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Coronavirus: Keine Quarantäne bei der Einreise aus den Grenzregionen

11.09.2020 — Medienmitteilung Austria
Bern, 11.09.2020 - An seiner Sitzung vom 11. September 2020 hat der Bundesrat über die Quarantäneregeln für Einreisende aus den Nachbarstaaten entschieden: Von Nachbarländern werden jeweils nur Regionen, die über dem Grenzwert liegen, auf die Liste der Staaten und Gebiete mit erhöhtem Ansteckungsrisiko gesetzt, nicht aber das ganze Land. Grenzregionen können von der Aufnahme in die Liste ausgenommen werden. Damit trägt der Bundesrat einerseits den zum Teil stark steigenden Infektionszahlen und andererseits der engen Verflechtung in den Grenzregionen Rechnung. Die angepasste Verordnung tritt am 14. September in Kraft. Gleichzeitig wird die Liste der Risikogebiete aktualisiert.


«Ceneri 2020»: Internationaler Austausch zur Förderung des Eisenbahnverkehrs

07.09.2020 — Medienmitteilung Austria
Bern, 03.09.2020 - Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat sich am Tag vor der Eröffnung des Ceneri-Basistunnels und der Feier zur Fertigstellung der NEAT in Locarno mit Delegationen der Nachbarländer zu einem Austausch getroffen. Dabei wurde vereinbart, den Güterverkehr und den internationalen Personenverkehr auf der Schiene weiter zu fördern. Zudem setzen die Schweiz und ihre Nachbarländer auf Nachtzüge als Alternative zum Flugverkehr. Bundespräsidentin Sommaruga führte ihre Kolleginnen und Kollegen anschliessend für einen Augenschein zum Nordportal des Ceneri-Basistunnels. Mit ihrer italienischen Amtskollegin unterschrieb sie zudem ein Abkommen zum Ausbau der Bahnlinie zwischen dem Simplon und Novara.


Der Ceneri-Basistunnel ist eröffnet – die NEAT vollendet

07.09.2020 — Medienmitteilung Austria

Bern, 04.09.2020 - Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat heute zusammen mit Bundesrat Ignazio Cassis und dem Tessiner Staatsratspräsident Norman Gobbi den Ceneri-Basistunnel offiziell eröffnet. Damit wird die 1992 beschlossene Neue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) vollendet. Mit dem Jahrhundertwerk stärkt die Schweiz ihre Verlagerungspolitik und den Alpenschutz. Die Reisenden gelangen rascher von Nord nach Süd – und das Tessin erhält dank dem Ceneri eine attraktive S-Bahn. SBB-CEO Vincent Ducrot und ATG-CEO Dieter Schwank betonten am Festakt ebenfalls die Bedeutung der NEAT für die Schweiz und den Bahnverkehr.

 


Bundesrat Ueli Maurer am Treffen der deutschsprachigen Finanzminister in Wien

25.08.2020 — Medienmitteilung Austria

Bern, 25.08.2020 - Am 24. und 25. August 2020 traf Bundesrat Ueli Maurer in Wien seine Amtskollegen Olaf Scholz (Deutschland), Gernot Blümel (Österreich), Pierre Gramegna (Luxemburg) und Adrian Hasler (Liechtenstein). Die fünf Finanzminister unterhielten sich im Rahmen dieses jährlich stattfindenden Anlasses über aktuelle finanz- und steuerpolitische Themen.  

 


Coronavirus: Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr, Quarantäne für Einreisende aus Risikogebieten, Aufhebung gewisser Einreisebeschränkungen ab dem 20. Juli

01.07.2020 — Medienmitteilung Austria
Bern, 01.07.2020 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 verschiedene Massnahmen getroffen, um eine erneute Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Angesichts des zunehmenden Reiseverkehrs und der seit Mitte Juni ansteigenden Zahl der Neuansteckungen hat er entschieden, für den öffentlichen Verkehr ab Montag, 6. Juli schweizweit eine Maskenpflicht einzuführen. Zudem müssen sich Einreisende aus gewissen Gebieten in Quarantäne begeben. Die Aufhebung von Einreisebeschränkungen für erste Drittstaaten ist für den 20. Juli vorgesehen.


Corona-Krise und Klimawandel im Zentrum des Umweltministerinnentreffens der deutschsprachigen Länder

25.06.2020 — Medienmitteilung Austria
Bern, 25.06.2020 - An ihrem jährlichen Treffen haben die Umweltministerinnen der deutschsprachigen Länder über den klimafreundlichen Wiederaufbau der Corona-geschädigten Wirtschaft gesprochen. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga betonte, die Wirtschaft brauche einen Neustart mit Innovationen, die konsequent auf Nachhaltigkeit ausgerichtet seien. Das Treffen fand aufgrund der Corona-Pandemie via Videokonferenz statt.


