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Zahlreiche Schweizerinnen und Schweizer bitten das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) um Empfehlungen und Ratschläge für ihre Reisen. Liste von Fragen und Antworten.

Am Montagabend war Bundesrat Ignazio Cassis zu Gast in der Sendung «60 Minuti» auf RSI. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) sprach dabei über die Bedeutung des Föderalismus in der Schweiz und der vom Bundesrat beschlossenen Massnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. Unter anderem seien die persönliche Verantwortung und die gegenseitige Solidarität entscheidende Faktoren im Kampf gegen die Pandemie.

Mangelhafte sanitäre Bedingungen sind ein Risiko für die Gesundheit. Gerade in der COVID-Krise ist dies ein grosses Problem. Doch noch immer hat ein Drittel der Weltbevölkerung keinen ausreichenden Zugang zu sauberem Wasser. Damit sich auch ärmere Bevölkerungsschichten schützen können, unterstützt die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) Sensibilisierungskampagnen im Hygienebereich und fördert die Installation von Sanitäranlagen.

Die Abfederung der negativen Folgen der COVID-19-Pandemie für Länder mit niedrigem Einkommen hat an Bedeutung gewonnen. Ein wichtiges Thema sind dabei die Geldüberweisungen von Migrantinnen und Migranten sowie Mitgliedern der Diaspora in ihre Herkunftsländer. Die Schweiz ruft dazu auf, die Kanäle für diese Überweisungen weiterhin offen zu halten, da sie für die am stärksten benachteiligten Gemeinschaften lebenswichtig sind.

Die Bilder von den Überschwemmungen im Sudan gingen um die Welt. Yvonne Josy Müller, eine Expertin des Schweizerischen Korps für humanitäre Hilfe zuständig für den Bereich Wasser, Sanitärversorgung und Hygiene berichtet nach ihrer Rückkehr über ihre Erfahrungen. Ausserdem nutzen wir die Gelegenheit zu einem Gespräch mit dem Berater für humanitäre Hilfe Amir Yousif Hamid in Khartum, der uns ein zentrales Konzept bei allen Aktivitäten der Schweiz in der Region erläutert: nachhaltige Entwicklung.

Corinne Cicéron Bühler, Botschafterin und Direktorin der Direktion für Völkerrecht des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), leitet eine Podiumsdiskussion mit dem Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) zum Thema Humanitäres Völkerrecht. In einem Vorabinterview erklärt sie, wieso sich die Schweiz seit vielen Jahren für die Stärkung des humanitären Völkerrechts einsetzt.

"Humanitäres Völkerrecht: was tut die Schweiz?" Das EDA, das VBS, das Rote Kreuz und das Parlament werden diese Frage am 18. November 2020 an einer Online-Podiumsdiskussion behandeln, die allen offen steht. Dies wird eine Gelegenheit sein, daran zu erinnern, dass die Schweiz eine lange humanitäre Tradition hat, die von unserem Land entwickelten guten Praktiken vorzustellen und die vielen noch zu bewältigenden Herausforderungen aufzuzeigen.

Mittelamerika wurde durch den Hurrikan Eta schwer getroffen. Die Schweiz leistet Soforthilfe in der Höhe von 700'000 Franken, um Menschen in Nicaragua, Honduras und Guatemala zu helfen.

Die Schweiz und China feiern 70 Jahre diplomatische Beziehungen. Was mit einem Telegramm am 17. Januar 1950 begann, ist zu einem engen und vielseitigen Verhältnis geworden, das die Schweiz weiterhin konstruktiv gestaltet und Differenzen auf Augenhöhe thematisiert. 7 Geschichten zu 7 Jahrzehnten lebhafter Beziehungen in den Bereichen Partnerschaft, Diplomatie, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Tourismus, und Sport.

2020 werden es 100 Jahre sein, seit die Schweiz und der Vatikan wieder diplomatische Beziehungen aufgenommen haben. Ein wichtiges Bindeglied zwischen beiden Staaten war stets die Päpstliche Schweizergarde. Deren Kaserne soll renoviert werden, und die Schweiz wird das Projekt finanziell unterstützen. Das Bauprojekt gibt Gelegenheit, um auch auf die Geschichte der Garde zu blicken, die als kleinste Armee der Welt bekannt und mehrsprachig ist.

