Grenzgängerstatistik im 4. Quartal 2016 - Zunahme der Anzahl Grenzgängerinnen und Grenzgänger

23.02.2017 — Medienmitteilung Europa

Neuchâtel, (BFS) – Die Anzahl der in der Schweiz tätigen ausländischen Grenzgängerinnen und Grenzgänger hat im Jahr 2016 um 11'300 Personen (+3,7%) zugenommen. Etwas mehr als die Hälfte der Grenzgänger/innen wohnte in Frankreich (54,9%), rund ein Viertel in Italien (22,6%) und ein Fünftel in Deutschland (19,3%). Im Tessin war der Anteil der Grenzgänger/innen an allen Erwerbstätigen mit 27,1 Prozent am höchsten. Dies zeigen die Ergebnisse der vierteljährlich durchgeführten Grenzgängerstatistik des Bundesamtes für Statistik (BFS).

Bundesrat will rasch eine neue Steuervorlage erarbeiten

22.02.2017 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. Februar 2017 das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) beauftragt, die inhaltlichen Eckwerte für eine neue Steuervorlage im Nachgang zur Abstimmung über die Unternehmenssteuerreform bis spätestens Mitte 2017 auszuarbeiten. Ziel bleibt die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz.

Staatssekretärin Pascale Baeriswyl koordiniert ab dem 1. April 2017 die Verhandlungen mit der Europäischen Union

22.02.2017 — Medienmitteilung Europa
Pascale Baeriswyl folgt auf Jacques de Watteville, der die Verhandlungen mit der Europäischen Union (EU) bis anhin koordiniert hat. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. Februar 2017 die Staatssekretärin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mit dieser Funktion betraut. Sie wird ab 1. April 2017 die Gespräche mit der EU, gemeinsam mit den für die verschiedenen Dossiers zuständigen Unterhändlern, koordinieren.

Bundespräsidentin Doris Leuthard traf sich mit EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc

20.02.2017 — Medienmitteilung Europa

Bern, Bundespräsidentin Doris Leuthard empfing heute Violeta Bulc zu einem Arbeitsbesuch in Bern. Beim Gespräch mit der EU-Verkehrskommissarin ging es um die Digitalisierung in der Mobilität und den Einsatz automatisierter Fahrzeuge. Sowohl die Schweiz als auch die EU sehen darin ein grosses Potential, um Sicherheit, Effizienz und Fahrkomfort zu erhöhen. Das Treffen diente zudem dem Austausch über offene Dossiers in den Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU.    

Neuer österreichischer Bundespräsident Van der Bellen in der Schweiz empfangen

16.02.2017 — Medienmitteilung Europa

Bern, Bundespräsidentin Doris Leuthard hat am Donnerstag, 16. Februar 2017, den österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen zu dessen erstem bilateralen Auslandsbesuch als Staatsoberhaupt in Bern willkommen geheissen. Die zwischen der Schweiz und Österreich gepflegte Erstbesuchstradition ist ein Zeichen für die engen und freundschaftlichen Beziehungen der beiden Staaten. Dies wurde auch im Rahmen des offiziellen Gesprächs betont. Im Zentrum standen dabei neben bilateralen Themen auch europäische und globale Herausforderungen.    

Eine GUB soll künftig die Cuchaule schützen

16.02.2017 — Medienmitteilung Europa

Bern, Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) veröffentlicht heute das Gesuch um Eintragung der Cuchaule als geschützte Ursprungsbezeichnung (GUB). Die Cuchaule ist ein leicht gesüsstes Safranbrot aus Hefeteig, das nicht nur aufgrund seiner Herkunft und Geschichte, sondern auch mit seiner Zusammensetzung, Form, Krumenbeschaffenheit und seinem Geschmack typisch und einzigartig ist. Mit der Eintragung als GUB können der Ruf und die ausgezeichnete Qualität der Cuchaule geschützt werden.    

