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Coronavirus: Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr, Quarantäne für Einreisende aus Risikogebieten, Aufhebung gewisser Einreisebeschränkungen ab dem 20. Juli

01.07.2020 — Medienmitteilung Austria
Bern, 01.07.2020 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 verschiedene Massnahmen getroffen, um eine erneute Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Angesichts des zunehmenden Reiseverkehrs und der seit Mitte Juni ansteigenden Zahl der Neuansteckungen hat er entschieden, für den öffentlichen Verkehr ab Montag, 6. Juli schweizweit eine Maskenpflicht einzuführen. Zudem müssen sich Einreisende aus gewissen Gebieten in Quarantäne begeben. Die Aufhebung von Einreisebeschränkungen für erste Drittstaaten ist für den 20. Juli vorgesehen.


Corona-Krise und Klimawandel im Zentrum des Umweltministerinnentreffens der deutschsprachigen Länder

25.06.2020 — Medienmitteilung Austria
Bern, 25.06.2020 - An ihrem jährlichen Treffen haben die Umweltministerinnen der deutschsprachigen Länder über den klimafreundlichen Wiederaufbau der Corona-geschädigten Wirtschaft gesprochen. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga betonte, die Wirtschaft brauche einen Neustart mit Innovationen, die konsequent auf Nachhaltigkeit ausgerichtet seien. Das Treffen fand aufgrund der Corona-Pandemie via Videokonferenz statt.


Kreuzlingen: Bundesrat Cassis betont die Wichtigkeit von offenen Grenzen

17.06.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat sich heute in Kreuzlingen (TG) mit Österreichs Aussenminister Alexander Schallenberg, Liechtensteins Aussenministerin Katrin Eggenberger, dem stellvertretenden Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg Thomas Strobl sowie den Vertretern der Internationalen Bodensee-Konferenz Günther Eberle, Landesamtsdirektor von Vorarlberg sowie Walter Schönholzer, Regierungspräsident des Kantons Thurgau getroffen. Im Zentrum der Arbeitsgespräche standen die Wiedereröffnung der Grenzen, die Zusammenarbeit während der Coronakrise sowie europapolitische Themen.


Coronavirus: Schweiz hebt COVID-Beschränkungen zu allen EU/EFTA-Staaten auf

15.06.2020 — Medienmitteilung Austria
Bern, 12.06.2020 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 12. Juni 2020 vom Beschluss des EJPD Kenntnis genommen, die geltenden Einreisebeschränkungen – wie vor Wochenfrist in Aussicht gestellt – gegenüber allen Schengen-Staaten per 15. Juni 2020 aufzuheben. Die Grenzkontrollen an den Schweizer Grenzen zu diesen Staaten werden auf diesen Termin hin aufgehoben und es gilt wieder die volle Personenfreizügigkeit mit allen EU/EFTA-Staaten und dem Vereinigten Königreich.


Bundesrätin Karin Keller-Sutter auf Arbeitsbesuch in Wien

28.05.2020 — Medienmitteilung Austria
Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), Karin Keller-Sutter, hat am Donnerstag den österreichischen Bundesminister für Inneres, Karl Nehammer, in Wien zu einem Arbeitsgespräch getroffen. Im Zentrum des Gesprächs standen die schrittweisen Lockerungen der Einreisebestimmungen sowie die geplante Aufhebung sämtlicher Reisebeschränkungen zwischen der Schweiz und Österreich Mitte Juni. Beide bestätigten dabei das gemeinsame Ziel einer baldigen Rückkehr zur Normalität. Weitere Themen waren die anstehende Reform der europäischen Migrationspolitik und der Schutz der Schengen-Aussengrenzen.


Coronavirus: Einreisebeschränkungen werden ab dem 8. Juni weiter gelockert

28.05.2020 — Medienmitteilung Austria
Bern, 27.05.2020 - Der Bundesrat will die corona-bedingten Einreisebeschränkungen parallel zu den wirtschaftlichen Öffnungsschritten weiter lockern. Ab dem 8. Juni 2020 sollen alle Gesuche von Erwerbstätigen aus dem EU/EFTA-Raum wieder bearbeitet werden. Zudem können Schweizer Unternehmen wieder hochqualifizierte Arbeitskräfte aus Drittstaaten anstellen, wenn dies im öffentlichen Interesse liegt oder sie diese dringend benötigen. Gleichzeitig wird die vorübergehend ausgesetzte Stellenmeldepflicht wieder aktiviert, die den inländischen Stellensuchenden zugutekommt. Schliesslich beabsichtigt der Bundesrat, die Personenfreizügigkeit und Reisefreiheit im gesamten Schengen-Raum bis spätestens am 6. Juli vollständig wiederherzustellen. Gegenüber Deutschland, Österreich und Frankreich sollen die Grenzkontrollen wie angekündigt bereits per 15. Juni 2020 aufgehoben werden.


