Digital

Digital – Kurs auf einen europäischen online Binnenmarkt

Die Digitalrevolution verändert stark die Welt um uns herum. Diese unvermeidliche Transformation unserer globalisierten Gesellschaften erfordert rechtliche und politische Antizipation, um diesem Wandel gerecht zu werden. Das ist genau die Priorität der Europäischen Kommission welche 2015 ihre Strategie für die Schaffung eines Digitalbinnenmarkt (DSM) lanciert hat. Um sicherzustellen, dass Europa einen erstrangigen Platz in der weltweiten Digitalwirtschaft beibehält, haben sich die europäischen Institutionen unter anderem auf die Abschaffung regulatorischer Hindernisse im Binnenmarktes konzentriert, welches ein jährlicher Beitrag von ungefähr 415 Milliarden Euro für die EU Wirtschaft darstellt.

Diese DSM Strategie beinhaltet keinen Vorschlag für einen Rechtsakt, erteilt jedoch der europäischen Kommission das Mandat, konkrete Aktionen für die Umsetzung der sechzehn Massnahmen der Strategie vorzuschlagen. Die EU Kommission hat darauf ungefähr 40 Rechtsakte und politische Initiativen für die sechszehn Massnahmen der DSM Strategie präsentiert. Das Europaparlament und der Rat haben die Absicht, bis Ende 2018 zu einer politischen Einigung über die 18 Gesetzesvorschläge der DSM zu gelangen, welche aktuell in den europäischen Institutionen debattiert werden.

Die Hauptmassnahmen zielen auf einen besseren Zugang zu digitale Waren und Dienstleistungen durch die Erleichterung des grenzüberschreitenden Elektronikhandels, die Abschaffung der unberechtigten geographischen Blockade und die Neugestaltung der Regelreform bezüglich des Urheberrechts. Zudem zielt die Strategie auch darauf ab, ein geeignetes Umfeld für die Entwicklung neuartiger digitaler Netzwerke und Dienstleistungen, als auch ausgeglichene Wettbewerbskonditionen zu schaffen. Die Umsetzung dieser Priorität verlangt sehr schnelle, sichere und vertrauliche Breitbandinfrastrukturen und auch das audiovisuelle Regelwerk muss dem neuen digitalen Zeitalter angepasst werden. Schlussendlich stellt die DSM das Wachstumspotenzial der digitalen Wirtschaft in den Vordergrund, indem sie die den Datenverkehr, das Cloud-Computing und die online Verwaltung («e-government») fördert.

Die Schweiz und der Digitale Binnenmarkt

In seiner Digitalen Agenda von 2016 legt der Bundesrat die Richtlinien fest, welche das staatliche Handeln regeln mit dem Ziel hauptsächlich die Möglichkeiten der Digitalisierung zu nutzen, um die Schweiz als attraktiver Lebensstandort und innovative, zukunftsorientierte wirtschafts- und wissenschaftliche Drehscheibe zu positionieren. In diesem Zusammenhang muss die Schweiz den Dialog mit der Europäischen Union weiterführen und die Aktivitäten auf nationalen Niveau koordinieren, um so vom digitalen Binnenmarkt profitieren zu können und das Risiko der Ausgrenzung zu vermeiden.