Bilaterales Rahmenabkommen mit Lettland

Zeremonie zur Unterzeichnung des Rahmenabkommens in Lettland
Zeremonie zur Unterzeichnung des Rahmenabkommens in Lettland © Finanzministerium, Lettland

Am 19. Juni 2023 haben Dominique Paravicini, Botschafter und Delegierter des Bundesrates für Handelsverträge, und der Finanzminister der Republik Lettland Arvils Ašeradens das Rahmenabkommen für das Kooperationsprogramm Schweiz−Lettland unterzeichnet, das im Rahmen des zweiten Schweizer Beitrags umgesetzt wird. Damit wird die langjährige und erfolgreiche bilaterale Zusammenarbeit fortgesetzt, die mit dem Erweiterungsbeitrag begonnen und bereits zu nachhaltigen und sichtbaren Ergebnissen geführt hat. Lettland erhält 40,4 Millionen Franken zur Unterstützung von vier Programmen in folgenden Bereichen: Forschung und Innovation, berufliche Aus- und Weiterbildung, bessere Behandlung von Kinderkrebs, Altlastensanierung.

Das Programm im Bereich angewandte Forschung wird die Forschungskapazitäten und ‑partnerschaften zu Themen wie fortgeschrittene Werkstoffe, Informations- und Kommu­nikationstechnologien (IKT) sowie effizienter und nachhaltiger Stromverbrauch (Smart Energy) fördern.

Im Rahmen des Programms für die berufliche Aus- und Weiterbildung sollen ein berufsorientierter Lernansatz (mit digitalen Lernmethoden) und ein Modell für die Berufsprüfung (das in 2–3 Bereichen getestet wird) geschaffen und weiterentwickelt werden sowie Berufsbildnerinnen und Berufsbildner ausgebildet und geschult werden.

Beim dritten Programm sollen der Diagnostikansatz und die individuelle Behandlung von Kinderkrebs in Lettland verbessert werden, indem ein Monitoringsystem für die Langzeitbetreuung von Kindern geschaffen wird, die eine Krebserkrankung hinter sich haben. Dieses Monitoringsystem kann später für Erwachsene mit Krebs oder Patientinnen und Patienten mit seltenen Krankheiten weiterentwickelt werden.

Bei der Altlastensanierung geht es um ein auf nationaler Ebene prioritäres ölverschmutztes Gelände einer ehemaligen Stahlbetonfabrik in der Stadt Aizkraukle. Hier soll das weitere Eindringen von Schadstoffen ins Grundwasser und in den Fluss Daugava verhindert werden.

Je nachdem, wann detaillierte Unterlagen vorliegen und wie rasch das geplante zweistufige Genehmigungsverfahren zur Auswahl der Projektvorschläge vorwärtskommt, könnte die Umsetzung erster Projekte allenfalls bereits Ende 2024 anlaufen.

Bilaterales Rahmenabkommen mit Lettland (PDF, 21 Seiten, 4.5 MB, Englisch)