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Eine gut investierte Milliarde

05.06.2018 — Artikel EB
Die zehn Länder, die 2004 der EU beigetreten sind, haben die Projekte des Erweiterungsbeitrags abgeschlossen. SECO und DEZA ziehen Bilanz und publizieren die erreichten Resultate im Jahresbericht 2017. Die Projekte leisteten einen wichtigen Beitrag zum Abbau der sozialen und wirtschaftlichen Ungleichheiten in Europa. Die Schweiz konnte ihr Fachwissen in zahlreichen Projekten sinnvoll einbringen.


Vernehmlassung für einen zweiten Schweizer Beitrag

28.03.2018 — Artikel EB
An seiner Sitzung vom 28. März 2018 hat der Bundesrat entschieden, das Vernehmlassungsverfahren für einen zweiten Beitrag an ausgewählte EU-Staaten zu eröffnen. Mit diesem Beitrag soll die Schweiz auch künftig zur Verminderung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in den EU-Staaten beitragen. Die beiden Themenschwerpunkte Berufsbildung und Migration hat der Bundesrat bereits im vergangenen Jahr festgelegt.


Erweiterungsbeitrag: Positives Fazit nach zehn Jahren

19.06.2017 — Medienmitteilung EB

Am 14. Juni 2017 ist die zehnjährige Umsetzungsfrist des Schweizer Erweiterungsbeitrags an die zehn Länder in Mittel- und Osteuropa abgelaufen, die der EU im Jahr 2004 beigetreten sind. Insgesamt hat die Schweiz mit dem vom Parlament bewilligten Beitrag von einer Milliarde Franken 210 Projekte umgesetzt. Damit leistete sie einen solidarischen Beitrag zum Abbau von wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten innerhalb der EU.


Offizieller Arbeitsbesuch des tschechischen Aussenministers in der Schweiz

09.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter hat am Dienstag, 9. Juni 2015, den tschechischen Aussenminister Lubomír Zaorálek zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz empfangen. Gesprächsthemen waren insbesondere die bilateralen Beziehungen und die Politik der Schweiz gegenüber der Europäischen Union (EU). Daneben kamen verschiedene aktuelle Themen des Weltgeschehens zur Sprache.


Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Weiterführung des Bundesgesetzes über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas

17.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat die Vernehmlassung zur Weiterführung des Bundesgesetzes über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas (BG Ost) eröffnet. Das aktuelle Gesetz ist noch bis Ende Mai 2017 gültig. Die rechtzeitige Verlängerung soll die nahtlose Weiterführung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der ehemaligen Sowjetunion ermöglichen. Die Vernehmlassung dauert bis 31. März 2015.


Visegrad-Gipfel: Schweiz verstärkt Dialog und Zusammenarbeit mit der Slowakei, Tschechien, Polen und Ungarn

09.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Bei seinem Treffen mit den Premierministern Robert Fico (Slowakei), Bohuslav Sobotka (Tschechien), Ewa Kopacz (Polen) und Viktor Orban (Ungarn) im Rahmen des Visegrad-Gipfels in Bratislava hat Bundespräsident Didier Burkhalter mit seinen Gesprächspartnern eine Erklärung verabschiedet, die einen regelmässigen Meinungsaustausch vorsieht und die Entwicklung gemeinsamer Initiativen etwa in den Bereichen Bildung, Forschung oder wirtschaftlicher Zusammenarbeit fördern möchte. Bundespräsident Burkhalter nutzte seinen Aufenthalt in Bratislava ausserdem für bilaterale Gespräche mit dem slowakischen Präsidenten Andrej Kiska, Premierminister Robert Fico und Aussenminister Miroslav Lajcak.


Politische Gespräche, Innovation und regionale Zusammenarbeit: Bundespräsident Didier Burkhalter reist in die Slowakei

08.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Am Dienstag, den 9. Dezember 2014, wird Bundespräsident Didier Burkhalter in der slowakischen Hauptstadt Bratislava am Gipfel der Visegrad-Gruppe teilnehmen, der neben der Slowakei auch Tschechien, Polen und Ungarn angehören. Die Visegrad-Staaten ihrerseits werden in Bratislava durch die jeweiligen Premierminister vertreten sein. Ausserdem wird Bundespräsident Burkhalter mit dem slowakischen Staatspräsident Andrej Kiska, Premierminister Robert Fico und Aussenminister Miroslav Lajčák zu bilateralen Gesprächen zusammentreffen.


Schweiz stockt Unterstützung für OSZE-Beobachtermission in der Ukraine auf

10.09.2014 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz erhöht ihren Beitrag zur Unterstützung der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine um 600‘000 CHF und stellt bis zu zehn weitere Beobachter zur Verfügung. Dies kündigte der amtierende Vorsitzende der OSZE, Bundespräsident Didier Burkhalter, in seiner Rede zur Eröffnung des OSZE-Wirtschafts- und Umweltforums in Prag an. Die Lage in der Ukraine stand auch bei den bilateralen Gesprächen von Bundespräsident Burkhalter mit Tschechiens Premierminister Bohuslav Sobotka und Aussenminister Lubomir Zaorálek im Zentrum. Hauptthema des Wirtschafts- und Umweltforums ist die Prävention von Naturkatastrophen, die auch eine Priorität des Schweizer OSZE-Vorsitzes darstellt.


Hochrangiges OSZE-Treffen und bilaterale Gespräche: Bundespräsident Didier Burkhalter reist nach Tschechien und Lettland

09.09.2014 — Medienmitteilung EDA
Zum Auftakt des Wirtschafts- und Umweltforums der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), an der Massnahmen zur Prävention von Naturkatastrophen im Vordergrund stehen, wird der amtierende Vorsitzende der OSZE, Bundespräsident Didier Burkhalter, am 10. September 2014 in Prag eine Eröffnungsrede halten. Seinen Aufenthalt in der Hauptstadt Tschechiens nutzt der Bundespräsident ausserdem zu bilateralen Gesprächen mit dem tschechischen Premierminister Bohuslav Sobotka und Aussenminister Lubomir Zaorálek. Am Donnerstag trifft Bundespräsident Burkhalter in Riga unter anderem mit Lettlands Staatspräsident Andris Berzins sowie mit Premierministerin Laimdota Straujuma und Aussenminister Edgar Rinkevics zusammen.



Offizieller Arbeitsbesuch des tschechischen Aussenministers Karel Schwarzenberg

31.05.2013 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat am 31. Mai 2013 den tschechischen Aussenminister Karel Schwarzenberg zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Bern empfangen. Gesprächsthemen waren die Europapolitik der Schweiz, die Nachbarschaftspolitik der Tschechischen Republik, der Schweizer Beitrag an die Erweiterung der Europäischen Union und die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Ländern.


Der Erweiterungsbeitrag der Schweiz – Bedeutung, Wirkung, Chancen

31.05.2013 — Medienmitteilung EDA
Über 200 Projekte befinden sich im Rahmen des Erweiterungsbeitrags derzeit in der Umsetzung. An der Jahreskonferenz der Schweizer Ostzusammenarbeit vom 31. Mai 2013 in Bern diskutierten Regierungsvertreter und Experten aus dem In- und Ausland über die Bedeutung und Wirkung dieser Projekte. Rund 750 Personen nahmen an der Jahreskonferenz im Hotel National teil, eine ausserordentlich hohe Teilnehmerzahl.

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