Die Schweiz und die Tschechische Republik unterzeichnen Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags

29.06.2023 — Medienmitteilung EDA
Staatssekretärin Helene Budliger Artieda und der tschechische Finanzminister Zbynêk Stanjura haben in Prag ein bilaterales Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. Die Schweiz wird in Tschechien ein Programm im Umfang von 76.9 Mio. Franken unterstützen. Mit dem Besuch von Helene Budliger Artieda in Prag unterstreicht die Schweiz ihr Interesse, die bereits sehr guten bilateralen Beziehungen mit der Tschechischen Republik weiter zu stärken.

Bundespräsident Cassis vertritt die Schweiz am ersten Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Prag

03.10.2022 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Ignazio Cassis wird am Donnerstag, 6. Oktober 2022, am ersten Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft teilnehmen. Der Gipfel findet auf Einladung des Europäischen Rates und der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft in Prag statt. Ziel ist es, den politischen Dialog und die Zusammenarbeit in Europa zu stärken. Teilnehmen werden die Europäische Union (EU) und deren Mitgliedstaaten sowie über ein Dutzend europäische Staaten, die der EU nicht angehören.

Zweiter Schweizer Beitrag: Bundesrat genehmigt die Umsetzungsabkommen zwischen der Schweiz und acht EU-Ländern

31.08.2022 — Medienmitteilung EDA
Im Rahmen des zweiten Schweizer Beitrags hat der Bundesrat am 31. August 2022 die bilateralen Umsetzungsabkommen im Bereich der Kohäsion zwischen der Schweiz und Bulgarien, Estland, Kroatien, Malta, Polen, Rumänien, Ungarn und Zypern genehmigt. Die Abkommen bilden die Grundlage für die Zusammenarbeitsprogramme mit diesen Ländern in verschiedenen Bereichen, in denen die Schweiz mit ihrer Unterstützung einen Mehrwert schaffen kann. Mit der Genehmigung der Abkommen kann der zweite Schweizer Beitrag nun operationell umgesetzt werden.

Das Institutionelle Abkommen Schweiz-EU wird nicht abgeschlossen

26.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Mai das Resultat der Verhandlungen über das Institutionelle Abkommen (InstA) einer Gesamtevaluation unterzogen. Dabei ist er zum Schluss gekommen, dass zwischen der Schweiz und der EU in zentralen Bereichen dieses Abkommens weiterhin substantielle Differenzen bestehen. Die Bedingungen für einen Abschluss sind für ihn deshalb nicht gegeben. Er hat entschieden, das InstA nicht zu unterzeichnen und diesen Entscheid der EU heute mitgeteilt. Die Verhandlungen über den Entwurf des InstA sind somit beendet. Der Bundesrat sieht es aber im gemeinsamen Interesse der Schweiz und der EU, die bewährte bilaterale Zusammenarbeit zu sichern und die bestehenden Abkommen konsequent weiterzuführen. Deshalb will er mit der EU einen politischen Dialog über die weitere Zusammenarbeit aufnehmen. Gleichzeitig hat er das EJPD beauftragt zu prüfen, wie das bilaterale Verhältnis mit möglichen, autonomen Anpassungen im nationalen Recht stabilisiert werden könnte.

Eidgenössische Wahlen 2019 – Ihre Stimme ist gefragt!

20.10.2019 — Lokale News Czech Republic
Die Stimmen der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer sind gefragt.

Botschaftserklärung anlässlich des Festivals Prague Pride 2019

06.08.2019 — Stellungnahme Czech Republic

Eine gut investierte Milliarde

05.06.2018 — Artikel Schweizer Beitrag
Die zehn Länder, die 2004 der EU beigetreten sind, haben die Projekte des Erweiterungsbeitrags abgeschlossen. SECO und DEZA ziehen Bilanz und publizieren die erreichten Resultate im Jahresbericht 2017. Die Projekte leisteten einen wichtigen Beitrag zum Abbau der sozialen und wirtschaftlichen Ungleichheiten in Europa. Die Schweiz konnte ihr Fachwissen in zahlreichen Projekten sinnvoll einbringen.

