Mit dem Vertrag von Maastricht wurde die Europäische Union gegründet. Die Europäischen Gemeinschaften bildeten den ersten von drei Pfeilern. Neu hinzu kam als zweiter Pfeiler eine gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik und als dritter Pfeiler eine verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres. Die Verträge von Nizza und Amsterdam entwickelten das bestehende Vertragswerk weiter, auch im Hinblick auf die bevorstehende Osterweiterung.

1989 kam es unerwartet zu einer grundlegenden Wende auf dem europäischen Kontinent: Ungarn öffnete seine Grenzen gegen Westen und im geteilten Berlin fiel die Mauer. 1991 schliesslich löste sich die Sowjetunion auf. Nach dem Ende des Kalten Krieges und der Wiedervereinigung Deutschlands wurde 1992 mit dem Maastrichter Vertrag die Europäische Union geschaffen: Neben den Europäischen Gemeinschaften, dem sogenannten ersten Pfeiler, wurden ein zweiter Pfeiler der gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik (GASP) und ein dritter Pfeiler über eine verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres hinzugefügt. Im ersten Pfeiler wurden die Entscheide der EG hauptsächlich nach dem Prinzip des qualifizierten Mehrs getroffen. Beim zweiten und dritten Pfeiler hingegen handelte es sich um eine zwischenstaatliche Zusammenarbeit, wobei Entscheide einstimmig gefasst wurden.

Die Verträge von Nizza und Amsterdam

1995 traten die vormaligen Mitglieder der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) Österreich, Finnland und Schweden der EU bei. Damit wuchs die Union auf 15 Mitgliedstaaten (EU-15) an. Die Verträge von Amsterdam (1997) und Nizza (2001) reformierten den Maastrichter Vertrag. Ziel war, die EU handlungsfähiger zu machen, insbesondere im Hinblick auf die Erweiterung auf zahlreiche Mittel- und Osteuropäische Staaten, die sogenannte Osterweiterung. Die Verträge vereinfachten die Entscheidungsprozesse innerhalb der EU, indem in vielen Bereichen das Prinzip der Einstimmigkeit durch das qualifizierte Mehr ersetzt wurde. Zudem wurden die Mitentscheidungsrechte des Europäischen Parlaments erheblich gestärkt.

Schengen 1995 / Dublin 1997

Im März 1995 trat das Schengener Übereinkommen in Kraft, die ersten europäischen Staaten verzichteten auf die Kontrollen an ihren Binnengrenzen und verstärkten die Kooperation in der Justiz- und Polizeizusammenarbeit. Zwei Jahre später trat das Dublin Übereinkommen in Kraft. Es stellt sicher, dass ein Asylgesuch nur von einem Staat im Dublin-Raum geprüft wird. Die Dublin-Kriterien legen die nationale Zuständigkeit fest. Die unter dem Titel Schengen/Dublin bekannte Zusammenarbeit europäischer Staaten in den Bereichen Justiz, Polizei, Visa und Asyl wurde bereits 1985 von fünf Mitgliedstaaten der damaligen Europäischen Gemeinschaft lanciert.

Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik ESVP

Vor dem Hintergrund der blutigen Balkankriege beschloss der Europäische Rat 1999 in Köln eine gemeinsame Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Die EU schuf damit die notwendigen Mittel, um weiteren Konflikten in Zukunft effizienter begegnen zu können. Dies tat sie insbesondere in Form von zivilen und militärischen Friedensmissionen, und dies nicht nur auf dem europäischen Kontinent. Die EU bezeichnete sich somit als globale Akteurin, die zur Übernahme von mehr Verantwortung bereit war.

Meilensteine