Eröffnung der Vernehmlassung zur Änderung der Finanzmarktinfrastrukturverordnung

13.02.2017 — Medienmitteilung Europa
Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) hat am 13. Februar 2017 die Vernehmlassung zu einer Änderung der Finanzmarktinfrastrukturverordnung eröffnet. Mit der Revision sollen die schweizerischen Vorschriften zum Austausch von Sicherheiten an die nunmehr feststehenden Regelungen der EU angeglichen werden. Die Vernehmlassung dauert bis zum 13. April 2017.

2018 wird das Jahr des Kulturerbes

10.02.2017 — Europa
Die Schweiz beteiligt sich am Europäischen Jahr des Kulturerbes. Die Initiative lenkt die Aufmerksamkeit auf die Leistungen des kulturellen Erbes für die Gesellschaft. Das Jahr steht unter dem Patronat von Bundesrat Alain Berset.

Preisausgleich für landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse: Anpassung der Referenzpreise

09.02.2017 — Medienmitteilung Europa

Bern, Der Gemischte Ausschuss des Freihandelsabkommens Schweiz-EU von 1972 beschloss am 8.02.2017 die im Protokoll Nr. 2 des Freihandelsabkommens über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse festgelegten Referenzpreise auf den 1. März 2017 anzupassen. Auf das gleiche Datum werden auch die Referenzpreise für den Handel mit landwirtschaftlichen Verarbeitungsprodukten mit Drittländern angepasst

Schweiz-österreichischer Informations- und Meinungsaustausch im Bereich Hochschulbildung, Forschung und Innovation

08.02.2017 — Medienmitteilung Europa
Am 8. Februar hat in Wien der zweite bilaterale Informations- und Meinungsaustausch zwischen dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) und dem österreichischen Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (BMWFW) stattgefunden. Staatssekretär Mauro Dell’Ambrogio führte die Schweizer Delegation bei den Gesprächen im BMWFW über Entwicklungen und Zusammenarbeit in den Bereichen Hochschulbildung, Forschung und Innovation an. Auf Einladung von Reinhold Mitterlehner, Vizekanzler und Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, fand im Anschluss ein Arbeitsessen statt.

Von-Wattenwyl-Gespräche vom 3. Februar 2017

03.02.2017 — Medienmitteilung Europa

Bern, An den ersten Von-Wattenwyl-Gesprächen des Jahres haben sich die Partei- und Fraktionsspitzen von CVP, FDP, SP und SVP am Freitag, 3. Februar 2017, mit einer Delegation der Landesregierung unter Leitung von Bundespräsidentin Doris Leuthard getroffen. Im Zentrum der Gespräche, an denen auch die Bundesräte Didier Burkhalter und Guy Parmelin sowie Bundeskanzler Walter Thurnherr teilnahmen, stand die Einschätzung der aktuellen aussen- und sicherheitspolitischen Lage.

Bundesrat eröffnet Vernehmlassung für direkten Gegenentwurf zur Rasa-Initiative

01.02.2017 — Medienmitteilung Europa

Bern - Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 1. Februar 2017 die Vernehmlassung zu zwei Varianten für einen direkten Gegenentwurf zur Rasa-Initiative eröffnet. Die beiden Varianten entsprechen den Eckwerten, die der Bundesrat am 21. Dezember 2016 festgelegt hatte.  

Zweiter Schweizer Beitrag, Rahmenkredit Migration: Unterzeichnung des Umsetzungsabkommens mit Italien

17.05.2024 — Medienmitteilung Europa
Die Schweiz und Italien haben am 17. Mai 2024 in Rom ein Abkommen zur Umsetzung von Projekten unter dem zweiten Schweizer Beitrag unterzeichnet. Mit einem Betrag von 20 Millionen Franken soll die Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden in Italien finanziert werden. Die Schweiz leistet damit einen Beitrag zur Bewältigung der Migration innerhalb Europas. Die Unterzeichnung erfolgte durch Staatssekretärin Christine Schraner Burgener und die italienische Kabinettschefin des Innenministeriums, Maria Teresa Sempreviva.

