Die Gesundheit und der Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger sind sowohl in der Schweiz als auch in der EU wichtige Prioritäten. Mit ihrer Gesundheitspolitik will die EU Krankheiten vorbeugen, einen gesünderen Lebensstil fördern und Menschen vor Gesundheitsgefahren schützen. Sie verfolgt damit die gleichen Ziele wie die Gesundheitspolitik der Schweiz.
Mit dem zunehmenden Personen- und Güterverkehr steigen Gesundheitsgefahren wie Grippepandemien, Lebensmittelkrisen, fehlerhafte Medizinprodukte oder gefährliche Spielzeuge auch für die Schweiz an. Diese Herausforderungen können nur gemeinsam mit unseren Nachbarstaaten und der EU effizient eingedämmt und bekämpft werden.
Gemeinsame Plattform für grenzüberschreitende Gesundheitsthemen
In der EU sind die Mitgliedstaaten für die Organisation und Bereitstellung ihrer nationalen Gesundheitsversorgung verantwortlich. Die EU ergänzt deren Arbeit, indem sie die Mitgliedstaaten zusammenbringt und gemeinsame Plattformen für grenzüberschreitende Gesundheitsthemen schafft. Beispiele für solche Themen, die auf EU Ebene diskutiert werden, sind etwa die Versorgung mit guten, sicheren und erschwinglichen Arzneimitteln und Medizinprodukten, Tabakprävention, die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung, Antibiotikaresistenzen, oder die Bekämpfung von Krebs. Die Mitgliedstaaten können sich zu diesen Themen auf EU-Ebene austauschen und die damit verbundenen gesundheitlichen Probleme gemeinsam besser bewältigen.
Neben den Risikobewertungsagenturen verfügt die EU über effiziente Früh- und Schnellwarnsysteme. Eines dieser Systeme ist zum Beispiel das RASFF (Schnellwarnsystem für gefährliche Konsumgüter - mit Ausnahme der Lebensmittel-, Pharma- und Medizinprodukte). Dank dieser Systeme können sich die EU-Mitgliedstaaten und die EU-Kommission zeitgleich über gesundheitsgefährdende Lebensmittel austauschen und diese fehlerhaften Produkte wie im Falle von giftigen Rückständen oder Salmonellen in Lebensmitteln schnell vom Markt nehmen.
Um die Zusammenarbeit mit der EU in diesen Bereichen auszubauen und eine vollständige Teilnahme an den Koordinationssystemen sicherzustellen, hat der Bundesrat 2008 ein Mandat für Verhandlungen mit der EU u.a. in den Bereichen Lebensmittelsicherheit und öffentliche Gesundheit verabschiedet. Auf technischer Ebene sind diese Verhandlungen abgeschlossen und das Abkommen ist unterschriftbereit. Jedoch möchte die EU zuerst Fortschritte in Bezug auf das institutionelle Abkommen mit der Schweiz erzielen, bevor neue Abkommen abgeschlossen werden.
Die Schweiz verfolgt die EU-Politik in den Bereichen der öffentlichen Gesundheit, Arzneimittel und Medizinprodukte, sowie der Lebensmittel- und Produktsicherheit. Überdies nimmt die Schweiz als Mitglied der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) als Beobachterin in den Ad hoc Arbeitsgruppen des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) teil.