Coronavirus: Bundesrat beschliesst weitgehende Lockerungen per 6. Juni

28.05.2020 — Medienmitteilung Austria
Bern, 27.05.2020 - Ab dem 6. Juni 2020 werden die Massnahmen zur Bekämpfung des neuen Coronavirus weitgehend gelockert. Dies hat der Bundesrat aufgrund der positiven epidemiologischen Entwicklung an seiner Sitzung vom 27. Mai 2020 beschlossen. Alle Veranstaltungen mit bis zu 300 Personen können wieder durchgeführt werden und neu sind spontane Versammlungen von maximal 30 Personen erlaubt. Alle Freizeitbetriebe und touristischen Angebote können wieder öffnen. Der Bundesrat hat zudem entschieden, die ausserordentliche Lage gemäss Epidemiengesetz auf den 19. Juni 2020 zu beenden.


Coronavirus: Lockerungen im Grenzverkehr zwischen Österreich, Deutschland und der Schweiz

18.05.2020 — Medienmitteilung Austria
Die gegenseitige Einreise wird zwischen der Schweiz, Deutschland und Österreich wieder erlaubt für Personen, die ihre Lebenspartnerinnen und Lebenspartner oder ihre Verwandten besuchen oder an wichtigen Familienanlässen teilnehmen wollen. Das Gleiche gilt für Besitzer von selbst genutzten Liegenschaften und Schrebergärten sowie von Landwirtschafts-, Jagd- oder Forstflächen. Ebenso dürfen Personen einreisen, die Tiere versorgen müssen.


Coronavirus: Bundesrat lockert weitere Massnahmen ab dem 11. Mai 2020

11.05.2020 — Medienmitteilung Austria
Bern, 29.04.2020 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. April 2020 entschieden, die Massnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus weiter zu lockern. Ab Montag, 11. Mai 2020, können Läden, Restaurants, Märkte, Museen und Bibliotheken wieder öffnen, in den Primar- und Sekundarschulen darf der Unterricht wieder vor Ort stattfinden und im Breiten- und Spitzensport sind wieder Trainings möglich. Das Fahrplanangebot im öffentlichen Verkehr wird deutlich erhöht. Für die Maturitätsprüfungen können dieses Jahr die Erfahrungsnoten im Zeugnis stehen, über schriftliche Prüfungen für die gymnasiale Maturität entscheiden die Kantone. Die Lockerungen werden durch Schutzkonzepte begleitet. Das Abstandhalten und die Hygienemassnahmen müssen nach wie vor eingehalten werden. Parallel zu diesen Öffnungsschritten werden die Einreisebeschränkungen gelockert. Ab dem 11. Mai soll zudem in allen Kantonen die flächendeckende Rückverfolgung von Neuinfektionen wieder aufgenommen werden.


Bundesrat Ignazio Cassis setzt sich für koordiniertes Vorgehen bei Lockerung der Covid-19 Massnahmen ein

22.04.2020 — Medienmitteilung Austria
Heute Dienstag, 21. April 2020 hat sich Bundesrat Ignazio Cassis mit den deutschsprachigen Aussenministern ausgetauscht. In einem per Videokonferenz durchgeführten Treffen plädierte er für ein koordiniertes und möglichst rasches Vorgehen der Nachbarländer und der EU bei der Lockerung der COVID-19 Massnahmen. Zudem bedankte er sich bei seinen Amtskollegen für die gute Zusammenarbeit bei der Repatriierung von Schweizer und ausländischen Staatsangehörigen.


Bundesrat lockert schrittweise Massnahmen zum Schutz vor dem neuen Coronavirus

21.04.2020 — Medienmitteilung Austria
Bern, 16.04.2020 - Ab dem 27. April 2020 können Spitäler wieder sämtliche, auch nicht-dringliche Eingriffe vornehmen und ambulante medizinische Praxen sowie Coiffeur-, Massage- und Kosmetikstudios ihren Betrieb wieder aufnehmen. Baumärkte, Gartencenter, Blumenläden und Gärtnereien dürfen wieder öffnen. Der Schutz des Publikums und der Arbeitnehmenden muss dabei sichergestellt sein. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 16. April entschieden. Wenn es die Entwicklung der Lage zulässt, sollen am 11. Mai die obligatorischen Schulen und die Läden wieder öffnen. Am 8. Juni sollen dann Mittel-, Berufs- und Hochschulen sowie Museen, Zoos und Bibliotheken wieder öffnen. Der Bundesrat hat zudem den Schutz besonders gefährdeter Arbeitnehmenden präzisiert.


Coronavirus: Der Bundesrat verabschiedet Notverordnung zur Gewährung von Krediten mit Solidarbürgschaften des Bundes

25.03.2020 — Medienmitteilung Austria
Bern, 25.03.2020 - An seiner ausserordentlichen Sitzung vom 25. März 2020 hat sich der Bundesrat mit der Liquiditätshilfe für KMU befasst. Diese sollen raschen Zugang zu Krediten für die Überbrückung von Corona-bedingten Liquiditätsengpässen erhalten. Die Kredite können am besten bei der Hausbank beantragt werden. Sie werden vom Bund abgesichert. Die entsprechende Verordnung tritt am 26. März 2020 in Kraft; ab diesem Zeitpunkt können Kreditgesuche gestellt werden.

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