Bundesrat Rösti unterzeichnet Staatsvertrag mit Österreich für mehr Hochwasserschutz beim Rhein

17.05.2024 — Medienmitteilung Europa
Die Schweiz und Österreich verstärken den Hochwasserschutz entlang des Alpenrheins. Bundesrat Albert Rösti und der österreichische Bundesminister Norbert Totschnig haben heute zu diesem Zweck einen Staatsvertrag unterzeichnet. Er erhöht die Sicherheit im Rheintal und sorgt für eine naturnahe Gestaltung des Flusses.

Gas-Solidaritätsabkommen mit Deutschland und Italien geht in die Vernehmlassung

15.05.2024 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat am 15. Mai 2024 den Genehmigungsbeschluss zum Gas-Solidaritätsabkommen der Schweiz mit Deutschland und Italien in die Vernehmlassung geschickt. Diese dauert bis zum 17. Juni 2024. Anschliessend kommen das Abkommen und die zwei dazugehörenden Verpflichtungskredite zur Genehmigung vors Parlament. Die Schweiz, Deutschland und Italien haben mit dem im März 2024 unterzeichneten Abkommen vereinbart, sich im Notfall mit Gaslieferungen für die Versorgung der geschützten Kundinnen und Kunden auszuhelfen.

Bundesrat will Zusammenarbeit mit der EU bei der militärischen Friedensförderung erleichtern

15.05.2024 — Medienmitteilung Europa
Die Schweiz hat ein Interesse daran, Beiträge zu Frieden und Stabilität in Krisenregionen zu leisten. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 beschlossen, die Modalitäten für künftige Beteiligungen auch an militärischen Missionen und Operationen der EU zur Krisenbewältigung und Friedensförderung zu regeln und die Zusammenarbeit administrativ zu erleichtern.

Bundespräsidentin Amherd bespricht aktuelle bilaterale und internationale Themen mit deutschem Bundeskanzler Scholz

15.05.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd ist am Mittwoch, 15. Mai 2024, in Berlin mit Bundeskanzler Olaf Scholz zusammengekommen. Zentrale Themen des Gesprächs waren die bilaterale Zusammenarbeit unter anderem in Fragen des Verkehrs, der Energie und der Migration, die Europapolitik sowie die Sicherheitslage. Am Donnerstag, 16. Mai, wird sich die Bundespräsidentin mit dem deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier austauschen.

Bundespräsidentin Amherd führt Gespräche mit deutschem Bundespräsidenten Steinmeier und Bundeskanzler Scholz

13.05.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd reist diese Woche nach Deutschland, um mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und mit Bundeskanzler Olaf Scholz die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Deutschland und das Engagement beider Länder für Sicherheit und Wohlstand zu besprechen. Das Treffen mit Bundeskanzler Scholz ist am Mittwoch, 15. Mai 2024, angesetzt, dasjenige mit Bundespräsident Steinmeier am Donnerstag, 16. Mai.

Bundesrat Ignazio Cassis nimmt am Ministertreffen des Europarats in Strassburg teil

13.05.2024 — Medienmitteilung EDA
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wird am 16. und 17. Mai 2024 nach Strassburg reisen, um an der 133. Tagung des Ministerkomitees des Europarats unter dem Vorsitz des Fürstentums Liechtenstein teilzunehmen. Im Mittelpunkt der Gespräche werden unter anderem der Krieg gegen die Ukraine sowie die Verabschiedung eines Rahmenübereinkommens über künstliche Intelligenz stehen. Bundesrat Cassis wird auch an den Festlichkeiten zum 75-jährigen Bestehen des Europarats teilnehmen.

Internationale Zusammenarbeit: Bundesrat festigt militärische Ausbildung mit Slowenien

08.05.2024 — Medienmitteilung Europa
An seiner Sitzung vom 8. Mai 2024 hat der Bundesrat das Abkommen über die bilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der militärischen Ausbildung mit Slowenien genehmigt. Da für gewisse Bereiche die Ausbildungs- und Übungsmöglichkeiten in der Schweiz beschränkt sind, ist die Schweizer Armee an diesen Kooperationsmöglichkeiten interessiert. Auch Slowenien kann Ausbildungsangebote in der Schweiz nutzen.

