Agrar- und Veterinärwesen – reger Austausch

Vier Rinder auf der grünen Weide
Vier Rinder auf der grünen Weide © BLW

Die Europäische Union (EU) ist die wichtigste Handelspartnerin der Schweiz im Landwirtschaftsbereich. Nicht nur aufgrund der geografischen Nähe, sondern auch wegen der Übereinstimmungen in der Agrarpolitik bestehen enge, intensive und vielfältige Beziehungen. Die Schweiz und die EU teilen denselben Ansatz und haben sehr ähnliche Herausforderungen im Landwirtschaftsbereich zu bewältigen. Deshalb verfolgt die Schweiz die Weiterentwicklung der Agrarpolitik der EU und die Entwicklungen im Bereich der Qualitätspolitik für Agrarerzeugnisse aufmerksam.

Das Landwirtschaftsabkommen, das die Schweiz und die EU 1999 abschlossen, ist das wichtigste Instrument zur Regelung der bilateralen Beziehungen in diesem Bereich. Dank dem Abkommen haben die Handelsströme zwischen der Schweiz und der EU zugenommen, und die technischen Handelshemmnisse wurden drastisch abgebaut. Zudem erleichtert das Abkommen den Handel mit Agrarprodukten durch Tariferleichterungen und durch den Abbau oder gar die Aufhebung von nichttarifären Handelshemmnissen. Im Jahr 2014 gingen 60 % der schweizerischen Agrarexporte in die EU-Mitgliedstaaten, und 74 % der Agrarimporte stammten aus der EU. Das Landwirtschaftsabkommen erlaubt auch den Schutz der Herkunftsbezeichnungen (GUB/GGA) der Schweiz in der EU und umgekehrt. Der Handel mit landwirtschaftlichen Verarbeitungsprodukten, d. h. mit Erzeugnissen der Lebensmittelindustrie wie Schokolade, Kaffee, Getränke, Biskuits oder Teigwaren, wird durch das Protokoll Nr. 2 des Freihandelsabkommen von 1972 geregelt.

Seit 2008 verhandeln die EU und die Schweiz zudem über eine Marktöffnung der gesamten ernährungswirtschaftlichen Produktionskette sowie über eine verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Lebensmittel- und Produktsicherheit und im Bereich der öffentlichen Gesundheit.

Veterinärwesen als integrierter Bestandteil des Landwirtschaftsabkommens

Anhang 11 des bilateralen Landwirtschaftsabkommens zwischen der Schweiz und der EU, auch Veterinärabkommen genannt, beinhaltet Massnahmen in den Bereichen Tiergesundheit, Lebensmittelsicherheit, Tierschutz und Tierzucht, welche auf den Handel mit Tieren und Erzeugnissen tierischer Herkunft anwendbar sind.

Das Veterinärabkommen legt die Grundlage, damit die Rechtsvorschriften der EU und der Schweiz für die Bekämpfung von Tierseuchen im Wesentlichen übereinstimmen und zu denselben Ergebnissen führen. Daraus resultiert ein gemeinsamer Veterinärraum Schweiz-EU mit gleichwertigen Handelsbedingungen für beide Parteien.