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Reise in den Nahen Osten

1.5.–5.5.2013

Bundesrat Didier Burkhalter traf bei seinem Arbeitsbesuch im Nahen Osten unter anderem Israels Staatspräsident Shimon Peres und Premierminister Benjamin Netanjahu, sowie den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas und Premierminister Salam Fayyad. Zur Lösung des Konflikts im Nahen Osten engagiert sich die Schweiz seit längerem für eine Zweistaatenlösung.

Bundesrat Didier Burkhalter beim Treffen mit dem isaraelischen Premierminister Benjamin Netanjahu in Tel Aviv.

Bundesrat Didier Burkhalter beim Treffen mit dem isaraelischen Premierminister Benjamin Netanjahu in Tel Aviv, 2.5.2013. (© EDA)

Gespräche mit der israelischen Regierung
Die Vertiefung der bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Israel, die aktuelle Situation in der Region sowie die Schweizer Beiträge zur Unterstützung des Friedensprozesses im Nahen Osten standen im Zentrum der Gespräche, die Bundesrat Didier Burkhalter mit Vertretern der israelischen Regierung führte.

Bundesrat Burkhalter beim Treffen mit dem israelischen Staatspräsidenten Shimon Peres in Jerusalem, 5.5.2013. (© EDA)

Bundesrat Burkhalter beim Treffen mit dem israelischen Staatspräsidenten Shimon Peres in Jerusalem, 5.5.2013. (© EDA)

Dabei traff er Staatspräsident Shimon Peres und Premierminister Benjamin Netanjahu.

Bundesrat Burkhalter beim Besuch der Holocaust-Gedenkstätte von Yad Vashem in Jerusalem, 2.5.2013. (© EDA)

Bundesrat Burkhalter beim Besuch der Holocaust-Gedenkstätte von Yad Vashem in Jerusalem, 2.5.2013. (© EDA)

Besuch einer Holocaust-Gedenkstätte

Neben politischen Gesprächen umfasste das Programm von Bundesrat Didier Burkhalter in Israel auch Besuche verschiedener Institutionen, darunter das Schweizer Zentrum für Konfliktlösung an der Hebrew University of Jerusalem und die Holocaust-Gedenkstätte von Yad Vashem in Jerusalem. 

Bundesrat Burkhalter beim Treffen mit dem palistenischen Präsidenten Mahmud Abbas in Ramallah, 2.5.2013. (© EDA)

Bundesrat Burkhalter beim Treffen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas in Ramallah, 2.5.2013. (© EDA)

Treffen mit dem palästinensischen Präsidenten und Premierminister

Auch bei den Gesprächen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas und Premierminister Salam Fayyad hat Bundesrat Burkhalter unter anderem bilaterale Aspekte und den Friedensprozess im Nahen Osten erörtert. 

Bundesrat Burkhalter beim Treffen mit dem palästinensischen Premierminister Salam Fayyad in Ramallah, 2.5.2013. (© EDA)

Bundesrat Burkhalter beim Treffen mit dem palästinensischen Premierminister Salam Fayyad in Ramallah, 2.5.2013. (© EDA)
Einweihung eines Instrumentenateliers

Bundesrat Burkhalter am Konservatorium von Bethlehem im Gespräch mit einem Instrumentenbauer des Ateliers für Instrumentenbau.

Bundesrat Burkhalter am Konservatorium von Bethlehem im Gespräch mit einem Instrumentenbauer des Ateliers für Instrumentenbau. Der Departementsvorsteher weihte das von der Organisation «Instruments de la Paix – Genève» gestiftete Atelier gemeinsam mit Metin Arditi (r.), dem Mitbegründer von «Instruments de la Paix», ein. (© EDA)

Bundesrat Burkhalter lässt sich in Hebron neuralgische Punkte der Arbeit der von der Schweiz unterstützten internationalen Beobachtertruppe erklären, 3.5.2013. (© EDA)

Bundesrat Burkhalter lässt sich in Hebron neuralgische Punkte der Arbeit der von der Schweiz unterstützten internationalen Beobachtertruppe erklären, 3.5.2013. (© EDA)

Internationale Beobachtertruppe

Eine weitere Station auf der Reise von Bundesrat Burkhalter war das Hauptquartier der Temporary International Presence in the City of Hebron, einer internationalen Beobachtertruppe unter Beteiligung der Schweiz, die die Stabilität in der Stadt südlich von Jerusalem fördern soll. Für die Sicherheit von Hebron sind in einem Teil palästinensische und in einem Teil israelische Sicherheitsbehörden zuständig. Auf der Grundlage des Abkommens von Oslo II und als Folge der Ermordung von 29 Palästinensern durch einen jüdischen Siedler im Jahr 1994 überwacht die Temporary International Presence Hebron (TIPH) die Einhaltung der Sicherheitsvorschriften durch beide Seiten. Bundesrat Burkhalter liess sich von der Leiterin der TIPH-Mission, der Norwegerin Christine Fossen, die Schwierigkeiten der Koexistenz von Israeli und Palästinensern in Hebron erklären und besichtigte unter Führung der drei Schweizer Mitglieder der TIPH verschiedene Orte in der Stadt, an denen die TIPH ihre Überwachungsarbeit ausführt. 

Bundesrat Burkhalter erhält beim Besuch eines von der DEZA unterstützten Projekts in der Nähe von Nablus Informationen über die Produktion von Olivenöl, 4.5.2013. (© EDA)

Bundesrat Burkhalter erhält beim Besuch eines von der DEZA unterstützten Projekts in der Nähe von Nablus Informationen über die Produktion von Olivenöl, 4.5.2013. (© EDA)

Entwicklungszusammenarbeit 

Der Vorsteher des EDA besuchte ausserdem auch noch Programme der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit in Westjordanien. 

Die Reise von Bundesrat Didier Burkhalter ist Teil des Engagements der Schweiz zugunsten der Stabilität in der erweiterten Nachbarschaft Europas. Die Schweiz setzt sich im Nahen Osten für die Zweistaatenlösung ein, in der sie weiterhin den geeignetsten Ansatz zur Lösung des Konflikts und für die Zukunft Israels sowie eines palästinensischen Staates sieht. Im Rahmen ihres völkerrechtlichen Engagements für Frieden und Stabilität sowie für die Beachtung des humanitären Völkerrechts ruft sie immer wieder alle Parteien dazu auf, ihren rechtlichen Verpflichtungen nachzukommen und sich an den Verhandlungen zur Beilegung des Konflikts und zur Verbesserung der humanitären Lage zu beteiligen.