Bundesrat verabschiedet Botschaft über die Verbesserung des Hochwasserschutzes am Alpenrhein

08.05.2024 — Medienmitteilung Europa
Aufgrund der Hochwassergefahr im unteren Rheintal haben die Schweiz und Österreich beschlossen, den Hochwasserschutz an der gemeinsamen Rheinstrecke auf der Grundlage eines neuen Staatsvertrags auszubauen. An seiner Sitzung vom 8. Mai 2024 hat der Bundesrat die entsprechende Botschaft an das Parlament verabschiedet.

Bundesrätin Karin Keller-Sutter trifft den luxemburgischen Finanzminister Gilles Roth

07.05.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundesrätin Karin Keller-Sutter, Vorsteherin des Eidgenössischen Finanzdepartements EFD, hat am 7. Mai 2024 in Bern ihren luxemburgischen Amtskollegen Gilles Roth zu einem Arbeitsbesuch empfangen. Die Minister besprachen globale und europäische Entwicklungen im Finanzbereich sowie die wichtigsten internationalen Finanz- und Steuerfragen. Die Schweiz und Luxemburg als exportorientierte Volkswirtschaften mit wichtigen Finanzzentren verfolgen oft gemeinsame Interessen und vertreten in internationalen Gremien übereinstimmende Standpunkte.

Bundesrat Guy Parmelin in Griechenland

06.05.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundesrat Guy Parmelin besucht vom 8. bis 11. Mai 2024 Griechenland. In Athen sind offizielle Gespräche zu Themen aus Wirtschaft und Wissenschaft geplant. Auf der Insel Euböa wird Bundesrat Parmelin eine archäologische Ausgrabungsstätte der École Suisse d’Archéologie en Grèce (ESAG) besuchen, die vom Bund unterstützt wird.

Offizieller Besuch des Oberbefehlshabers der litauischen Streitkräfte beim Chef der Schweizer Armee

02.05.2024 — Medienmitteilung Europa
Am 2. und 3. Mai 2024 stattet General Valdemaras Rupšys, Oberbefehlshaber der litauischen Streitkräfte, der Schweizer Armee einen offiziellen Besuch ab. Bei den Gesprächen mit dem Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, geht es insbesondere um die Sicherheitslage in Osteuropa und die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine darauf.

Rede - 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki

29.01.2022 — EDA
Allocution du président de la Confédération Ignazio Cassis, chef du Département fédéral des affaires étrangères, à l’occasion du 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki - Es gilt das gesprochene Wort.

Arbeitsbesuch von Bundesrat Guy Parmelin bei Bundeswirtschaftsminister Altmaier

03.07.2020 — Europa
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), reist am 6. Juli 2020 für einen Arbeitsbesuch nach Berlin. Neben einem Arbeitsgespräch mit dem deutschen Bundeswirtschaftsminister, Peter Altmaier, sind weitere Kontakte sowie eine Unternehmensbesichtigung geplant.

Informativ, praktisch, aktuell – die Foliensätze zur Europapolitik

26.11.2019 — Artikel Europa
Die Beziehung der Schweiz mit der Europäischen Union ist eng, wichtig und vielfältig. Sie beruht auf dem bilateralen Weg und hat einen Einfluss auf zahlreiche Aspekte des Lebens der Bürgerin-nen und Bürger sowohl in der Schweiz als auch in der EU.

Serbiens Premierministerin Brnabić für Arbeitstreffen bei Bundespräsident Maurer

03.09.2019 — Europa
Bundespräsident Ueli Maurer hat am Dienstag, 3. September 2019, die serbische Premierministerin Ana Brnabić im Zuge der Teilnahme am Digitaltag Schweiz zu einem Arbeitstreffen im Bernerhof empfangen. Zur Sprache kamen bilaterale Themen, unter anderem betreffend Wirtschaft und Digitalisierung, die Beziehungen Serbiens zur Europäischen Union sowie die Lage im Westbalkan.

