Die Neutralität der Schweiz

Durch die Mitte dieser drei Baracken in Panmunjom verläuft die Staatsgrenze zwischen Nord- und Südkorea.

Seit 54 Jahren stehen Schweizer an der Grenze zwischen Nord- und Südkorea. Sie überwachen zusammen mit Schweden den Waffenstillstand zwischen den zwei Nationen und gewährleisten den einzigen Grenzübergang.

Die Überwachungskommission der Neutralen Staaten (Neutral Nations Supervisory Commission) ist eine der ersten UNO-Friedensmissionen überhaupt. Mit ihrer Teilnahme hat sich die neutrale Schweiz von Beginn weg bereit erklärt, im Namen des Friedens zwischen Nord- und Südkorea Verantwortung zu übernehmen.

Die Neutralität ist ein wichtiges Identifikationsmerkmal der Schweiz. Und sie ist in der Bevölkerung stark verankert. In Umfragen sprechen sich die Bürgerinnen und Bürger seit Jahrzehnten mit Höchstwerten zwischen 80 und 90 Prozent konstant für eine Beibehaltung der Neutralität aus.

Die Neutralität ist nicht nur ein Sicherheitsinstrument, sondern auch eine Friedensbotschaft. Ein neutraler Staat will vor allem eins: Krieg verhindern.

Obwohl die UNO nach dem Zweiten Weltkrieg den Krieg geächtet hat, gibt es in der Welt weiterhin bewaffnete Konflikte. Es ist unwahrscheinlich, dass die Schweiz in einen Krieg hineingezogen wird. Aber heute, wo die Welt ein Dorf ist, ist jeder Staat von Kriegen betroffen, mögen sie noch so weit entfernt sein. Spätestens wenn sich Flüchtlingsströme in Bewegung setzen, sind auch sichere Länder mit den Folgen der Konflikte konfrontiert.

• Die Neutralität ist ein Instrument der Schweizer Aussen- und Sicherheitspolitik, der Status des Neutralen wird durch internationales Recht definiert.
• Die Neutralität geniesst grossen Rückhalt im Volk und hat über Jahrhunderte zum Zusammenhalt der Eidgenossenschaft beigetragen. Sie ist Teil der Tradition, der Geschichte und des Selbstverständnisses der Bürgerinnen und Bürger.
• Die Neutralität muss immer wieder der veränderten sicherheitspolitischen Lage angepasst werden.
• Das Völkerrecht setzt der Neutralitätspolitik klare Grenzen. Der Beitritt zu einem Verteidigungsbündnis (z.B. Nato) ist nicht möglich.
• Die Neutralität lässt Handlungsspielräume offen. Zum Beispiel seit 1953 für den Einsatz in Korea. Oder für die Beteiligung an internationalen Wirtschaftssanktionen. Oder für die Teilnahme an der Partnerschaft für den Frieden. Oder für die Bewaffnung zum Selbstschutz im Ausland. Oder für die Teilnahme an militärischen Friedensmissionen der UNO.
• Neutralität wird aktiv, solidarisch und lagegerecht gelebt. So wird sie verstanden und respektiert.