Bundespräsidentin trifft Präsidenten und Premierministerin von Estland

Medienmitteilung, 06.02.2024

Bundespräsidentin Viola Amherd ist am Dienstag, 6. Februar 2024, in der estnischen Hauptstadt Tallinn mit Präsident Alar Karis, Premierministerin Kaja Kallas und Verteidigungsminister Hanno Pevkur zusammengekommen. Zentrale Gesprächsthemen waren die Europapolitik und die Sicherheitslage. Mit Blick auf die Zusammenarbeit in Fragen der Cyberabwehr stand auch ein Besuch des Cyberverteidigungszentrums auf dem Programm.

Beide Seiten würdigten die ausgezeichneten bilateralen Beziehungen und besprachen das Programm zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Staaten. In Estland werden mit 26 Millionen Franken Projekte in den Bereichen Migration/Integration und Biodiversität unterstützt. Die Kooperation in diesem Rahmen bietet die Möglichkeit, die bilateralen Kontakte weiter zu vertiefen. Der zweite Schweizer Beitrag ist Ausdruck der Rolle der Schweiz als verlässliche Partnerin für Frieden, Sicherheit, Stabilität und Wohlstand in Europa. Die Bundespräsidentin erläuterte in den Gesprächen die nächsten europapolitischen Schritte der Schweiz nach dem Entscheid des Bundesrates vom 15. Dezember 2023, den Entwurf eines Mandats für Verhandlungen mit der Europäischen Union (EU) zu verabschieden und in die Konsultation zu schicken.

Zentrale Themen waren am Dienstag die Sicherheitslage auf dem Kontinent und insbesondere der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Bundespräsidentin bekräftigte die Solidarität der Schweiz mit der Ukraine und informierte über die laufenden Abklärungen auf dem Weg zur hochrangigen Konferenz zur Friedensformel von Präsident Selenskyi. Bundespräsidentin Amherd betonte, dass ein grosses Engagement der Weltgemeinschaft erforderlich sei, um die Grundlagen für einen umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine zu erarbeiten.

Ebenfalls zur Sprache kamen die Lage im Nahen Osten, der Multilateralismus und dabei insbesondere die internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen Cyberverbrechen und in der Cyberabwehr. Als weiteren Programmpunkt in Tallinn besuchte die Bundespräsidentin das «NATO Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence». Das Cyberverteidigungszentrum unterstützt NATO-Mitglieder wie Estland und weitere Länder, zu denen auch die Schweiz gehört, mit Ausbildung, Forschung und Erfahrungsaustausch in Fragen der Cyberabwehr. Das Zentrum wurde 2008 gegründet, seit 2020 nimmt auch die Schweiz an seinen Aktivitäten teil.

Von Estland aus reist die Bundespräsidentin nach Norwegen, wo sie am Mittwoch, 7. Februar, mit Premierminister Jonas Gahr Støre zusammenkommen wird. Am Donnerstag, 8. Februar, ist in Oslo ein Treffen mit König Harald V. geplant.


Weiterführende Informationen

Bilaterale Beziehungen Schweiz–Estland


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