Abrüstung und Nonproliferation
Die Schweiz setzt sich international dafür ein, dass Massenvernichtungswaffen vollständig beseitigt (Abrüstung) und nicht nicht weiterverbreitet (Nonproliferation) werden. Um dies zu erreichen, beteiligt sie sich an fast allen internationalen Instrumenten im Bereich der Rüstungskontrolle und Abrüstung, die ihr offenstehen. Dadurch soll das Leid in bewaffneten Konflikten gelindert und die internationale Sicherheit gestärkt werden.
Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nonproliferation sind zentrale Pfeiler der schweizerischen Aussen- und Sicherheitspolitik. Sie hat primär zum Ziel, die nationale Sicherheit durch die Kontrolle und den Abbau der weltweiten Waffenarsenale zu erhöhen, die internationale Stabilität zu steigern und die Transparenz sowie das Vertrauen zwischen den Staaten zu stärken. Während die zwischenstaatlichen Spannungen in den letzten Jahren stetig zugenommen haben, auch zwischen Staaten mit Atomwaffen, setzt sich die Schweiz weiterhin für ein Verbot und die Eliminierung sämtlicher Kategorien von Massenvernichtungswaffen ein. Die Schweiz bekräftigt ihre Überzeugung, dass ein Atomkrieg nicht gewonnen werden kann und niemals geführt werden darf.
Als neutraler Staat hat die Schweiz ein starkes Interesse daran, dass die Einhaltung des Völkerrechts über politischem oder militärischem Machtdenken steht. Im Einklang mit ihrer humanitären Tradition und ihren Grundprinzipien engagiert sie sich für multilaterale Vereinbarungen, die nicht nur Sicherheit, Stabilität und Frieden fördern, sondern auch darauf abzielen:
- die Achtung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte zu stärken,
- das Leid, das durch bewaffnete Konflikte verursacht wird, zu verringern,
- die Zivilbevölkerung wirksam zu schützen
- und die menschliche sowie globale Sicherheit umfassend zu fördern.
Es sind turbulente Zeiten für die Rüstungskontrolle und die Abrüstung. Zum einen erschwert das neue globale Machtgefüge, insbesondere die geopolitische Rivalität der Grossmächte, die Zusammenarbeit. Zum anderen verändern neue Technologien die Art der Konflikte und das Management von Krisen grundlegend.
Die Schweiz setzt sich für die Einhaltung der bestehenden Abkommen ein – sowohl der waffenspezifischen (z.B. Biowaffenübereinkommen) als auch der allgemein völkerrechtlichen (z.B. Genfer Konventionen) Verträge. Deshalb beteiligt sie sich mit wenigen Ausnahmen an allen rechtlich verbindlichen Instrumenten im Bereich der Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nonproliferation, die ihr offenstehen. Gleichzeitig verfolgt sie eine restriktive Waffenexportpolitik. Sie beteiligt sich an vertrauensbildenden Massnahmen, zum Beispiel am Waffenregister der UNO, das Transparenz über konventionelle Waffen schafft.
Aktuelle Konflikte, u.a. im Nahen Osten und in der Ukraine, zeigen nicht nur die zunehmende Verwendung von neuen Technologien und neue Entwicklungen der Kriegführung. Sie unterstrichen auch die Wichtigkeit der Einhaltung der Grenzen der Kriegführung und der entsprechenden Abkommen.
Themen
Nukleare Abrüstung
Die Schweiz unterstützt multilaterale Foren zur nuklearen Abrüstung, damit das Fernziel einer Welt ohne Kernwaffen möglich wird.
Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NPT)
Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NPT) ist der Grundpfeiler der nuklearen Rüstungskontrolle, Die Schweiz hat ihn 1977 ratifiziert.
Kernwaffenverbotsvertrag (TPNW)
Seit 2021 ist der Kernwaffenverbotsvertrag in Kraft. Aus Sicht der Schweiz überwiegen die Gründe gegen einen Beitritt die potenziellen Chancen.
Nukleare Non-Proliferation
Um die Weitergabe von Kernwaffen an staatliche oder nichtstaatliche Akteure zu verhindern, nutzt die Schweiz verschiedene Instrumente (IAEA, CTBT, NPT).
Biologische Waffen
Das Übereinkommen über das Verbot biologischer Waffen verbietet Erwerb, Herstellung und Besitz von biologischen Waffen. Die Schweiz hat es 1976 ratifiziert.
Chemische Waffen
Dank der Umsetzung des Übereinkommens über das Verbot chemischer Waffen konnten seit 1997 alle deklarierten Chemiewaffenbestände vernichtet werden.
Klassische Waffen
Das humanitäre Völkerrecht verbietet bestimmte Waffen zur Begrenzung von Konfliktfolgen. Auch autonome Waffensysteme müssen diesen Regeln entsprechen.
Trägersysteme und Weltraumsicherheit
Die Militarisierung des Weltraums gefährden die Sicherheit im All und auf der Erde. Die Schweiz setzt sich für strengere Regeln bei der Nutzung des Weltraums ein.
Konventionelle Rüstungskontrolle und Vertrauensbildung in Europa
Im Rahmen der konventionellen Rüstungskontrolle fördern das Wiener Dokument und der Vertrag über den offenen Himmel Transparenz und Vertrauen zwischen den Staaten.
Links
Genf, 26.02.2018 - Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der Abrüstungskonferenz [SBC1]
Dokumente
Strategie Rüstungskontrolle und Abrüstung 2022–2025
Beim vorliegenden Bericht, der vom Bundesrat am 2. Februar 2022 gutgeheissen wurde, handelt es sich um eine thematische Folgestrategie zur Aussenpolitischen Strategie 2020−2023 (APS 20−23).
Schweizer Erklärung anlässlich des zweiten Treffens der Vertragsstaaten des Vertrags über das Verbot von Kernwaffen, 29.11.2023
mehrsprachig: Französisch, Englisch
Schweizer Erklärung anlässlich des ersten Treffens der Vertragsstaaten des Vertrags über das Verbot von Kernwaffen, 22.06.2022
Französisch
Analyse UNO-Kernwaffenverbotsvertrag, Bericht 2018
Übereinkommen über Streumunition: Bericht über das Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens
Atomwaffensperrvertrag
Abkommen über das Verbot biologischer Waffen
Abkommen über das Verbot von Chemiewaffen
Abkommen über das Verbot von Nuklearversuchen
English