Die Präsidentin des UNO-Menschenrechtsrats hat diese Verstärkung konkretisiert, indem sie zwei zusätzliche Kommissionsmitglieder ernannt hat. Dazu gehört Carla del Ponte, die ehemalige Anklägerin der internationalen Strafgerichtshöfe für Ruanda und das ehemalige Jugoslawien. Die Schweiz freut sich über diese Ernennung. Sie hatte Carla del Ponte wegen ihrer Kompetenz und ihrer Untersuchungserfahrungen vorgeschlagen, die der Kommission zugute kommen werden. Carla del Ponte, deren Unparteilichkeit und Unabhängigkeit anerkannt sind, wird ihre Tätigkeit gemeinsam mit Karen Koning AbuZayd (USA) und Vitit Muntarbhorn (Thailand) unter dem Vorsitz von Paulo Sergio Pinheiro (Brasilien) ausüben. Die verstärkte Kommission wird dank der vielfältigen Kompetenzen ihrer Mitglieder zu einem glaubwürdigen Vorgehen des Menschenrechtsrats beitragen.
Die Appelle zur Bekämpfung der Straflosigkeit in Syrien häufen sich. Gemeinsam mit rund 30 anderen Ländern, der Hochkommissarin für Menschenrechte, den Sonderverfahren des Menschenrechtsrats und zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft ruft die Schweiz den UNO-Sicherheitsrat seit mehreren Monaten dazu auf, die Situation an den Internationalen Strafgerichtshof zu überweisen. Die Ernennung von Carla del Ponte zum Mitglied der internationalen Untersuchungskommission wird dazu beitragen, die Erhebung von Beweisen für allfällige Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Syrien zu verbessern und deren Verwendung im Kontext zukünftiger Strafverfahren zu erleichtern.
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