Nach einem Unterbruch von fast 50 Jahren nahmen die Schweiz und der Vatikan 1920 wieder diplomatische Beziehungen auf. Ein Grund für die Annäherung war das gemeinsame Engagement im 1. Weltkrieg für gefangene deutsche und französische Soldaten, die unter Krankheiten litten, schreibt Historiker Lorenzo Planzi in seinem Buch «Der Papst und der Bundesrat».

Das Jahr 2020 markiert 50 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen der Schweiz und Albanien. Für Adrian Maître, Schweizer Botschafter in Tirana, gibt es eine Zeit vor und eine Zeit nach dem Fall des Kommunismus. Heute unterhalten die beiden Länder ausgezeichnete Beziehungen, die weiter vertieft werden.

Was steckt hinter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)? Und was hat sie mit dem Schleudergang einer Waschmaschine zu tun? Die Antworten.

Botschafter Christian Meuwly, Ständiger Vertreter der Schweiz beim Europarat in Strassburg, spricht im Interview über die Europäische Menschenrechtskonvention (ERMK), die 70 wird, über ihre Wirkungsmacht und Entwicklung sowie über die zentrale Bedeutung, welche der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit gerade in Krisenzeiten zukommt.

Die Kandidatur der Schweiz für den UNO-Sicherheitsrat geht in die Schlussphase. «Wir wollen zur Sicherheit und Frieden in der Welt beitragen», erklärt Bundesrat Cassis im Interview mit dem «Tagesanzeiger» den Grund für die Kandidatur der Schweiz. Und: gerade die nicht-ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats können dort eine wichtige Rolle spielen: Als «Schmieröl zwischen den Weltmächten».

Die Schweiz kandidiert für einen Sitz als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Die Wahl für die Mitgliedschaft in den Jahren 2023 und 2024 findet im Juni 2022 statt. Mit einem virtuellen Anlass in New York, an dem Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Ignazio Cassis mit Ansprachen präsent waren, ist die Kandidatur in die Schlussphase eingetreten.

Das EDA rät zu Vorsicht und Vorbereitung bei Reisen während der Sommerferien. Informationen über die Vorschriften des Bestimmungslandes sowie über die Regeln für die Rückkehr in die Schweiz sind Voraussetzung.

Der Sommer ist da! Die Schweiz bietet viele Möglichkeiten, die Sommerferien im eigenen zu verbringen, vor allem mit Kindern. Wenn Sie diesen Sommer trotzdem mit Kindern ins Ausland reisen wollen, ist es wichtig, sich vor der Abreise über die Einreisebestimmungen des Ziellandes zu informieren. Bei minderjährigen Kindern, die nur mit einem Elternteil oder ohne Erziehungsberechtigten reisen, wird empfohlen, eine Einverständniserklärung zu verfassen.

Mit der Unterstützung einer neuen Sanitär-Ausbildung leistet die internationale Zusammenarbeit der Schweiz einen Beitrag zum Wandel von einem theoretischen hin zu einem praxisnahen Ausbildungssystem. So erhalten junge Menschen in der Ukraine eine berufliche Perspektive in ihrem Heimatland. Das öffentlich-private Projekt unterstreicht, wie wichtig eine ganzheitliche Betrachtung in der internationalen Zusammenarbeit ist.

Aus Anlass des Welt-Aids-Tages begeben wir uns nach Genf und Harare, wo uns junge Menschen, die Protagonisten des Wandels, ihre Geschichten erzählen. Niemanden zurücklassen: Diese Botschaft der Agenda 2030 gilt auch bei der Bekämpfung übertragbarer Krankheiten. Auch die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) orientiert sich bei ihrer Arbeit daran. Ein starkes Netzwerk junger Menschen ist der Schlüssel, um mehr als Prävention zu erreichen.

