Verkehr – eine starke Integration

Schweizer Terminal für die kombinierte Beförderung von Waren per Schiff, Zug und Lastwagen
Schweizer Terminal für die kombinierte Beförderung von Waren per Schiff, Zug und Lastwagen © EDA, Präsenz Schweiz

Der Binnenmarkt der EU gilt auch für den Verkehrsbereich. Züge, Lastwagen, Flugzeuge und Schiffe müssen in Europa frei verkehren können. Die EU ist bemüht, die Wettbewerbsbehinderungen und die technischen Hemmnisse zu minimieren, um einen möglichst flüssigen Verkehr und vorteilhaftere Tarife für den Personen- und Güterverkehr zu gewährleisten. Zwei bilaterale Abkommen von 1999 regeln den gegenseitigen Marktzugang zwischen der Schweiz und der EU im Verkehrsbereich.

Aufgrund des Landverkehrsabkommens akzeptierte die EU die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe, die die Schweiz seit 2001 auf allen Lastwagen erhebt, die ihr Strassennetz benutzen. Im Gegenzug kam die Schweiz der Forderung der EU nach einer Erhöhung der Gewichtslimite für Lastwagen von 28 auf 40 Tonnen nach. Sie verpflichtete sich zudem, Regeln anzuwenden, die denjenigen der EU entsprechen, beispielsweise in Bezug auf die Ruhezeiten der Lastwagenfahrer oder die technischen Spezifikationen für Lokomotiven und Eisenbahnwagen.

Moderne und leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur

Die Schweiz beteiligt sich mit beträchtlichen Mitteln an den Anstrengungen der EU im Hinblick auf eine moderne, leistungsfähige und nachhaltige Verkehrsinfrastruktur für Europa. Sie hat für rund 24 Milliarden Franken die Neue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) und den 4-Meter-Korridor auf der Gotthardachse gebaut. Mit der Vollendung dieser Infrastrukturen 2020 leistet sie einen bedeutenden Beitrag zur Verlagerung des Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene. Dank der Basistunnels durch Gotthard, Ceneri und Lötschberg und dem einheitlichen Profil können Güter- wie auch Personenzüge in grösserer Zahl und unter erleichterten Bedingungen verkehren. Die Fahrzeiten zwischen Nord und Süd werden kürzer.

Der Gotthard-Basistunnel, das Kernstück der NEAT, wurde 2016 offiziell eröffnet. Er besteht aus zwei 57 km langen Einspurröhren. Der Gotthard-Basistunnel ist nicht nur der längste, sondern auch der tiefste bisher gebaute Eisenbahntunnel der Welt. Ungefähr 50 Personenzüge sowie bis zu 260 Transportzüge können jeden Tag mit einer Geschwindigkeit bis zu 200 km/h den Basistunnel durchqueren. Dies erhöht die Rentabilität, die Zuverlässigkeit sowie die Wettbewerbsfähigkeit des Schienenverkehrs von Passagieren und Gütern entlang des Korridors Rhein-Alpen RTE-T. Am 4. September 2020 wurde mit der offiziellen Eröffnung des Ceneri Basistunnels die NEAT vollendet. Gleichzeitig ist auch der 4-Meter-Korridor, der Korridor mit 4 Metern Eckhöhe auf der Nord-Süd-Achse, in Betrieb genommen worden. Von Basel bis nach Chiasso wurden insgesamt zwanzig Tunnel angepasst, um den Transport von Sattelaufliegern mit einer Gesamthöhe von vier Metern zu ermöglichen.

Das Luftverkehrsabkommen regelt auf der Grundlage der Gegenseitigkeit den Zugang der Schweizer Fluggesellschaften zum liberalisierten europäischen Luftverkehrsmarkt. Die Schweizer Gesellschaften sind frei in der Wahl der Destinationen, die sie anfliegen wollen, sowie auch in der Tarifgestaltung. Zudem ist die Schweiz am einheitlichen europäischen Luftraum beteiligt. Ziel dieses Projekts ist die Rationalisierung und Modernisierung der Flugsicherung in Europa zur Bereitstellung des künftigen Bedarfs an Kapazitäten und zur Erhöhung der Sicherheit im Flugverkehr.