Dialogräume schaffen, um den Frieden zu fördern: Beispiele aus Afrika

Ein prägendes Merkmal der Schweizer Friedenspolitik ist die Verlässlichkeit. Das Fundament der guten Dienste ist eben gerade dieses Vertrauensverhältnis, das auch den globalen Herausforderungen und der sich verändernden geopolitischen Lage standhält. «Durch Vertrauen können wir einen dauerhaften Frieden anstreben», betonte Bundesrat Ignazio Cassis wiederholt im UNO-Sicherheitsrat. Dies ist ein wichtiger Ansatzpunkt. Doch was bedeutet es in der Praxis, gute Dienste zur Förderung eines Friedensprozesses zu leisten? Die Hälfte der friedenspolitischen Programme der Schweiz wird auf dem afrikanischen Kontinent durchgeführt. Beginnen wir also hier. Erste Etappe: Maputo.

Von der Mediation zum Friedensabkommen in Mosambik

Am 23. Juni 2023 wurde die letzte Militärbasis der Oppositionsbewegung RENAMO (Resistência Nacional Moçambicana) in Mosambik geschlossen. Um die Bedeutung dieses Ereignisses für Mosambik und die Schweiz zu verstehen, müssen wir einen Blick in die Vergangenheit werfen. Seit dem Ende des Bürgerkriegs im Jahr 1992 gibt es in Mosambik zwei sich bekämpfende politische Gruppierungen: die Regierungspartei FRELIMO (Frente de Libertação de Moçambique, deutsch: Mosambikanische Befreiungsfront) und die Oppositionsbewegung RENAMO. 2013 eskalierte der interne bewaffnete Konflikt zwischen den beiden Gruppierungen. Der mosambikanische Präsident Filipe Nyusi und der damalige Oppositionsführer Afonso Dhlakama baten die Schweiz, einen geheimen Dialog zwischen den beiden Konfliktparteien zu ermöglichen. Die Schweiz konnte hier ihre guten Dienste zur Förderung des Friedens einbringen.

Der ehemalige Schweizer Botschafter Mirko Manzoni – seit 2019 Persönlicher Gesandter des UNO-Generalsekretärs in Mosambik – initiierte in diesem Zusammenhang einen Friedensprozess, der im Dezember 2016 einen vorübergehenden Waffenstillstand ermöglichte. Im August 2019 gipfelte der Prozess in der Unterzeichnung eines umfassenden Friedensabkommens: Das Maputo-Abkommen für Frieden und nationale Aussöhnung wurde von Bundesrat Ignazio Cassis vor Ort unterzeichnet. Mit seiner Anwesenheit unterstrich er die Bereitschaft der Schweiz, Mosambik bei der Umsetzung dieses Abkommens weiterhin zu begleiten. Das Vertrauen spielte eine wesentliche Rolle und wurde durch die persönliche Anwesenheit des EDA-Vorstehers, die Verbundenheit mit dem ehemaligen Schweizer Botschafter und die 40-jährige Erfahrung mit humanitären Projekten im Land zusätzlich gestärkt. Seit 2019 wurden 5221 ehemalige Kämpfer demobilisiert und insgesamt 16 Militärstützpunkte der Oppositionsbewegung RENAMO geschlossen, der letzte im Juni 2023.

Nach dem Abschluss des Entwaffnungs- und Demobilisierungsprozesses engagiert sich die Schweiz weiterhin an der Seite der UNO für die Umsetzung der anderen Pfeiler des Maputo-Abkommens, insbesondere für die sozioökonomischen Komponenten. «Ich bekräftige das Engagement der Schweiz, Mosambik auf seinem Weg zu dauerhaftem Frieden und Stabilität zu begleiten. Friedensförderung, gute Dienste und Mediation sind grundlegende Ziele der Schweizer Aussenpolitik, die in unserer Verfassung verankert sind», betonte Simon Geissbühler, Chef der Abteilung Frieden und Menschenrechte.

Im Einklang mit der Schweizer Strategie für Subsahara-Afrika 2021–2024 setzt sich die Abteilung Frieden und Menschenrechte des EDA für die Förderung des Friedens ein, indem sie sich auf die fragilsten, von Konflikten und Aufständen betroffenen Regionen konzentriert. «Die Schwerpunkte des Regionalprogramms in Subsahara-Afrika liegen in der Sahelzone und in der Region der Grossen Seen, wo der Vormarsch nichtstaatlicher bewaffneter Gruppen zu erhöhter Unsicherheit und Angriffen auf die Zivilbevölkerung führt», erklärt Patrizia Palmiero, Chefin der Sektion Frieden - Afrika.

Ein Beispiel sind die östlichen Provinzen der Demokratischen Republik Kongo. Was kann konkret getan werden, um die Waffengewalt zu verringern? Jede Intervention muss dem äusserst komplexen Kontext Rechnung tragen. Einsätze im Osten des Landes sind nur möglich, wenn auch länderübergreifende Aspekte berücksichtigt werden. Ausserdem sind im Verlauf des über 30 Jahre dauernden Konflikts rund 120 bewaffnete Gruppen entstanden. Es gibt viele Gründe, warum diese Kämpfer zur Gewalt greifen: Einige wollen ihre Gemeinschaften verteidigen, andere stellen politische Forderungen. Die Schweiz arbeitet dort mit einem langjährigen Partner, der NGO Action for Peace and Cooperation (APC), zusammen. Im Rahmen der Initiative Tujenge Amani (Frieden schaffen) werden Räume für den Dialog geschaffen, um Hunderten von jungen Menschen den Ausstieg aus bewaffneten Gruppen und die soziale und wirtschaftliche Wiedereingliederung in ihre Herkunftsgemeinschaften zu erleichtern.

Die Situation in Westafrika und der zentralen Sahelzone ist von Land zu Land sehr unterschiedlich. Die zentrale Sahelzone (Mali, Niger und Burkina Faso) ist von jahrelanger bewaffneter Gewalt geprägt, die grosses Leid über die Bevölkerung bringt. Die Sicherheitskrise betrifft auch andere Staaten in der Region, in denen es zu gewalttätigen Aktivitäten verschiedener Akteure kommt. Hinzu kommen humanitäre Folgen und politische Krisen.

Auf der Grundlage der Erfahrungen in Mali engagiert sich die Abteilung Frieden und Menschenrechte des EDA für Dialogprozesse und konkrete Lösungen mit dialogbereiten bewaffneten Gruppen. 2022 setzte sich die Schweiz ausserdem für die Annäherung zwischen der malischen Übergangsregierung und den bewaffneten Gruppierungen im Norden ein, um einen Ausweg aus der Krise zu finden und die Umsetzung des Friedensabkommens zu fördern.

2016 lancierte die Schweiz zusammen mit mehreren Partnern eine regionale Initiative zur Prävention von gewalttätigem Extremismus. Bereits haben sich mehr als 2000 Persönlichkeiten aus den verschiedensten Bereichen dieser Initiative angeschlossen und sich auf regionaler Ebene getroffen.

Was bedeutet es, in einer so komplexen Region wie der Sahelzone konkrete Lösungen für den Frieden mit bewaffneten Gruppen und für die Prävention von gewalttätigem Extremismus zu finden? Dieses Thema wird Gegenstand eines zweiten Artikels sein.