Vernehmlassung für einen zweiten Schweizer Beitrag

28.03.2018 — Artikel Schweizer Beitrag
An seiner Sitzung vom 28. März 2018 hat der Bundesrat entschieden, das Vernehmlassungsverfahren für einen zweiten Beitrag an ausgewählte EU-Staaten zu eröffnen. Mit diesem Beitrag soll die Schweiz auch künftig zur Verminderung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in den EU-Staaten beitragen. Die beiden Themenschwerpunkte Berufsbildung und Migration hat der Bundesrat bereits im vergangenen Jahr festgelegt.

Erweiterungsbeitrag: Positives Fazit nach zehn Jahren

19.06.2017 — Medienmitteilung Schweizer Beitrag
Am 14. Juni 2017 ist die zehnjährige Umsetzungsfrist des Schweizer Erweiterungsbeitrags an die zehn Länder in Mittel- und Osteuropa abgelaufen, die der EU im Jahr 2004 beigetreten sind. Insgesamt hat die Schweiz mit dem vom Parlament bewilligten Beitrag von einer Milliarde Franken 210 Projekte umgesetzt. Damit leistete sie einen solidarischen Beitrag zum Abbau von wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten innerhalb der EU.

Offizieller Arbeitsbesuch des tschechischen Aussenministers in der Schweiz

09.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter hat am Dienstag, 9. Juni 2015, den tschechischen Aussenminister Lubomír Zaorálek zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz empfangen. Gesprächsthemen waren insbesondere die bilateralen Beziehungen und die Politik der Schweiz gegenüber der Europäischen Union (EU). Daneben kamen verschiedene aktuelle Themen des Weltgeschehens zur Sprache.

Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Weiterführung des Bundesgesetzes über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas

17.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat die Vernehmlassung zur Weiterführung des Bundesgesetzes über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas (BG Ost) eröffnet. Das aktuelle Gesetz ist noch bis Ende Mai 2017 gültig. Die rechtzeitige Verlängerung soll die nahtlose Weiterführung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der ehemaligen Sowjetunion ermöglichen. Die Vernehmlassung dauert bis 31. März 2015.

Visegrad-Gipfel: Schweiz verstärkt Dialog und Zusammenarbeit mit der Slowakei, Tschechien, Polen und Ungarn

09.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Bei seinem Treffen mit den Premierministern Robert Fico (Slowakei), Bohuslav Sobotka (Tschechien), Ewa Kopacz (Polen) und Viktor Orban (Ungarn) im Rahmen des Visegrad-Gipfels in Bratislava hat Bundespräsident Didier Burkhalter mit seinen Gesprächspartnern eine Erklärung verabschiedet, die einen regelmässigen Meinungsaustausch vorsieht und die Entwicklung gemeinsamer Initiativen etwa in den Bereichen Bildung, Forschung oder wirtschaftlicher Zusammenarbeit fördern möchte. Bundespräsident Burkhalter nutzte seinen Aufenthalt in Bratislava ausserdem für bilaterale Gespräche mit dem slowakischen Präsidenten Andrej Kiska, Premierminister Robert Fico und Aussenminister Miroslav Lajcak.

Die Schweiz und die Tschechische Republik unterzeichnen Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags

29.06.2023 — Medienmitteilung EDA
Staatssekretärin Helene Budliger Artieda und der tschechische Finanzminister Zbynêk Stanjura haben in Prag ein bilaterales Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. Die Schweiz wird in Tschechien ein Programm im Umfang von 76.9 Mio. Franken unterstützen. Mit dem Besuch von Helene Budliger Artieda in Prag unterstreicht die Schweiz ihr Interesse, die bereits sehr guten bilateralen Beziehungen mit der Tschechischen Republik weiter zu stärken.

Bundespräsident Cassis vertritt die Schweiz am ersten Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Prag

03.10.2022 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Ignazio Cassis wird am Donnerstag, 6. Oktober 2022, am ersten Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft teilnehmen. Der Gipfel findet auf Einladung des Europäischen Rates und der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft in Prag statt. Ziel ist es, den politischen Dialog und die Zusammenarbeit in Europa zu stärken. Teilnehmen werden die Europäische Union (EU) und deren Mitgliedstaaten sowie über ein Dutzend europäische Staaten, die der EU nicht angehören.

