Aussen- und Sicherheitspolitik – eine gezielte Zusammenarbeit

Flaggen verschiedener Länder und internationaler Organisationen
Flaggen verschiedener Länder und internationaler Organisationen © EDA, Präsenz Schweiz

Auf der aussenpolitischen Bühne verfolgen die Schweiz und die EU sehr ähnliche Ziele. Beide streben die Wahrung ihrer Unabhängigkeit an. Sie bemühen sich um das friedliche Zusammenleben der Völker, die Förderung von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, die Linderung von Armut sowie die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen. Daher pflegen die Schweiz und die EU einen engen, substanzorientierten Austausch und arbeiten partnerschaftlich auf ihre Ziele hin - sei dies in den Brennpunkten der europäischen Nachbarschaft, in weiter entfernten Weltgegenden oder in multilateralen Foren.

Schweizerische Beteiligung an EU-Friedensförderungseinsätzen

Über den aussenpolitischen Dialog hinaus wahrt die Schweiz ihre Interessen konkret und solidarisch durch Beteiligungen an zivilen und militärischen Friedensförderungseinsätzen der EU im Rahmen derer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. So stehen zivile Expertinnen und Experten aus der Schweiz in der EU-Rechtsstaatlichkeitsmission EULEX Kosovo, in der Mission der EU für die Reform des Sicherheitssektors in Mali (EUCAP Sahel Mali), in der Beratermission der EU zur Reform des zivilen Sicherheitssektors in der Ukraine (EUAM Ukraine) und schweizerische Armeeangehörige in der Operation EUFOR Althea in Bosnien und Herzegowina im Einsatz. Die Schweiz hat sich ebenfalls auf ziviler Ebene an der Mission zur militärischen Ausbildung in Mali (EUTM Mali) beteiligt. Weitere Optionen zur Beteiligung an EU-Einsätzen werden laufend geprüft. Darüber hinaus stellt die Schweiz regelmässig Personal für weltweit stattfindende EU-Wahlbeobachtungseinsätze zur Verfügung.

Europäische Verteidigungsagentur

2012 hat die Schweiz die Vereinbarung zur Rüstungszusammenarbeit («Framework for Cooperation») mit der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) unterzeichnet. Die Vereinbarung ermöglicht der Schweiz die frühzeitige Erkennung rüstungspolitischer Entwicklungen und den Zugang zur multilateralen Rüstungskooperation in Europa, insbesondere in den Bereichen der Forschung und Entwicklung sowie der Beschaffung und Instandhaltung. Die Zusammenarbeitsvereinbarung ist im wirtschafts- und rüstungspolitischen Interesse der Schweiz. Die Schweiz entscheidet weiterhin selber, welche Informationen sie in diesem Rahmen austauschen und an welchen konkreten Projekten und Programmen sie teilnehmen will. Das erste Projekt mit der EVA wurde im April 2017 durch den Bundesrat genehmigt. Dieses Projekt ermöglicht eine Forschungszusammenarbeit im Bereich des Schutzes von autonomen Systemen (z.B. Drohnen).