Das jetzige Ausmass der Armut in der Welt hat Auswirkungen auf die Gesellschaft von morgen. Nach Angaben der UNO lebt 2020 jeder zehnte Mensch in extremer Armut. Die COVID-19-Pandemie macht die Lage nicht leichter. Im gemeinsamen Streben nach einer nachhaltigen Entwicklung haben sich die Länder der Welt verpflichtet, die Armut bis 2030 zu beseitigen. Die Schweiz engagiert sich stark für das Erreichen dieses Ziels. Dazu sind Bemühungen einer Vielzahl von Akteuren und das Engagement vor Ort unerlässlich. Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) ist dabei ein entscheidender Partner. Zehn Zahlen und Fakten.

Das Geneva Health Forum online befasst sich mit innovativen Lösungen für die globale Gesundheit. Im Zentrum der Diskussionen steht zudem die Digitalisierung, die eine Schlüsselrolle spielt und für die Schweiz ein Schwerpunktthema ist. Die Pandemie hat gezeigt, wie wichtig ein multilateraler Ansatz bei der Bewältigung der Gesundheitskrise ist. Genf bestätigt sich als Hub eines internationalen und multidisziplinären Kooperationsnetzwerks.

Die Schweiz hat ein Restitutionsabkommen mit Peru und Luxemburg unterzeichnet. Auf Schweizer Seite werden 16,3 Millionen Dollar an die peruanischen Behörden zurückgeführt. Dabei handelt es sich um illegale Vermögenswerte, die Vladimiro Montesinos in der Schweiz angelegt hatte, als er Chef des peruanischen Geheimdienstes war. Corinne Cicéron Bühler, Direktorin der Direktion für Völkerrecht (DV), erklärt, warum dieses Abkommen wichtig ist.

Die Schweiz hat mit Peru und Luxemburg ein trilaterales Restitutionsabkommen unterzeichnet. Als Pionierin im Bereich der Rückführung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte ausländischer politisch exponierter Personen hat die Schweiz in den letzten 30 Jahren ihre Praxis kontinuierlich weiterentwickelt. Mit dieser Rückerstattung in der Höhe von 16,3 Millionen US-Dollar (von Schweizer Seite) sollen peruanische Projekte zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und der Korruptionsbekämpfung in Peru finanziert werden.

Bundesrat Ignazio Cassis nahm an der 37. Ministerkonferenz der Frankophonie teil. Die Schweiz ist seit 1996 Mitglied der Organisation der Frankophonie (OIF), deren Aufgabe es ist, die französische Sprache sowie die kulturelle und sprachliche Vielfalt zu fördern, den Frieden, die Demokratie und die Menschenrechte zu stärken, die Bildung und Forschung zu unterstützen und die Zusammenarbeit zu festigen.

Mit der neuen Strategie Digitalaussenpolitik unterstreicht der Bundesrat die Bedeutung neuer Technologien für die Aussenpolitik der Schweiz. Das internationale Genf bietet Staaten, Unternehmen, Organisationen, der Wissenschaft sowie Bürgerinnen und Bürgern eine Plattform für eine breite Diskussion. Ein Beispiel dafür ist der vom EDA lancierte Geneva Dialogue on Responsible Behaviour in Cyberspace, sagt Jon Fanzun, Sondergesandter für Cyber-Aussen und –Sicherheitspolitik.

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) will der Öffentlichkeit die schweizerische Europapolitik leichter zugänglich machen. In einer ersten Reihe von 60-Sekunden-Videos werden die Schwerpunkte der schweizerischen Aussenpolitik in Bezug auf die EU einfach erklärt.

Im Livechat von 20 Minuten stellte sich Bundesrat Cassis den Fragen der Lesenden zur Begrenzungsinitiative. Eine Annahme der Initiative würde dem Wirtschaftsstandort Schweiz schaden, sagte er.

25 Jahre nach dem Srebrenica-Massaker stellt sich die Frage, was wir aus der Vergangenheit gelernt haben und wie solche Gräueltaten in Zukunft verhindert werden können. Eine Auseinandersetzung mit der Geschichte, die auch für die Schweizer Innen- und Aussenpolitik von morgen von Bedeutung ist. Ein Beitrag von Bundesrat Ignazio Cassis, erschienen in der NZZ vom Samstag, 11. Juli 2020.