Zweiter Schweizer Beitrag: Bundesrat genehmigt die Umsetzungsabkommen zwischen der Schweiz und acht EU-Ländern

31.08.2022 — Medienmitteilung EDA
Im Rahmen des zweiten Schweizer Beitrags hat der Bundesrat am 31. August 2022 die bilateralen Umsetzungsabkommen im Bereich der Kohäsion zwischen der Schweiz und Bulgarien, Estland, Kroatien, Malta, Polen, Rumänien, Ungarn und Zypern genehmigt. Die Abkommen bilden die Grundlage für die Zusammenarbeitsprogramme mit diesen Ländern in verschiedenen Bereichen, in denen die Schweiz mit ihrer Unterstützung einen Mehrwert schaffen kann. Mit der Genehmigung der Abkommen kann der zweite Schweizer Beitrag nun operationell umgesetzt werden.

Das Institutionelle Abkommen Schweiz-EU wird nicht abgeschlossen

26.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Mai das Resultat der Verhandlungen über das Institutionelle Abkommen (InstA) einer Gesamtevaluation unterzogen. Dabei ist er zum Schluss gekommen, dass zwischen der Schweiz und der EU in zentralen Bereichen dieses Abkommens weiterhin substantielle Differenzen bestehen. Die Bedingungen für einen Abschluss sind für ihn deshalb nicht gegeben. Er hat entschieden, das InstA nicht zu unterzeichnen und diesen Entscheid der EU heute mitgeteilt. Die Verhandlungen über den Entwurf des InstA sind somit beendet. Der Bundesrat sieht es aber im gemeinsamen Interesse der Schweiz und der EU, die bewährte bilaterale Zusammenarbeit zu sichern und die bestehenden Abkommen konsequent weiterzuführen. Deshalb will er mit der EU einen politischen Dialog über die weitere Zusammenarbeit aufnehmen. Gleichzeitig hat er das EJPD beauftragt zu prüfen, wie das bilaterale Verhältnis mit möglichen, autonomen Anpassungen im nationalen Recht stabilisiert werden könnte.

Erweiterungsbeitrag: Positives Fazit nach zehn Jahren

19.06.2017 — Medienmitteilung Schweizer Beitrag
Am 14. Juni 2017 ist die zehnjährige Umsetzungsfrist des Schweizer Erweiterungsbeitrags an die zehn Länder in Mittel- und Osteuropa abgelaufen, die der EU im Jahr 2004 beigetreten sind. Insgesamt hat die Schweiz mit dem vom Parlament bewilligten Beitrag von einer Milliarde Franken 210 Projekte umgesetzt. Damit leistete sie einen solidarischen Beitrag zum Abbau von wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten innerhalb der EU.

Offizieller Arbeitsbesuch des tschechischen Aussenministers in der Schweiz

09.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter hat am Dienstag, 9. Juni 2015, den tschechischen Aussenminister Lubomír Zaorálek zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz empfangen. Gesprächsthemen waren insbesondere die bilateralen Beziehungen und die Politik der Schweiz gegenüber der Europäischen Union (EU). Daneben kamen verschiedene aktuelle Themen des Weltgeschehens zur Sprache.

Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Weiterführung des Bundesgesetzes über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas

17.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat die Vernehmlassung zur Weiterführung des Bundesgesetzes über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas (BG Ost) eröffnet. Das aktuelle Gesetz ist noch bis Ende Mai 2017 gültig. Die rechtzeitige Verlängerung soll die nahtlose Weiterführung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der ehemaligen Sowjetunion ermöglichen. Die Vernehmlassung dauert bis 31. März 2015.

