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Schweizer Erweiterungsbeitrag

Beitrag der Schweiz zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten Europäischen Union

Die Schweiz stellt für die Länder, die am 01.05.2004 der Europäischen Union (EU) beigetreten sind, 1 Milliarde CHF zur Verfügung. Seit 2009 unterstützt die Schweiz auch Bulgarien und Rumänien, welche die EU am 1. Januar 2007 aufgenommen hat, mit insgesamt 257 Millionen CHF. Mit diesem Beitrag drückt die Schweiz ihre Solidarität mit den neuen EU-Mitgliedern aus, die grosse Anstrengungen für den Abbau wirtschaftlicher und sozialer Ungleichheiten unternehmen. Der Beitrag ist auch eine Fortsetzung der technischen und finanziellen Hilfe, welche die Schweiz seit Anfang der 1990er-Jahre geleistet hat. Das schweizerische Stimmvolk stimmte dem Erweiterungsbeitrag am 26.11.2006 mit 53% Ja-Stimmen zu.

Der Beitrag für Ungarn beläuft sich auf CHF 130.738 Mio. Grundlage ist das ungarisch-schweizerische Rahmenabkommen vom 20.12.2007. Es enthält die thematischen Prioritäten und regelt die Prozeduren. Der wichtigste Partner für die Schweiz ist die ungarische Entwicklungsagentur, die als nationale Koordinationsstelle fungiert. Alle Projektanträge werden über diese Koordinationsstelle eingereicht.

In der Schweizer Botschaft begleitet das Büro Erweiterungsbeitrag die Abwicklung des Programms in Ungarn. Für die Genehmigung der Projekte sind das Staatsekretariat für Wirtschaft (SECO) und die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) zuständig.