Besorgnis der Schweiz über die Situation in Xinjiang, China

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Schweizerinnen und Schweizer, die im Ausland in eine Notlage geraten, können ausserdem bei der Schweizer Vertretung um Rat und Hilfe bitten.

Die Zeitschrift für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer informiert sechs Mal jährlich über das Geschehen in der Heimat, die Aktivitäten der Schweizer Vereine im Ausland und gibt Antworten auf administrative Fragen.

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Das EDA verfolgt die Menschenrechtssituation im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang seit längerer Zeit. Die Einhaltung der Rechte von Minderheiten sowie die Meinungs-, Presse- und Religionsfreiheit sind ein Schwerpunkt der Schweizer Menschenrechtspolitik in China.

Bundesrat Ignazio Cassis hat anlässlich des strategischen Dialoges zwischen der Schweiz und China am 22. Oktober 2019 seine Besorgnis über die Situation in Xinjiang ausgedrückt. Die Schweiz und China führen ausserdem seit 1991 einen Menschenrechtsdialog, in welchem auch die Rechte von ethnischen und religiösen Minderheiten in Xinjiang und Tibet diskutiert werden.

Im Rahmen ihres multilateralen Engagements für den Respekt der Menschenrechte hat die Schweiz bereits am 6. November 2018, anlässlich der «Allgemeinen universellen Überprüfung» (UPR) Chinas im UNO-Menschenrechtsrat, die Schliessung der Internierungslager in Xinjiang gefordert. Die Schweiz rief China dazu auf, dem UNO Hochkommissariat für Menschenrechte uneingeschränkten Zugang nach Xinjiang zu gewähren und eine unabhängige Untersuchung durch die UNO zuzulassen.