Visegrad-Gipfel: Schweiz verstärkt Dialog und Zusammenarbeit mit der Slowakei, Tschechien, Polen und Ungarn

09.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Bei seinem Treffen mit den Premierministern Robert Fico (Slowakei), Bohuslav Sobotka (Tschechien), Ewa Kopacz (Polen) und Viktor Orban (Ungarn) im Rahmen des Visegrad-Gipfels in Bratislava hat Bundespräsident Didier Burkhalter mit seinen Gesprächspartnern eine Erklärung verabschiedet, die einen regelmässigen Meinungsaustausch vorsieht und die Entwicklung gemeinsamer Initiativen etwa in den Bereichen Bildung, Forschung oder wirtschaftlicher Zusammenarbeit fördern möchte. Bundespräsident Burkhalter nutzte seinen Aufenthalt in Bratislava ausserdem für bilaterale Gespräche mit dem slowakischen Präsidenten Andrej Kiska, Premierminister Robert Fico und Aussenminister Miroslav Lajcak.

Politische Gespräche, Innovation und regionale Zusammenarbeit: Bundespräsident Didier Burkhalter reist in die Slowakei

08.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Am Dienstag, den 9. Dezember 2014, wird Bundespräsident Didier Burkhalter in der slowakischen Hauptstadt Bratislava am Gipfel der Visegrad-Gruppe teilnehmen, der neben der Slowakei auch Tschechien, Polen und Ungarn angehören. Die Visegrad-Staaten ihrerseits werden in Bratislava durch die jeweiligen Premierminister vertreten sein. Ausserdem wird Bundespräsident Burkhalter mit dem slowakischen Staatspräsident Andrej Kiska, Premierminister Robert Fico und Aussenminister Miroslav Lajčák zu bilateralen Gesprächen zusammentreffen.

Schweiz stockt Unterstützung für OSZE-Beobachtermission in der Ukraine auf

10.09.2014 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz erhöht ihren Beitrag zur Unterstützung der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine um 600‘000 CHF und stellt bis zu zehn weitere Beobachter zur Verfügung. Dies kündigte der amtierende Vorsitzende der OSZE, Bundespräsident Didier Burkhalter, in seiner Rede zur Eröffnung des OSZE-Wirtschafts- und Umweltforums in Prag an. Die Lage in der Ukraine stand auch bei den bilateralen Gesprächen von Bundespräsident Burkhalter mit Tschechiens Premierminister Bohuslav Sobotka und Aussenminister Lubomir Zaorálek im Zentrum. Hauptthema des Wirtschafts- und Umweltforums ist die Prävention von Naturkatastrophen, die auch eine Priorität des Schweizer OSZE-Vorsitzes darstellt.

Hochrangiges OSZE-Treffen und bilaterale Gespräche: Bundespräsident Didier Burkhalter reist nach Tschechien und Lettland

09.09.2014 — Medienmitteilung EDA
Zum Auftakt des Wirtschafts- und Umweltforums der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), an der Massnahmen zur Prävention von Naturkatastrophen im Vordergrund stehen, wird der amtierende Vorsitzende der OSZE, Bundespräsident Didier Burkhalter, am 10. September 2014 in Prag eine Eröffnungsrede halten. Seinen Aufenthalt in der Hauptstadt Tschechiens nutzt der Bundespräsident ausserdem zu bilateralen Gesprächen mit dem tschechischen Premierminister Bohuslav Sobotka und Aussenminister Lubomir Zaorálek. Am Donnerstag trifft Bundespräsident Burkhalter in Riga unter anderem mit Lettlands Staatspräsident Andris Berzins sowie mit Premierministerin Laimdota Straujuma und Aussenminister Edgar Rinkevics zusammen.

Übergabe des Beglaubigungsschreibens

02.09.2014 — Medienmitteilung EDA
Übergabe der Beglaubigungsschreiben der neu in der Schweiz akkreditierten Botschafterinnen und Botschafter

Eidgenössische Wahlen 2019 – Ihre Stimme ist gefragt!

20.10.2019 — Lokale News Czech Republic
Die Stimmen der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer sind gefragt.

