Entwicklung und humanitäre Hilfe – konstruktive Zusammenarbeit

Arzt untersucht krankes Kind
Arzt untersucht krankes Kind © EDA, Präsenz Schweiz

Die Schweiz und die europäische Union setzen sich dafür ein, die Armut in der Welt zu bekämpfen und Stabilität und Wohlstand in fragilen Kontexten zu fördern. Sie arbeiten zusammen, um ihrer Politik und Initiativen im Bereich der Entwicklungs- und humanitären Hilfe mehr Tragweite und Effizienz bieten zu können. Die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU spielt auf einer politischen, als auch operativen Ebene ab.

 

Die Zusammenarbeit Schweiz – EU

Regelmässige Treffen der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und der Generaldirektion «EuropeAid» Entwicklung und Zusammenarbeit (DEVCO) in Form von politischen und thematischen Dialoge werden seit 2012 zwischen organisiert. Die Diskussionen drehen sich um Kernthemen wie der Zusammenhang zwischen Migration, Sicherheit und Entwicklungsarbeit sowie die Förderung von Demokratie und der Staatsführung. Es werden ebenfalls Querschnittthemen diskutiert, wie das Geschlechterpolitik oder die Umsetzung der Agenda 2030 für eine nachhaltige Entwicklung.

Auf operativer Ebene arbeiten die Schweiz und die EU im Rahmen gemeinsamer Programmierungsübungen zusammen, wie zum Beispiel in Kambodscha. 2018 nimmt die Schweiz an einem hochrangigen Panel anlässlich der Europäischen Tage zur Entwicklung teil, welches von der DEVCO organisiert wird. 2017 haben die Schweiz und die EU ein administratives Abkommen im Bereich der humanitären Hilfe und des Bevölkerungsschutzes unterzeichnet, welches den Weg für eine intensivere Zusammenarbeit ebnet, sei es in der Schweiz oder im Ausland. Die Schweiz unterstützt auch die EU Treuhandfonds für Afrika, um damit die zu Grunde liegenden Ursachen der Migration anzugehen und die Migrantinnen und Migranten besser zu schützen.

 

Die öffentliche Entwicklungshilfe in Zahlen

Im Jahr 2017belief sich die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) der Schweiz auf CHF 3.049 Milliarden, dies entspricht 0.46% des Bruttonationaleinkommens (BNE). Dieser Betrag ist im Vergleich zum Vorjahr um 16% tiefer. Die Senkung wird einerseits einer Kostenumbuchung der APD zugeschrieben, welche mit der Anzahl Asylanfragenden während ihres ersten Aufenthaltsjahres in der Schweiz zusammenhängt und andererseits hängt sie mit den Sparmassnahmen zusammen, welche vom Parlament verabschiedet wurden. Trotzdem bleibt die Schweiz im oberen Drittel der Geberländer für die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und besetzt so den 8. Rang unter den 29 Mitgliedsstaaten des Komitees der öffentlichen Entwicklungshilfe (CAD) der OECD.

Im internationales Vergleich hat die Schweiz zusammen mit weiteren 17 CAD Mitgliedsstaaten ihr Engagement 2017 reduziert, während sich andere 11 CAD Mitgliedsstaaten mehr engagiert haben. Fünf der Länder (Dänemark, Luxemburg, Norwegen, das Vereinigte Königreich und Schweden) haben ihr Ziel von 0.7% erreicht. 2016 waren sie zu sechst.

In absoluten Zahlen liegt die Schweiz auf Platz 11 der Rangliste. Der APD-Beitrag der EU und ihrer Mitgliedsstaaten betrug 2016 75.5 Milliarden Euro. Dies war ein historischer Rekord von 0.51% des BNE, was die EU und ihre Mitgliedsstaaten zum wichtigsten Spender weltweit gemacht hat.

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