Europäisches Parlament – wachsender Einfluss

Bundeshaus und Europäisches Parlament
© EDA, Präsenz Schweiz

Mit dem Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat, wurden die Befugnisse und Verantwortlichkeiten des Europäischen Parlaments erheblich erweitert. Damit ist es zu einem zentralen Akteur in der politischen und institutionellen Landschaft Europas geworden. Sein gestiegener Einfluss hat auch Auswirkungen auf die Beziehungen zu den Nicht-Mitgliedstaaten, darunter die Schweiz. Es ist daher wichtig, die Präsenz und Interaktion mit dem Europàischen Parlament sicherzustellen.

Die Schweizer Mission verfolgt die Arbeit des Europäischen Parlaments intensiv, vor allem die Plenarsitzungen, die in Strassburg und Brüssel stattfinden. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der institutionellen Dynamik des Europäischen Parlaments sowie auf deren Auswirkungen auf den Entscheidungsprozess der EU und die Beziehungen zu Drittstaaten, insbesondere zur Schweiz. Eines der wichtigsten Ziele besteht darin, die für die Schweiz relevanten gesetzgeberischen Entwicklungen zu verfolgen. Zu diesem Zweck knüpft und pflegt die Schweizer Mission Kontakte und Netzwerke innerhalb des Europäischen Parlaments. Diese Kontakte betreffen nicht nur die Abgeordneten des Europäischen Parlaments, sondern auch die politischen Fraktionen, die Verwaltung und die «Staffers» (parlamentarische Assistenten). Das Europäische Parlament zählt 751 Abgeordnete, die 2014 gewählt wurden; die nächsten Wahlen finden 2019 statt.

Delegation für die Beziehungen mit der Schweiz

Das Europäische Parlament pflegt den Dialog mit Ländern ausserhalb der EU mittels Delegationen. Eine dieser Delegationen ist für die Beziehungen zur Schweiz sowie zu Island, Norwegen und dem Europäischen Wirtschaftsraum zuständig. Das Schweizer Parlament verfügt ebenfalls über eine Delegation, die für die Beziehungen zur EFTA und zum Europäischen Parlament zuständig ist. Diese beiden Gremien sind für die offiziellen Kontakte zwischen den Parlamenten zuständig und halten regelmässig Sitzungen ab, die abwechselnd in der Schweiz und in Brüssel stattfinden.

Die Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament erfolgt insbesondere über:

  • Arbeitssitzungen der Delegationen;
  • Treffen zwischen den Präsidenten des Schweizer Parlaments und des Europäischen Parlaments;
  • gegenseitige Studienbesuche parlamentarischer Kommissionen;
  • Besprechung aktueller Themen von gemeinsamem Interesse.

Information

13.2.2017 - Présentation du Secrétaire d’Etat Jacques de Watteville devant la Commission des affaires étrangères (AFET) du PE

Video (FR)

Discours (FR)