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Schweiz und Deutschland tauschen sich über Bildung und Forschung aus

29.10.2020 — Medienmitteilung DEA
Am 28. Oktober 2020 erfolgte der jährliche Austausch zwischen dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF). Botschafter Mauro Moruzzi, Abteilungsleiter Internationale Beziehungen und Susanne Burger, Leiterin der Abteilung Europäische und internationale Zusammenarbeit in Bildung und Forschung, begrüssten als Delegationsleitende die ausgezeichnete Zusammenarbeit insbesondere im aussergewöhnlichen Covid-19-Kontext.


Treffen des Gemischten Ausschusses Schweiz – EU in den Bereichen Forschung und Innovation

27.10.2020 — Medienmitteilung DEA
Am 27. Oktober 2020 fand das 25. Treffen des Gemischten Ausschusses in den Bereichen Forschung und Innovation zwischen der Schweiz einerseits und der Europäischen Union (EU) und Euratom andererseits statt. Im Zentrum des Austausches stand die Diskussion der Umsetzung des bestehenden Abkommens zwischen der Schweiz und der EU zu «Horizon 2020», zum Euratom-Programm und zum internationalen Fusionsreaktor ITER.


23. Gemischter Ausschuss Schweiz–EU zum Freizügigkeitsabkommen

22.10.2020 — Medienmitteilung DEA
Aufgrund der Covid-19-Pandemie hat die 23. Sitzung des Gemischten Ausschusses Schweiz–EU zum Freizügigkeitsabkommen (FZA) heute per Videokonferenz stattgefunden. Die Delegationen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits sowie der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten andererseits haben verschiedene Fragen betreffend die Anwendung und Weiterentwicklung des FZA diskutiert. Beide Partner haben zudem ihre gute Zusammenarbeit bei der Bewältigung der Gesundheitskrise hervorgehoben.


Der Bundesrat ernennt Livia Leu zur neuen Staatssekretärin und verabschiedet strukturelle Anpassungen im EDA

14.10.2020 — Medienmitteilung DEA
Livia Leu, derzeit Botschafterin in Paris, übernimmt ab sofort die Direktion für europäische Angelegenheiten (DEA) und wird Chefunterhändlerin für die Verhandlungen mit der EU. Sie erhält dazu den Titel einer Staatssekretärin. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 14. Oktober 2020 beschlossen. Zudem hat er einer strukturellen Anpassung im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) zugestimmt. Auf den 1. Januar 2021 hin werden die DEA und die Politische Direktion in einem Staatssekretariat zusammengeführt. Livia Leu wird dieses als Staatssekretärin EDA von diesem Zeitpunkt an leiten.


Beratungen zum neuen europäischen Asyl- und Migrationspaket

08.10.2020 — Medienmitteilung DEA
Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat sich am 8. Oktober 2020 im Rahmen des Justiz- und Innenministerrates der EU (JI-Rat) mit ihren Amtskolleginnen und -Kollegen ausgetauscht. In der Videokonferenz stand der Vorschlag für ein neues Asyl- und Migrationspaket im Zentrum der Gespräche. Dieses deckt auch Forderungen der Schweiz ab. Die Schweiz setzt sich seit mehreren Jahren für ein krisenfestes und solidarisches europäisches Asylsystem ein. Daneben wurde am JI-Rat auch die migrationspolitische Zusammenarbeit mit Staaten ausserhalb der EU diskutiert.


Bundespräsidentin Sommaruga von Präsident Mattarella und Regierungschef Conte in Rom empfangen

29.09.2020 — Medienmitteilung DEA
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat am Dienstag, 29. September 2020, in Rom den italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella sowie Regierungschef Giuseppe Conte getroffen. Dabei würdigten beide Seiten die gute Zusammenarbeit während der Corona-Krise. Sie wollen dafür sorgen, dass das Abkommen über die Besteuerung von Grenzgängern bis Ende Jahr unterzeichnet werden kann. Bei den Gesprächen ging es zudem um Umwelt- und Klimaschutz und um die Investitionen für den Wiederaufschwung.