Der Schweizer Botschafter in Minsk spricht über die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Belarus und die Bedeutung der Eröffnung der Botschaft.

Vor 10 Jahren wurde der internationale Verhaltenskodex für private Sicherheitsunternehmen (ICoC) ins Leben gerufen. Er verpflichtet private Sicherheitsdienstleister, in ihren Aktivitäten die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht zu achten und deren Verletzung zu verhindern. Die Schweiz war massgebend an der Entstehung des Verhaltenskodex beteiligt und leitet dessen Aufsichtsrat. Als neutraler Akteur fördert sie den Dialog zwischen privaten Sicherheitsfirmen, Staaten und NGOs.

Bundesrat Ignazio Cassis unterstreicht im Magazin «Politorbis» die Bedeutung der Antizipation in der Gräueltatenprävention. Der nachfolgende Text ist die lange Originalversion des im Magazin gekürzt publizierten Editorials. Die aktuelle Ausgabe ist die letzte Ausgabe des Magazins und widmet sich dem Thema Prävention von abscheulichen Verbrechen wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und ethnische Säuberungen.

Die im Europarat ausgearbeitete Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) wurde am 4. November 1950 unterzeichnet. Das 70-jährige Jubiläum dieses gemeinsamen Engagements ist für die Schweiz von grosser Bedeutung: Die Kernelemente der EMRK decken sich mit den Prioritäten der schweizerischen Aussenpolitik. Die EMRK, geschichtsträchtig und fortschrittlich zugleich, behauptet sich auch in der digitalen Welt.

Derzeit sind weltweit über 150 Schweizer Expertinnen und Experten für den Frieden im Einsatz. Rund 15 Schweizer Polizistinnen und Polizisten arbeiten für internationale Sicherheitsmissionen in Ländern mit prekärer Sicherheitslage und Staaten, die sich im Wiederaufbau befinden. Gegenwärtig sind sie in Mali, in der Demokratischen Republik Kongo (DRK) und in Somalia im Einsatz.

Pro Jahr werden rund 300 EDA-Stellen im Rotationsprinzip neu besetzt. Die Versetzungen erfolgen aufgrund präzise vorgegebener Prozesse mit dem Ziel, im Aussennetz die richtigen Personen an den richtigen Stellen einzusetzen, um die Interessen der Schweiz bestmöglich wahren zu können.

Mit Beginn des Jahres 2021 hat das neu strukturierte Staatssekretariat des EDA seine Arbeit aufgenommen. Es umfasst sechs geografische und fünf thematische Abteilungen. Ihre enge Verbindung unter einem Dach stärkt die Kohärenz der Schweizer Aussenpolitik. Geleitet wird das Staatssekretariat von Staatssekretärin Livia Leu. Ihr werden mit Patric Franzen und Johannes Matyassy zwei stellvertretende Staatssekretäre zur Seite stehen, die zugleich Linienfunktionen ausüben.

In einem Interview mit der Weltwoche blickt Bundesrat Ignazio Cassis auf das zu Ende gehende Jahr zurück. Angesichts der Coronakrise, die noch lange nicht überwunden ist, hebt Ignazio Cassis die Entscheide des Bundesrates, die Notwendigkeit einer solidarischen Welt und die Stärken des Schweizer Föderalismus hervor. Er spricht auch über die nächsten Schritte im Europa-Dossier und die Bedeutung eines guten Kompasses für die Ausrichtung der Schweizer Aussenpolitik.

Für die Umsetzung der aussenpolitischen Ziele braucht es eine zeitgemässe Kommunikation. Diese Anforderung kommt die neue Strategie Landeskommunikation 2021–2024 nach: Sie trägt zu einer positiven und differenzierten Wahrnehmung der Schweiz bei und unterstützt die Interessenwahrung im Ausland. Dabei nimmt sie die Vorlieben der Millennials auf und lanciert eine Roadshow mit einem «Pop-up House of Switzerland», das auch online besucht werden kann.