Botschaftserklärung anlässlich des Festivals Prague Pride 2019

06.08.2019 — Stellungnahme Czech Republic

Eine gut investierte Milliarde

05.06.2018 — Artikel Schweizer Beitrag
Die zehn Länder, die 2004 der EU beigetreten sind, haben die Projekte des Erweiterungsbeitrags abgeschlossen. SECO und DEZA ziehen Bilanz und publizieren die erreichten Resultate im Jahresbericht 2017. Die Projekte leisteten einen wichtigen Beitrag zum Abbau der sozialen und wirtschaftlichen Ungleichheiten in Europa. Die Schweiz konnte ihr Fachwissen in zahlreichen Projekten sinnvoll einbringen.

Vernehmlassung für einen zweiten Schweizer Beitrag

28.03.2018 — Artikel Schweizer Beitrag
An seiner Sitzung vom 28. März 2018 hat der Bundesrat entschieden, das Vernehmlassungsverfahren für einen zweiten Beitrag an ausgewählte EU-Staaten zu eröffnen. Mit diesem Beitrag soll die Schweiz auch künftig zur Verminderung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in den EU-Staaten beitragen. Die beiden Themenschwerpunkte Berufsbildung und Migration hat der Bundesrat bereits im vergangenen Jahr festgelegt.

Schweizer Fachwissen in tschechischen Wintersportorten gefragt

25.03.2013 — Artikel Schweizer Beitrag

In einem Kleinprojekt im Rahmen des tschechisch-schweizerischen Partnerschaftsfonds tauschten der nationale Branchenverband Seilbahnen Schweiz (SBS) und der tschechische Seilbahnverband Asociace Ianové dopravy (ALDR) ihr Fachwissen in den Bereichen der Ausbildung und des Marketings aus. Das Projekt fand vom Januar bis Dezember 2012 statt, das Budget betrug 40‘000 Schweizer Franken.

Partnerschaftsprojekt im sportlichen Bereich

15.10.2012 — Artikel Schweizer Beitrag

Durch die Partnerschaftsfonds wird die institutionelle Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und den betreffenden Ländern unterstützt und ausgebaut. Insgesamt werden in Bulgarien, Polen, Rumänien, der Slowakei, Slowenien, Tschechien sowie Ungarn über 150 Kleinprojekte umgesetzt. Dabei handelt es sich in den meisten Fällen um Projekte im Umwelt- oder Sozialbereich, jedoch nicht ausschliesslich. So fördert beispielsweise ein Kleinprojekt die sportlich-didaktische Zusammenarbeit zwischen einer Aikido-Schule in Langenthal und einem Turnverein in der Tschechischen Republik.

Regionalentwicklung und Modernisierung des Justizwesens in Tschechien

09.03.2012 — Artikel Schweizer Beitrag

Im Rahmen des Schweizer Erweiterungsbeitrags zur Verringerung der ökonomischen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten Europäischen Union werden in Tschechien unter anderem insgesamt 10 Altersheimprojekte im strukturschwachen Osten mit einem Gesamtbetrag von knapp 15 Millionen Schweizer Franken finanziert. Auch unterstützt der Erweiterungsbeitrag zwei Projekte zur Modernisierung des Justizwesens. Ein solches Projekt befasst sich mit der erfolgreichen Reintegration von Straftätern. Peter Künzle, Journalist von Swissinfo, besuchte im Oktober 2011 das Altersheim in Vsetin und verschaffte sich in Prag einen Eindruck, warum die erfolgreiche Reintegration von Straffälligen wichtig ist. Die entsprechenden Artikel finden sich unter den jeweiligen Verweisen.

Know-How Transfer zwischen der Schweiz und Tschechien im Bereich des Langsamverkehrs

17.07.2011 — Artikel Schweizer Beitrag

Im Rahmen des Partnerschaftsfonds des Schweizer Erweiterungsbeitrags in Tschechien kam eine Projektzusammenarbeit zwischen dem „Greenway Programm“ der Tschechischen Umweltstiftung Partnerschaft und der Stiftung SchweizMobil zustande. Gegenstand des Partnerschaftsprojektes war ein Erfahrungsaustausch im Bereich des Langsamverkehrs für Freizeit und Tourismus.