Hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine

Anlässlich des Besuchs von Präsident Selenskyj vom 15. Januar 2024 in Bern diskutierten die Schweiz und die Ukraine über die nächsten Schritte im Hinblick auf einen umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine. Die Schweiz erklärte sich auf Ersuchen der Ukraine bereit, eine hochrangige Konferenz auszurichten. Die Schweiz ist regelmässig Gastgeberin von Verhandlungen oder Vermittlerin für Gespräche und Treffen.

Mit der Ausrichtung dieser Konferenz leistet die Schweiz einen weiteren wichtigen Beitrag zur Unterstützung für einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine und für mehr Sicherheit und Stabilität in Europa und in der Welt. Die Schweiz setzt sich aktiv für die Suche nach Lösungen ein und arbeitet – wie mit der URC2022 – an der Gestaltung einer nachhaltigen Zukunftsperspektive für die Ukraine mit.

Die Konferenz soll eine Plattform für einen hochrangigen Dialog über Wege zu einem umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden für die Ukraine auf der Grundlage des Völkerrechts und der UNO-Charta bieten. Sie soll ein gemeinsames Verständnis des Rahmens schaffen, der diesem Ziel förderlich ist, sowie einen konkreten Fahrplan für den Friedensprozess.

Mit der Ausrichtung dieser Konferenz leistet die Schweiz einen Beitrag zur Unterstützung von Diskussionen für einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine. Nach der URC 2022 in Lugano und nach dem National Security Advisors-Treffen Anfang Jahr in Davos organisiert die Schweiz nun erneut eine wichtige Konferenz.

Insgesamt werden rund 120 Staaten auf Stufe Staats- und Regierungschefs eingeladen.

Die definitive Teilnehmerliste wird erst sehr kurzfristig vor der Konferenz feststehen. Für Fragen zur ukrainischen Delegation wenden Sie sich bitte an deren Vertreter/innen.

Für Fragen zur jeweiligen Leitung einer Delegation wenden Sie sich bitte an deren Vertreter/innen.

Das Programm der Konferenz wird derzeit ausgearbeitet. Dazu finden auch Gespräche zwischen der Schweiz und der Ukraine statt. Die Konferenz wird voraussichtlich gut einen Tag dauern und sowohl den Austausch im Plenum in Anwesenheit aller Delegationsleiter als auch Diskussionen zu verschiedenen Themen in kleinerem Format umfassen.

Die Mitarbeit der Schweiz bei der Suche nach einer Friedenslösung für die Ukraine ergänzt die Massnahmen, die der Bund bislang zur Unterstützung der vom Krieg in der Ukraine betroffenen Menschen und zur Gestaltung der Zukunft der Ukraine umsetzt. So wurde mit der Ukraine im Juli 2022 in Lugano der politische Wiederaufbauprozess auf breiter Basis lanciert. Der Bund setzt sich ausserdem für die strafrechtliche Verfolgung von Völkerrechtsverbrechen wie etwa Kriegsverbrechen oder das Verbrechen der Aggression sowie die Suche und Identifikation vermisster Personen ein.