Dezentralisierung zum Wohle der kosovarischen Bevölkerung (DEMOS)


Zwei Jugendliche sind mit Rollerskates auf einem Fahrradweg unterwegs.
Zwei Jugendliche mit Rollerskates auf einem neuen Fahrradweg in Shtime. Er wurde gemeinsam mit der Gemeinde gebaut und im August 2017 eröffnet. © Projekt DEMOS

Seit seiner Unabhängigkeitserklärung im Jahr 2008 setzt sich der Kosovo für Reformen und eine Dezentralisierung der öffentlichen Verwaltung ein. Ziel ist es, in den 38 Gemeinden des Landes die Autonomie und die lokale Demokratie zu stärken. Das DEZA-Projekt «Decentralisation and Municipal Support» (DEMOS) hilft den Gemeinden beim Aufbau öffentlicher Basisdienstleistungen, um den Transitionsprozess des Kosovo hin zu einem demokratischen und dezentral organisierten Staat zu unterstützen.

Land/Region Periode Budget
Kosovo
01.01.2018 - 31.12.2021
CHF 12'800'000

In der ersten Projektphase von DEMOS, die von 2014 bis 2017 dauerte, wurden im Bereich der Dezentralisierung wesentliche Fortschritte erzielt: Auf lokaler Ebene stiegen die Steuereinnahmen an und 300’000 Einwohnerinnen und Einwohner in 17 Gemeinden profitierten von verbesserter öffentlicher Infrastruktur. Aufgrund von Defiziten im Infrastrukturbereich sowie einem geringen Vertrauen in öffentliche Institutionen entsprechen die kommunalen Dienstleistungen jedoch noch nicht den Bedürfnissen der Bevölkerung. Verbesserungen sind namentlich im Bereich des Personal- und Finanzmanagements sowie bei der Bürgerbeteiligungan Entscheidungsprozessen nötig. .

Positive Dynamik

Die Regierung des Kosovo steuert 4,5 Millionen Franken an die zweite Projektphase bei (Gesamtbudget: CHF 17’650’000). Sie schliesst neu alle 38 Gemeinden des Landes ein.

Ihre Ziele:

  1. Verbesserung der lokalen Gouvernanz

  2. ein für die Bevölkerung zufriedenstellendes Angebot an öffentlichen Basisdienstleistungen

  3. Schaffung von Steueranreizen und Beitrag an die finanzielle Unabhängigkeit der Gemeinden 

Die DEZA unterstützt die Vereinigung kosovarischer Gemeinden (AKM), die die Interessen der Gemeinden bei der Zentralregierung vertritt. Heute wird die Vereinigung systematisch bei der Ausarbeitung von Gesetzen, die auch die Gemeinden betreffen, konsultiert. Ziel dieser zweiten Phase ist es, die Mitglieder der Vereinigung zu motivieren, sich aktiv für die Interessen der Gemeinden und die Bedürfnisse der Bevölkerung einzusetzen.

Ein innovatives Finanzierungssystem

Die zweite Phase dieses Projekts richtet sich an die gesamte Bevölkerung des Kosovo, d. h. an 1.8 Millionen Menschen. Sie sind die direkten Nutzniesser dieses Programms, das zur Verbesserung ihrer Lebensbedingungen beitragen soll. Dank einem leistungsorientierten Finanzierungssystem, dem sogenannten Performance Based Grand System (PBGS), können die Gemeinden ihr Angebot an öffentlichen Dienstleistungen ausbauen. Um Zugang zu diesen Finanzmitteln zu bekommen, müssen die Gemeinden Verbesserungen im Finanzmanagement und in den demokratischen Prozessen, wie beispielsweise die Bürgerbeteiligung, vorweisen sowie sich Rechnungsprüfungen unterziehen. Dazu erhalten sie auch spezifische Schulungen und fachliche Unterstützung.

Die Gemeinden können mit diesen Mitteln Investitionen in den Bereichen Sicherheit oder Mobilität tätigen, welche zur Verbesserung der Lebensqualität beitragen: Dazu gehören Ausbau von Trottoirs und Bushaltestellen, Strassenbeleuchtung, Abfallentsorgung, Schaffung von öffentlichen Anlagen (Parks, Spielplätze) oder Angebote für die Kleinkindererziehung. 

Neben diesen greifbaren Ergebnissen soll das Programm auch zu einer Verbesserung des demokratischen Systems (Bürgerbefragung, Gemeindeversammlung) und des Personal- und Finanzmanagements (Rekrutierung, interne Rechnungsprüfung, Ausschreibungen, Projektmanagement) in den 38 Gemeinden führen. Die Vereinigung kosovarischer Gemeinden teilt die guten Praktiken und die gemachten Erfahrungen unter ihren Mitgliedern.