Bundespräsidentin Sommaruga wird von Staatspräsident Mattarella und Regierungschef Conte in Rom empfangen

23.09.2020 — Medienmitteilung DEA
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga reist kommende Woche nach Rom. Sie trifft sich am Dienstag, 29. September 2020, mit dem italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella und mit Regierungschef Giuseppe Conte. Neben den bilateralen Beziehungen und dem Umgang mit der Pandemie stehen Investitionen in den Umwelt- und Klimaschutz im Zentrum der Gespräche.


«Ceneri 2020»: Internationaler Austausch zur Förderung des Eisenbahnverkehrs

03.09.2020 — Medienmitteilung DEA
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat sich am Tag vor der Eröffnung des Ceneri-Basistunnels und der Feier zur Fertigstellung der NEAT in Locarno mit Delegationen der Nachbarländer zu einem Austausch getroffen. Dabei wurde vereinbart, den Güterverkehr und den internationalen Personenverkehr auf der Schiene weiter zu fördern. Zudem setzen die Schweiz und ihre Nachbarländer auf Nachtzüge als Alternative zum Flugverkehr. Bundespräsidentin Sommaruga führte ihre Kolleginnen und Kollegen anschliessend für einen Augenschein zum Nordportal des Ceneri-Basistunnels. Mit ihrer italienischen Amtskollegin unterschrieb sie zudem ein Abkommen zum Ausbau der Bahnlinie zwischen dem Simplon und Novara.


Mehr Sicherheit durch Verknüpfung von Informationssystemen

02.09.2020 — Medienmitteilung DEA
Mit der am 2. September 2020 verabschiedeten Botschaft an das Parlament will der Bundesrat die Sicherheit in der Schweiz verstärken und die Migrationssteuerung verbessern. Polizei-, Grenzkontroll- und Migrationsbehörden greifen europaweit auf zahlreiche Informationssysteme zu. Noch muss aber jedes System separat abgefragt werden. Mit der sogenannten Interoperabilität werden die Informationssysteme künftig vernetzt. So können die Informationen effizienter und gezielter genutzt werden. Für die zuständigen Behörden wird es damit beispielsweise einfacher, Personen zu identifizieren, die falsche Angaben zu ihrer Identität machen.


Ceneri 2020: Eröffnung des Basistunnels und Start zur vollen NEAT-Nutzung

06.08.2020 — Medienmitteilung Mission EU Brussels
Bern, 06.08.2020 - Die erste Woche im September 2020 steht im Zeichen der NEAT und des Ceneri-Basistunnels: Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga, Bundesrat Ignazio Cassis und der Tessiner Staatsratspräsident Norman Gobbi werden den Tunnel am 4. September 2020 eröffnen und an die SBB als Betreiberin des Basistunnels übergeben. Am Vortag stehen für Bundespräsidentin Sommaruga Treffen mit Vertretern der Partnerländer auf dem Programm. Die NEAT – das Herzstück des Güterbahnkorridors durch die Alpen – stärkt die Schweizer Verlagerungspolitik. Dank dem Ceneri-Basistunnel erhält das Tessin zudem eine attraktive S-Bahn.


Bundesrätin Keller-Sutter trifft Innenminister Seehofer in Berlin

28.07.2020 — Medienmitteilung DEA
Deutschlands Innenminister Horst Seehofer hat Bundesrätin Karin Keller-Sutter am Dienstag, 28. Juli 2020, in Berlin zu einem Arbeitstreffen empfangen. Schwerpunkt des Gesprächs war die europäische Migrationspolitik und damit die Weiterentwicklung von Schengen/Dublin. Daneben sprachen Keller-Sutter und Seehofer über die aktuelle Situation der Corona-Krise sowie über Themen der inneren Sicherheit.

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