brnabić für Arbeitstreffen bei Bundespräsident Maurer

03.09.2019 — Europa
Bundespräsident Ueli Maurer hat am Dienstag, 3. September 2019, die serbische Premierministerin Ana Brnabić im Zuge der Teilnahme am Digitaltag Schweiz zu einem Arbeitstreffen im Bernerhof empfangen. Zur Sprache kamen bilaterale Themen, unter anderem betreffend Wirtschaft und Digitalisierung, die Beziehungen Serbiens zur Europäischen Union sowie die Lage im Westbalkan.

Luftfahrtrecht: Schweiz übernimmt EU-Bestimmungen zu Drohnen und Brexit

22.08.2019 — Europa
Der Gemischte Luftverkehrsausschuss Schweiz–EU hat heute die Übernahme verschiedener EU-Erlasse durch die Schweiz beschlossen. Dabei geht es namentlich um eine neue Rahmenverordnung für die Flugsicherheit, welche auch Drohnen abdeckt, sowie um eine Verordnung, welche die Fortführung der Tätigkeit von Schweizer Luftfahrtbetreibern und Herstellern nach dem Brexit garantiert. Die neuen Bestimmungen zur Flug- und Luftsicherheit sowie zum Flugverkehrsmanagement treten am 1. September 2019 in Kraft.

Bundesrat Cassis besucht Flüchtlingslager auf Samos und trifft neuen griechischen Aussenminister

10.07.2019 — EDA
Die Lage der Flüchtlinge und die Herausforderungen, die die Migration mit sich bringt, sind im Zentrum des Besuchs von Bundesrat Cassis in Griechenland gestanden. Am Dienstag besuchte er das Flüchtlingslager auf Samos und traf heute in Athen den diese Woche ernannten griechischen Aussenminister Nikos Dendias sowie den griechischen Staatspräsidenten Prokopis Pavlopoulos.

Schweizer Delegation des VBS besucht die EVA Jahreskonferenz in Brüssel

29.11.2018 — Europa
Eine Schweizer Delegation des VBS mit Pälvi Pulli, Chefin Sicherheitspolitik im VBS, und Thomas Rothacher, Vizedirektor Wissenschaft und Technologie, armasuisse, besuchten die Jahreskonferenz der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) in Brüssel.

Arbeitsbesuch von Bundesrat Ueli Maurer in Italien

05.10.2018 — Europa
Bundesrat Ueli Maurer weilt heute in Rom zu einem Arbeitsbesuch bei seinem italienischen Amtskollegen Giovanni Tria. Beim Treffen werden bilaterale und internationale Finanz- und Steuerfragen erörtert.

Bundesrat legt Kontingente 2019 für Erwerbstätige aus Drittstaaten und Dienstleistungserbringer aus der EU/EFTA fest

28.09.2018 — Europa
Die Schweizer Wirtschaft soll auch 2019 die benötigten qualifizierten Fachkräfte rekrutieren können. An seiner Sitzung vom 28. September 2018 hat der Bundesrat die dafür notwendige Teilrevision der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) verabschiedet. Diese tritt am 1. Januar 2019 in Kraft. Die Kontingente für Aufenthaltsbewilligungen (B) werden um 1000 Einheiten erhöht, die Kontingente für Kurzaufenthaltsbewilligungen (L) um 500 Einheiten reduziert. Die Kontingente für Erwerbstätige aus Drittstaaten und Dienstleistungserbringer aus der EU/EFTA sind somit in ihrer Gesamthöhe wieder auf dem Niveau von 2014.

Verordnungsänderungen zur Zusammenarbeit mit der europäischen Grenz- und Küstenwache

15.08.2018 — Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. August 2018 die Verordnungen über die Zusammenarbeit mit anderen europäischen Staaten zum Schutz der Schengenaussengrenzen und über den Vollzug von Weg- und Ausweisungen angepasst. Die Anpassungen treten am 15. September 2018 in Kraft.

Die Schweiz und die EU passen ihr Versicherungsabkommen an

05.07.2018 — Europa
Die Schweiz und die EU passen ihr seit 1989 bestehendes Direktversicherungsabkommen an neue regulatorische Anforderungen an. Der Gemischte Ausschuss mit Vertretern beider Seiten hat die Änderungen am 3. Juli 2018 beschlossen und in Kraft gesetzt. Damit entspricht das Abkommen auch künftig den Bedürfnissen der Schweizer Versicherungswirtschaft.

Asylstatistik 2017

22.01.2018 — Europa
Im Jahr 2017 wurden in der Schweiz 18 088 Asylgesuche gestellt. Dies ist auf die nach wie vor zahlreichen Krisen- und Konfliktherde im Nahen Osten und auf dem afrikanischen Kontinent zurückzuführen. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) verzeichnet gegenüber 2016 einen Rückgang der Asylgesuche um mehr als ein Drittel.