Luftfahrtrecht: Schweiz übernimmt EU-Bestimmungen zu Drohnen und Brexit

22.08.2019 — Europa
Der Gemischte Luftverkehrsausschuss Schweiz–EU hat heute die Übernahme verschiedener EU-Erlasse durch die Schweiz beschlossen. Dabei geht es namentlich um eine neue Rahmenverordnung für die Flugsicherheit, welche auch Drohnen abdeckt, sowie um eine Verordnung, welche die Fortführung der Tätigkeit von Schweizer Luftfahrtbetreibern und Herstellern nach dem Brexit garantiert. Die neuen Bestimmungen zur Flug- und Luftsicherheit sowie zum Flugverkehrsmanagement treten am 1. September 2019 in Kraft.

Bundesrat Cassis besucht Flüchtlingslager auf Samos und trifft neuen griechischen Aussenminister

10.07.2019 — EDA
Die Lage der Flüchtlinge und die Herausforderungen, die die Migration mit sich bringt, sind im Zentrum des Besuchs von Bundesrat Cassis in Griechenland gestanden. Am Dienstag besuchte er das Flüchtlingslager auf Samos und traf heute in Athen den diese Woche ernannten griechischen Aussenminister Nikos Dendias sowie den griechischen Staatspräsidenten Prokopis Pavlopoulos.

Schweizer Delegation des VBS besucht die EVA Jahreskonferenz in Brüssel

29.11.2018 — Europa
Eine Schweizer Delegation des VBS mit Pälvi Pulli, Chefin Sicherheitspolitik im VBS, und Thomas Rothacher, Vizedirektor Wissenschaft und Technologie, armasuisse, besuchten die Jahreskonferenz der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) in Brüssel.

Arbeitsbesuch von Bundesrat Ueli Maurer in Italien

05.10.2018 — Europa
Bundesrat Ueli Maurer weilt heute in Rom zu einem Arbeitsbesuch bei seinem italienischen Amtskollegen Giovanni Tria. Beim Treffen werden bilaterale und internationale Finanz- und Steuerfragen erörtert.

Bundesrat legt Kontingente 2019 für Erwerbstätige aus Drittstaaten und Dienstleistungserbringer aus der EU/EFTA fest

28.09.2018 — Europa
Die Schweizer Wirtschaft soll auch 2019 die benötigten qualifizierten Fachkräfte rekrutieren können. An seiner Sitzung vom 28. September 2018 hat der Bundesrat die dafür notwendige Teilrevision der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) verabschiedet. Diese tritt am 1. Januar 2019 in Kraft. Die Kontingente für Aufenthaltsbewilligungen (B) werden um 1000 Einheiten erhöht, die Kontingente für Kurzaufenthaltsbewilligungen (L) um 500 Einheiten reduziert. Die Kontingente für Erwerbstätige aus Drittstaaten und Dienstleistungserbringer aus der EU/EFTA sind somit in ihrer Gesamthöhe wieder auf dem Niveau von 2014.

Verordnungsänderungen zur Zusammenarbeit mit der europäischen Grenz- und Küstenwache

15.08.2018 — Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. August 2018 die Verordnungen über die Zusammenarbeit mit anderen europäischen Staaten zum Schutz der Schengenaussengrenzen und über den Vollzug von Weg- und Ausweisungen angepasst. Die Anpassungen treten am 15. September 2018 in Kraft.

Die Schweiz und die EU passen ihr Versicherungsabkommen an

05.07.2018 — Europa
Die Schweiz und die EU passen ihr seit 1989 bestehendes Direktversicherungsabkommen an neue regulatorische Anforderungen an. Der Gemischte Ausschuss mit Vertretern beider Seiten hat die Änderungen am 3. Juli 2018 beschlossen und in Kraft gesetzt. Damit entspricht das Abkommen auch künftig den Bedürfnissen der Schweizer Versicherungswirtschaft.

Asylstatistik 2017

22.01.2018 — Europa
Im Jahr 2017 wurden in der Schweiz 18 088 Asylgesuche gestellt. Dies ist auf die nach wie vor zahlreichen Krisen- und Konfliktherde im Nahen Osten und auf dem afrikanischen Kontinent zurückzuführen. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) verzeichnet gegenüber 2016 einen Rückgang der Asylgesuche um mehr als ein Drittel.