Diplomatie in Zeiten der Corona-Pandemie: Delegationsreise des Schweizerischen Ständeratspräsidenten Hans Stöckli nach Wien

Artikel, 03.11.2020

Der Schweizerische Ständeratspräsident Hans Stöckli (SP, Bern) besuchte mit einer Delegation des Ständerates vom 28. September bis 1. Oktober 2020 die Slowakei und Österreich. Im Zentrum der offiziellen Gespräche standen der Umgang mit der Corona-Pandemie sowie bilaterale und europapolitische Themen.

Von rechts: Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler (V), Präsident des Schweizer Ständerates Hans Stöckli. Im Hintergrund: Schweizer Delegation
Von rechts: Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler (V), Präsident des Schweizer Ständerates Hans Stöckli. Im Hintergrund: Schweizer Delegation © Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen

Die offizielle Delegation des Ständerates setzte sich zusammen aus dem Präsidenten des Ständerates, Hans Stöckli (SP, BE), dem zweiten Vizepräsidenten Thomas Hefti (FDP, GL), den Ständerätinnen Elisabeth Baume-Schneider (SP, JU), Brigitte Häberli-Koller (CVP, TG) sowie Lisa Mazzone (Grüne, GE).

Hintergrund der Reise war eine Einladung der Präsidentin des österreichischen Bundesrates, Andrea Eder-Gitschthaler, zum Besuch einer «DemokratieWERKstatt» in Wien. Diese Initiative zur politischen Bildung vermittelt Kindern und Jugendlichen den Zugang zu Demokratie und Parlamentarismus und entspricht einem thematischen Schwerpunkt, den der Ständeratspräsident in seinem Präsidialjahr gesetzt hat.

Die österreichische Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler empfing die Schweizer Delegation am 30. September im Palais Epstein. Im Zentrum der Aussprache standen die Arbeit der beiden Parlamente während der COVID-19-Krise und die Volksabstimmungen vom 27. September in der Schweiz. Dabei wurden Erfahrungen mit den Massnahmen im Kampf gegen die Pandemie ausgetauscht und über Reiseregelungen in den Grenzgebieten gesprochen. Als weitere Station des Besuchs stand das angekündigte Treffen mit Schülerinnen und Schülern in der «DemokratieWERKstatt» zum Thema politische Bildung am Programm.

Des Weiteren fand ein Treffen mit der österreichischen Bundesministerin für EU und Verfassung, Karoline Edtstadler, statt. Im Fokus der Gespräche standen die Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union, die Corona-Pandemie sowie die Entwicklungen innerhalb der Schweiz. Zudem traf die Delegation aus der Schweiz Vertreterinnen und Vertretern des österreichischen Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort. Dabei wurde die Bekämpfung der Wirtschaftkrise in Zeiten von Corona thematisiert.

Zum Abschluss der Delegationsreise überreichte Hans Stöckli dem Naturhistorischen Museum Wien ein besonderes Geschenk: die Meteoritensammlung erhielt einen Teil des «Twannberg-Meteoriten» als Schenkung der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Bei dem ausserirdischen Stück handelt es sich um einen Eisenmeteoriten, der vor etwa 155.000 bis 195.000 Jahren auf die Erde fiel. Der erste Teil mit einer Masse von 15 Kilogramm wurde nahe der Stadt Biel gefunden.

Am Ende der Delegationsreise zeigte sich Ständeratspräsident Hans Stöckli beeindruckt: «Österreich und Wien insbesonders sind im neuen Europa zu einem neuen wichtigen Standort geworden.(...) Wir sind gut beraten, mit Österreich beste Beziehungen zu pflegen."