Newsübersicht der Europathemen des EDA
Medienmitteilungen
Hier finden Sie Medienmitteilungen zu europapolitischen Themen. Die Bundesverwaltung verfügt über ein Medienportal, worauf alle Medienmitteilungen der Departemente und Ämter publiziert werden.
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Alle (1591)
Neues Flugroutennetz in grosser Höhe mitten über Europa
27.10.2015
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Europa
Am 31. März 2016 führen die am FABEC beteiligten Staaten ein neues Netz von Flugrouten in grosser Höhe zwischen Genf und Brüssel ein. Die Schweiz, Frankreich und die übrigen am FABEC beteiligten Länder haben die Umsetzung des Luftraumprojekts «Südost» beschlossen. Dieses erfordert Änderungen der An- und Abflugrouten an den Flughäfen Genf und Basel-Mulhouse. Die Neuerungen tragen zur Verbesserung der Sicherheit, zur Senkung des Kerosinverbrauchs und damit zur Verringerung der Emissionen bei.
Sanierung Gotthard-Strassentunnel: Zweite Röhre garantiert dauerhafte Lösung
27.10.2015
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Medienmitteilung
Europa
Am 28. Februar 2016 entscheidet das Stimmvolk über die Änderung des Bundesgesetzes über den Strassentransitverkehr im Alpengebiet. Die Anpassung ermöglicht den Bau einer zweiten Röhre am Gotthard mit anschliessender Sanierung des bestehenden Tunnels. Diese Lösung schafft dauerhaften Nutzen: Die Gotthard-Strassenverbindung kann auch während der Sanierung offen gehalten werden. Zudem können künftige Sanierungen besser bewältigt werden, betonte UVEK-Vorsteherin Doris Leuthard heute in Bern bei der Erläuterung der bundesrätlichen Haltung. Ausserdem kann die Sicherheit markant erhöht werden.
Asylstatistik 3. Quartal 2015
16.10.2015
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Medienmitteilung
Europa
Bern-Wabern, Die Schweiz verzeichnete von Anfang Juli bis Ende September 2015 total 12 339 Asylgesuche. Europa sah sich im dritten Quartal 2015 mit den grössten Migrationsbewegungen seit Ende des Zweiten Weltkriegs konfrontiert. Insgesamt wurden in den EU- und EFTA-Staaten mehr als 400 000 Asylsuchende registriert. Aufgrund der Witterung nehmen die Gesuchszahlen ab November voraussichtlich wieder ab. Die Situation bleibt jedoch sowohl in Europa als auch in der Schweiz angespannt.
Bundesrat veröffentlicht Bericht über Lage und Perspektiven des Kantons Tessin
16.10.2015
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Medienmitteilung
Europa
Bern, Der Bundesrat will den engen Dialog mit dem Kanton Tessin weiterführen. In einem heute veröffentlichten Bericht hält er fest, dass die Situation im Kanton Tessin empfindlicher sei als in anderen Kantonen. Es sollen Lösungen zu den Themen Grenzgänger und Doppelbesteuerung mit Italien sowie Personenfreizügigkeit angestrebt werden, die sowohl den Tessiner Interessen wie auch jenen der anderen Kantone entsprechen und die völkerrechtlichen Verpflichtungen der Schweiz berücksichtigen.
Strahlenschutz für Bevölkerung und Umwelt wird verbessert
15.10.2015
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Medienmitteilung
Europa
Bern, 15.10.2015 - Die Verordnungen im Strahlenschutz werden an die neuen internationalen Richtlinien angepasst. Damit sollen das hohe Schutzniveau für die Bevölkerung und die Umwelt beibehalten und Regelungen eingeführt werden, die alle Expositionssituationen mit ionisierender Strahlung abdecken. Das Eidgenössische Departement des Innern EDI hat die revidierten Verordnungstexte in die Anhörung geschickt.
Vorschriften für Zulassung von Sportbooten aktualisiert
14.10.2015
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat will sicherstellen, dass Sportboote aus der EU ab 2016 in der Schweiz weiterhin im vereinfachten Verfahren zugelassen werden können. Er hat dazu heute die Binnenschifffahrtsverordnung (BSV) und die Verordnung über die Abgasemissionen von Schiffsmotoren (SAV) an die neue Sportboot-Richtlinie der EU angepasst. Ausserdem wurden weitere Vorschriften zur Schifffahrt aktualisiert.
