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Newsübersicht der Europathemen des EDA
Medienmitteilungen
Hier finden Sie Medienmitteilungen zu europapolitischen Themen. Die Bundesverwaltung verfügt über ein Medienportal, worauf alle Medienmitteilungen der Departemente und Ämter publiziert werden.
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Alle (1766)
ESA Erdbeobachtungsmission: Aeolus misst den Wind
20.08.2018
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Medienmitteilung
Europa
Am 21.8.2018 startet die Europäische Weltraumorganisation ESA die wissenschaftliche Erdbeobachtungsmission Aeolus. Ziel der Mission ist die globale Bestimmung von Windprofilen in der Atmosphäre. Diese Beobachtungen, zusammen mit Informationen über Aerosole und Wolken, tragen zum besseren Verständnis der dynamischen Prozesse in der Atmosphäre bei und sind für die Wettervorhersage von grosser Bedeutung.
Verordnungsänderungen zur Zusammenarbeit mit der europäischen Grenz- und Küstenwache
15.08.2018
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Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. August 2018 die Verordnungen über die Zusammenarbeit mit anderen europäischen Staaten zum Schutz der Schengenaussengrenzen und über den Vollzug von Weg- und Ausweisungen angepasst. Die Anpassungen treten am 15. September 2018 in Kraft.
Asylstatistik Juli 2018
13.08.2018
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Medienmitteilung
Europa
Im Juli wurden in der Schweiz 1374 Asylgesuche eingereicht, damit hat sich die Zahl der Gesuche gegenüber dem Vorjahresmonat um 320 verringert (–18,9 %). Es sind 128 mehr Gesuche als im Vormonat (+10,3 %). Die Zahl der Anlandungen in Italien blieb im Juli auf tiefem Niveau (rund 2000 Personen), in Spanien nahm sie hingegen zu (rund 10 000 Personen). Die Schweiz ist weiterhin nicht das primäre Zielland der Migranten, die nach Europa kommen, sei dies über Spanien, Italien oder Griechenland.
Asylstatistik 2. Quartal 2018
27.07.2018
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Medienmitteilung
Europa
Im zweiten Quartal 2018 wurden in der Schweiz 3769 Asylgesuche eingereicht, rund 14 Prozent weniger als in der Vorjahresperiode. Im Juni 2018 wurden 1246 Gesuche registriert, was einem Rückgang von 23,7 Prozent gegenüber Juni 2017 entspricht. Am 27. Juni 2018 reisten 37, durch das UNHCR anerkannte Flüchtlinge im Rahmen der humanitären Sofortmassnahme Libyen aus Niger, in die Schweiz ein.
Informeller Austausch von Bundesrat Cassis und EU-Kommissar Hahn
23.07.2018
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Medienmitteilung
Europa
Bundesrat Ignazio Cassis hat am 23. Juli in Lugano den bei der EU-Kommission unter anderem für die Beziehungen zur Schweiz zuständigen EU-Kommissar Johannes Hahn zu einem Austausch getroffen.
Schweiz beteiligt sich am europäischen Fonds für die innere Sicherheit
17.07.2018
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Medienmitteilung
Europa
Die Schweiz ratifiziert die Zusatzvereinbarung über die Beteiligung am europäischen Fonds für die innere Sicherheit (ISF-Grenze). Der Fonds ist das Nachfolgeinstrument des sogenannten Aussengrenzenfonds für die Grenzverwaltung des Schengenraums. Er trägt dazu bei, die Effizienz der Kontrollen und den Schutz der Schengen-Aussengrenzen zu verbessern. Der ISF-Grenze ist ein wichtiges Solidaritätsinstrument, indem er primär jene Staaten unterstützt, die aufgrund ihrer geographischen Lage hohe Kosten für den Schutz der Aussengrenzen tragen. Die Schweiz wird sich ab dem 1. August 2018 am Fonds beteiligen.
Bundesrätin Sommaruga plädiert für eine Reform des europäischen Asylsystems
12.07.2018
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Medienmitteilung
Europa
Die europäischen Länder dürfen sich nicht damit begnügen, Lösungen für die Herausforderungen im Migrationsbereich ausserhalb ihrer Grenzen zu suchen: Sie müssen auch ein gemeinsames Asylsystem schaffen und die Verantwortung aufteilen. Dies unterstrich Bundesrätin Sommaruga am Donnerstag, 12. Juli 2018, in Innsbruck anlässlich eines informellen Treffens der Justiz- und Innenminister der EU und der assoziierten Schengen-Staaten.
Die Schweiz und die EU passen ihr Versicherungsabkommen an
05.07.2018
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Europa
Die Schweiz und die EU passen ihr seit 1989 bestehendes Direktversicherungsabkommen an neue regulatorische Anforderungen an. Der Gemischte Ausschuss mit Vertretern beider Seiten hat die Änderungen am 3. Juli 2018 beschlossen und in Kraft gesetzt. Damit entspricht das Abkommen auch künftig den Bedürfnissen der Schweizer Versicherungswirtschaft.
Europapolitik: Stand der Verhandlungen über die institutionellen Fragen und weiteres Vorgehen

04.07.2018
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 4. Juli 2018 von den technischen Fortschritten bei den institutionellen Verhandlungen mit der Europäischen Union (EU) Kenntnis genommen. Er hat der Verhandlungsdelegation den Auftrag erteilt, auf der Basis des bestehenden Verhandlungsmandats, mit der EU die Diskussionen im Hinblick auf eine Einigung über die institutionellen Fragen weiterzuführen.
Erfolgreiche Arbeitsmarktintegration von EU-Bürger/innen in der Schweiz

03.07.2018
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Medienmitteilung
Europa
Die Wanderungsbilanz von EU/EFTA-Staatsangehörigen lag 2017 bei 31'250 Personen und damit deutlich unter dem langjährigen Durchschnitt. Der tiefe Wert spiegelt das bis Ende 2017 noch verhaltene Beschäftigungswachstum in der Schweiz und die anziehende Konjunktur im EU-Raum. Die Zuwanderung im Rahmen der Personenfreizügigkeit ist weiterhin auf die Bedürfnisse der Wirtschaft ausgerichtet; die Arbeitsmarktintegration der zugewanderten Personen gelingt dabei gut.
Stellenmeldepflicht: Die öffentliche Arbeitsvermittlung ist bereit
26.06.2018
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Medienmitteilung
Europa
Am 26. Juni 2018 haben das SECO und der Verband der Schweizerischen Arbeitsmarktbehörden VSAA an einem Point de Presse über den Stand der Umsetzung der Stellenmeldepflicht orientiert. Alle Arbeiten sind soweit fortgeschritten, dass offene Stellen in Berufsarten mit schweizweit mindestens acht Prozent Arbeitslosigkeit ab dem 1. Juli den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren RAV gemeldet werden können.
Bundespräsident Alain Berset für Treffen mit Premierminister Xavier Bettel in Luxemburg
25.06.2018
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Medienmitteilung
Europa
Bundespräsident Alain Berset ist im Rahmen eines Besuchs im Grossherzogtum Luxemburg am Montag, 25. Juni 2018, zu offiziellen Gesprächen mit Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel zusammengekommen. Im Zentrum der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen, die grenzüberschreitende Nachbarschaftspolitik und die Europapolitik beider Länder.