Kreuzlingen: Bundesrat Cassis betont die Wichtigkeit von offenen Grenzen

17.06.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat sich heute in Kreuzlingen (TG) mit Österreichs Aussenminister Alexander Schallenberg, Liechtensteins Aussenministerin Katrin Eggenberger, dem stellvertretenden Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg Thomas Strobl sowie den Vertretern der Internationalen Bodensee-Konferenz Günther Eberle, Landesamtsdirektor von Vorarlberg sowie Walter Schönholzer, Regierungspräsident des Kantons Thurgau getroffen. Im Zentrum der Arbeitsgespräche standen die Wiedereröffnung der Grenzen, die Zusammenarbeit während der Coronakrise sowie europapolitische Themen.


Coronavirus: Schweiz hebt COVID-Beschränkungen zu allen EU/EFTA-Staaten auf

15.06.2020 — Medienmitteilung Austria
Bern, 12.06.2020 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 12. Juni 2020 vom Beschluss des EJPD Kenntnis genommen, die geltenden Einreisebeschränkungen – wie vor Wochenfrist in Aussicht gestellt – gegenüber allen Schengen-Staaten per 15. Juni 2020 aufzuheben. Die Grenzkontrollen an den Schweizer Grenzen zu diesen Staaten werden auf diesen Termin hin aufgehoben und es gilt wieder die volle Personenfreizügigkeit mit allen EU/EFTA-Staaten und dem Vereinigten Königreich.


Coronavirus: Einreisebeschränkungen werden ab dem 8. Juni weiter gelockert

28.05.2020 — Medienmitteilung Austria
Bern, 27.05.2020 - Der Bundesrat will die corona-bedingten Einreisebeschränkungen parallel zu den wirtschaftlichen Öffnungsschritten weiter lockern. Ab dem 8. Juni 2020 sollen alle Gesuche von Erwerbstätigen aus dem EU/EFTA-Raum wieder bearbeitet werden. Zudem können Schweizer Unternehmen wieder hochqualifizierte Arbeitskräfte aus Drittstaaten anstellen, wenn dies im öffentlichen Interesse liegt oder sie diese dringend benötigen. Gleichzeitig wird die vorübergehend ausgesetzte Stellenmeldepflicht wieder aktiviert, die den inländischen Stellensuchenden zugutekommt. Schliesslich beabsichtigt der Bundesrat, die Personenfreizügigkeit und Reisefreiheit im gesamten Schengen-Raum bis spätestens am 6. Juli vollständig wiederherzustellen. Gegenüber Deutschland, Österreich und Frankreich sollen die Grenzkontrollen wie angekündigt bereits per 15. Juni 2020 aufgehoben werden.


Coronavirus: Bundesrat beschliesst weitgehende Lockerungen per 6. Juni

28.05.2020 — Medienmitteilung Austria
Bern, 27.05.2020 - Ab dem 6. Juni 2020 werden die Massnahmen zur Bekämpfung des neuen Coronavirus weitgehend gelockert. Dies hat der Bundesrat aufgrund der positiven epidemiologischen Entwicklung an seiner Sitzung vom 27. Mai 2020 beschlossen. Alle Veranstaltungen mit bis zu 300 Personen können wieder durchgeführt werden und neu sind spontane Versammlungen von maximal 30 Personen erlaubt. Alle Freizeitbetriebe und touristischen Angebote können wieder öffnen. Der Bundesrat hat zudem entschieden, die ausserordentliche Lage gemäss Epidemiengesetz auf den 19. Juni 2020 zu beenden.


Bundesrätin Karin Keller-Sutter auf Arbeitsbesuch in Wien

28.05.2020 — Medienmitteilung Austria
Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), Karin Keller-Sutter, hat am Donnerstag den österreichischen Bundesminister für Inneres, Karl Nehammer, in Wien zu einem Arbeitsgespräch getroffen. Im Zentrum des Gesprächs standen die schrittweisen Lockerungen der Einreisebestimmungen sowie die geplante Aufhebung sämtlicher Reisebeschränkungen zwischen der Schweiz und Österreich Mitte Juni. Beide bestätigten dabei das gemeinsame Ziel einer baldigen Rückkehr zur Normalität. Weitere Themen waren die anstehende Reform der europäischen Migrationspolitik und der Schutz der Schengen-Aussengrenzen.


Coronavirus: Lockerungen im Grenzverkehr zwischen Österreich, Deutschland und der Schweiz

18.05.2020 — Medienmitteilung Austria
Die gegenseitige Einreise wird zwischen der Schweiz, Deutschland und Österreich wieder erlaubt für Personen, die ihre Lebenspartnerinnen und Lebenspartner oder ihre Verwandten besuchen oder an wichtigen Familienanlässen teilnehmen wollen. Das Gleiche gilt für Besitzer von selbst genutzten Liegenschaften und Schrebergärten sowie von Landwirtschafts-, Jagd- oder Forstflächen. Ebenso dürfen Personen einreisen, die Tiere versorgen müssen.

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