FABEC-Treffen: Ministererklärung verabschiedet
12.10.2015
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Medienmitteilung
Europa
Bern - Die Vertreter der FABEC-Staaten haben letzte Woche bei ihrem Treffen in Luxemburg eine Ministererklärung mit Massnahmen für eine sichere und effizientere Luftraumüberwachung in Zentraleuropa verabschiedet. So sollen zum Beispiel mit gemeinsamen Luftraumprojekten verschiedene Flugrouten innerhalb des FABEC optimiert werden. Das Treffen stand unter der Leitung von Bundesrätin Leuthard.
Litauens Präsidentin Grybauskaité für offiziellen Besuch in der Schweiz
06.10.2015
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Medienmitteilung
Europa
Bern - Am Dienstag hat Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga die litauische Präsidentin, Dalia Grybauskaité, zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz empfangen. Zentrale Gesprächsthemen neben den bilateralen Beziehungen waren die Europapolitik – seitens der Schweiz insbesondere der Stand der Umsetzung des Verfassungsartikels zur Zuwanderung –, die Lage in der Ukraine sowie die Flüchtlingskrise in Europa. Die Schweiz und Litauen pflegen freundschaftliche und in den vergangenen Jahren zunehmend intensive Kontakte.
Neue obligatorische internationale OECD-Standards bei der Unternehmensbesteuerung: Auch die Schweiz ist gefordert
05.10.2015
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Medienmitteilung
Europa
Die Schweiz unterstützt die internationalen Bestrebungen für mehr Transparenz und gleich lange Spiesse (Level Playing Field) bei der Besteuerung multinationaler Konzerne. Als OECD-Mitglied hat sie sich aktiv am BEPS-Projekt gegen Gewinnverkürzung und -verlagerung (Base Erosion and Profit Shifting) beteiligt, dessen Schlussergebnisse heute publiziert werden. Der Bundesrat hat das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) beauftragt, Analysen und Vorschläge für die Umsetzung der Ergebnisse zu liefern.
Walliser Rohschinken und Walliser Trockenspeck sind nun geschützt
02.10.2015
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Medienmitteilung
Europa
Bern - Die Einsprachefrist für die Eintragung von Walliser Trockenspeck und Walliser Rohschinken als geschützte geografische Angaben GGA ist abgelaufen. Beim Bundesamt für Landwirtschaft BLW ging keine Einsprache ein. Diese GGA können somit ins Register aufgenommen werden.
Studierende an den Schweizer Hochschulen 2013: Analysebericht – 17 Prozent internationale Studierende an den Hochschulen
29.09.2015
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Medienmitteilung
Europa
Neuchâtel - Der Anteil internationaler Studierender an den Schweizer Hochschulen beläuft sich insgesamt auf 17 Prozent. Die universitären Hochschulen verzeichnen mit 19 Prozent einen höheren Anteil als die Fachhochschulen (14%) und die pädagogischen Hochschulen (7%). Diese Studierenden kommen zu einem grossen Teil aus einem Nachbarland und sind stärker auf die finanzielle Unterstützung durch die Familie angewiesen als Einheimische. Solche und viele weitere Aspekte beleuchtet die neue Publikation des Bundesamtes für Statistik (BFS).
Bevölkerungsentwicklung in der Schweiz 2014 – Wanderungssaldo sinkt leicht gegenüber 2013
29.09.2015
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Medienmitteilung
Europa
Neuchâtel - Die Bevölkerung der Schweiz ist 2014 um 1,2 Prozent gewachsen. Diese Entwicklung ist auf einen Einwanderungsüberschuss, einen Anstieg der Geburtenzahl sowie eine rückläufige Anzahl Todesfälle zurückzuführen und ist in sämtlichen Kantonen zu beobachten. Die Einbürgerungen bleiben der Hauptwachstumsfaktor der Bevölkerung schweizerischer Staatsangehörigkeit. Soweit die definitiven Ergebnisse der Statistik der Bevölkerung und der Haushalte des Bundesamtes für Statistik (BFS).
