Alle (1655)
Bundespräsidentin Amherd besucht Polen im Hinblick auf die EU-Ratspräsidentschaft des Landes
14.10.2024
—
Medienmitteilung
Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd reist diese Woche nach Warschau, wo sie am Donnerstag, 17. Oktober 2024, mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda zusammenkommen wird. Zudem sind Gespräche mit Sejmmarschall Szymon Hołownia und Frau Senatsmarschall Małgorzata Kidawa-Błońska geplant, die den beiden Parlamentskammern vorstehen. Polen übernimmt in der ersten Jahreshälfte 2025 turnusgemäss die EU-Ratspräsidentschaft.
Bundesrat Beat Jans an Ministertreffen in Luxemburg
10.10.2024
—
Medienmitteilung
Europa
Bundesrat Beat Jans hat am 10. Oktober 2024 an einem Treffen der Innenminister und Innenministerinnen der Schengen-Staaten in Luxemburg teilgenommen. Im Zentrum der Gespräche standen der bessere Schutz der Aussengrenzen, die Binnengrenzkontrollen sowie die europäische Rückkehrpolitik.
Abtausch von Lieferterminen für Panzerabwehrlenkwaffen mit Deutschland
09.10.2024
—
Medienmitteilung
Europa
Das VBS hat der Anfrage Deutschlands stattgegeben, die Liefertermine eines Teils der schultergestützten Panzerabwehrlenkwaffe RGW90 abzutauschen, die beide Länder bestellt haben. Der Abtausch ist mit der Neutralität vereinbar. Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 9. Oktober 2024 darüber informiert.
Bundespräsidentin Amherd vertritt die Schweiz am Frankophoniegipfel in Paris
30.09.2024
—
Medienmitteilung
Europa
Der 19. Frankophoniegipfel, der diese Woche am 4. und 5. Oktober 2024 in Villers-Cotterêts und in Paris stattfindet, ist dem Thema «Créer, innover et entreprendre en français» (erschaffen, innovativ sein und unternehmen auf Französisch) gewidmet. Ziel ist es, die Bedeutung des frankophonen Multilateralismus zu unterstreichen und die Beschäftigungschancen junger Menschen im frankophonen Raum zu thematisieren.
Staatssekretärin Hirayama am informellen EU-Ministertreffen für Hochschulbildung und Forschung in Budapest
17.09.2024
—
Medienmitteilung
Europa
Martina Hirayama, Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation, nahm am 16. und 17. September für die Schweiz am informellen Treffen der Bildungs- und Forschungsminister der EU-Mitgliedstaaten in Budapest teil. Im Mittelpunkt dieses halbjährlichen Treffens standen Debatten über die Einführung eines gemeinsamen «European Degree» im Hochschulbereich sowie über die Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit durch Forschung und Innovation. Weitere Themen waren die Verringerung der Fragmentierung im Europäischen Forschungsraum und die Sicherstellung der Forschungsfreiheit.
Zweiter Schweizer Beitrag, Rahmenkredit Migration: Aufnahme von Verhandlungen mit Griechenland, Zypern und Bulgarien
13.09.2024
—
Medienmitteilung
Europa
Der Rahmenkredit Migration des zweiten Schweizer Beitrags wird in zwei Phasen umgesetzt. Zur Umsetzung der zweiten Phase (2025–2029) hat der Bundesrat der Eröffnung von Verhandlungen mit Griechenland, Zypern und Bulgarien zugestimmt. Die Schweiz trägt damit zu einem besseren Migrationsmanagement auf europäischer Ebene bei, was auch in ihrem Interesse ist.
Bundespräsidentin Amherd nimmt am 20. Sechsertreffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter in Luxemburg teil
12.09.2024
—
Medienmitteilung
Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd vertritt die Schweiz am 20. Sechsertreffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter, das am Montag und am Dienstag, 16./17. September 2024, in Luxemburg stattfindet. Es ist inhaltlich insbesondere den Themen Desinformation und Fake News gewidmet. Die Bundespräsidentin wird zudem mit dem luxemburgischen Premierminister Luc Frieden zu einem bilateralen Gespräch zusammenkommen und mit Verteidigungsministerin Yuriko Backes ein Abkommen über die Zusammenarbeit in der militärischen Ausbildung abschliessen.
Leicht rückläufiger Bahnanteil am alpenquerenden Güterverkehr
12.09.2024
—
Medienmitteilung
Europa
Die Folgen des Unfalls im Gotthard-Basistunnel sowie Baustellen auf wichtigen NEAT-Zulaufstrecken prägten das erste Semester 2024 im alpenquerenden Güterverkehr. Auch die schwierige Wirtschaftslage in Europa trug dazu bei, dass der Bahnanteil mit 72,3 Prozent leicht rückläufig war. Im Vergleich zur Vorjahresperiode nahm er um 0,5 Prozent ab. Auf der Strasse durchquerten in den ersten sechs Monaten dieses Jahres 480'000 Lastwagen die Alpen; das sind 3,5 Prozent mehr als in der gleichen Periode 2023.
Terrorbedrohung: Keine Sicherheitsvorfälle an der Schweizer Grenze während sportlicher Grossanlässe
11.09.2024
—
Medienmitteilung
Europa
Um die Sicherheit im Hinblick auf verschiedene Grossanlässe im In- und Ausland zu stärken, hatte der Bundesrat Ende Mai eine zeitlich befristete und gezielte Verstärkung der Kontrollen an der Schweizer Grenze beschlossen. Nun kann eine Bilanz gezogen werden: Bis zum Abschluss der Verstärkung kam es zu keinen konkreten Feststellungen hinsichtlich Terrorismus.
Italien: Gemeinsames Training der Schweizer und der italienischen Luftwaffen
09.09.2024
—
Medienmitteilung
Europa
Vom 9. bis am 20. September 2024 führen die Schweizer und Italienische Luftwaffe eine gemeinsame Übung in Istrana (Italien) durch. Die erstmalige Durchführung einer Übung dieser Art dient dazu, die eigenen Fähigkeiten mit denen der Italiener zu messen und weiterzuentwickeln sowie die Interoperabilität zu verbessern. Sie erfolgt mit dem Ziel, die Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee durch internationale Kooperation zu stärken.
Schweizer und EU-Recht garantieren gleichwertigen Arbeitnehmerschutz
04.09.2024
—
Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 4. September 2024 den Bericht in Erfüllung des Postulats «Unterschiede zwischen dem Schweizer und dem EU-Recht im Bereich des Arbeitnehmerschutzes» angenommen. Er kommt darin zum Schluss, dass das Schweizer und das EU-Recht den Arbeitnehmenden einen gleichwertigen Schutz garantieren. Somit ist keine Anpassung des Schweizer Rechts erforderlich.
Bundesrat verabschiedet Botschaft zum Abkommen mit dem Vereinigten Königreich über die gegenseitige Anerkennung im Bereich der Finanzdienstleistungen
04.09.2024
—
Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 4. September 2024 die Botschaft zur Genehmigung eines Abkommens zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich (UK) über die gegenseitige Anerkennung im Bereich der Finanzdienstleistungen verabschiedet. Das Abkommen stärkt die Wettbewerbsfähigkeit und fördert die enge Zusammenarbeit zwischen den beiden bedeutenden internationalen Finanzplätzen.
