Digital

Digital – Kurs auf einen europäischen online Binnenmarkt

Die Digitalrevolution verändert stark die Welt um uns herum. Diese unvermeidliche Transformation unserer globalisierten Gesellschaften erfordert rechtliche und politische Antizipation, um diesem Wandel gerecht zu werden.

Die digitale Wirtschaft war eine der Prioritäten der Kommission von Jean-Claude Juncker (2014-2019). Ziel war es, einen digitalen Binnenmarkt innerhalb der EU zu schaffen, welcher die 28 fragmentierten nationalen Märkte vereint und somit das wirtschaftliche Potenzial des Internets fördert. Seit der Präsentation der «Strategie für einen digitalen Binnenmarkt» (Digital Single Market DSM) im Mai 2015, welche zum Ziel hat, elektronische Handelshemmnisse zu beseitigen und eine digitale europäische Infrastruktur zu schaffen, hat die Kommission zügig eine Reihe von Vorschlägen basierend auf den 16 Massnahmen formuliert.

Diese Massnahmen decken den Telekommunikationssektor ( Neuverfassung der Regeln – Lancierung der 5G), die Datenwirtschaft (Regeln des freien Datenverkehrs und die Wiederverwendung der Daten des öffentlichen Sektors), die Stärkung der Netz- und Informationssicherheit (europäisches Zertifikat sowie die Kompetenz der Europäischen Agentur für Netz- und Informationssicherheit), der Kulturbereich (audiovisuelle Medien und Urheberrechte), der Konsumentenschutz (Ende des mobilen Roamings und des Geoblockings, Vertragsregeln für Onlineverkäufe und die Mehrwertsteuer), der Schutz der grundlegenden Rechte (Schutz der persönlichen Daten), etc. ab. Dabei ist vorzuheben, dass die Rechtsnatur und die Bindungswirkungen der Massnahmen unterschiedlich sind, Es handelt sich um Verordnungen, Richtlinien, Mitteilungen, Beschlüsse, Initiativen, Aktionspläne und Partnerschaften. Nach vier Jahren wurden rund 30 europäische Rechtsvorschriften und ungefähr vierzig politische Initiativen erlassen. Da die Strategie nicht ein starres Paket an Regeln ist, haben andere ergänzende Massnahmen die DSM ergänzt ( Programm Digitales Europa, Gebrauch öffentlicher Daten und künstliche Intelligenz). 

Die Schweiz und der Digitale Binnenmarkt

In seiner Digitalen Agenda von 2018 legt der Bundesrat die Richtlinien fest, welche das staatliche Handeln regeln mit dem Ziel hauptsächlich die Möglichkeiten der Digitalisierung zu nutzen, um die Schweiz als attraktiver Lebensstandort und innovative, zukunftsorientierte wirtschafts- und wissenschaftliche Drehscheibe zu positionieren. In diesem Zusammenhang muss die Schweiz den Dialog mit der Europäischen Union weiterführen und die Aktivitäten auf nationalen Niveau koordinieren, um so vom digitalen Binnenmarkt profitieren zu können und das Risiko der Ausgrenzung zu vermeiden.